Was bedeutet der Tod von Thailands König?

Quelle: Wikipedia

Thailand ist eine typische Militärdiktatur, legitimiert durch eine Monarchie. Das entspricht zwar nicht dem offiziellen Narrativ, aber den Tatsachen. Thailand hat die höchste Dichte an Generälen im Verhältnis zu Mannschaftsdienstgraden (ca. 1:300) und Soldaten sitzen in allen wichtigen Gremien, Vorständen oder Aufsichtsräten des Landes. Die Streitkräfte haben eigene Unternehmungen, eigene Radio- und Fernsehsender und erhalten Millionen Dollar "Militärhilfe" aus den USA. Die Herrschaft der Generäle wird abgesichert durch ein militärisch-monarchisches Netzwerk, zu dem die Spitzen der Justiz und Verwaltung gehören. Nun verstarb die Spitze dieser Hierarchie. Was bedeutet das für Thailand?

Die Unglaublichkeit der Wahrheit

Quelle: Wikipedia

Menschen, die in der Falle der Propaganda des Establishments stecken, haben es schwer, die Absurdität der Propaganda zu erkennen, weil ihnen die Tatsachen, die (relative) Wahrheit zu unwahrscheinlich erscheint. Denn die Lügen und Verdrehungen der Propaganda des Establishments sind so überwältigend riesig, dass es schwer fällt zu glauben, dass es wirklich so sein soll. Hinzu kommt dann die Schutzfunktion, die wir in Deutschland zu gut seit Hitler kennen z.B. die Entschuldigung "wenn das der Führer wüsste". Dass in Wahrheit Geldadel, Wirtschaftsführer, Politiker, Spitzenbeamte, hohe Justizangehörige, führende Medien und deshalb auch ihre Journalisten, alle Teil eines gleich denkenden Establishments sind, erscheint Propagandaopfern wie eine gigantische Verschwörungstheorie.

Antwort auf Artikel zu Syrien von Gerhard Mangott

In seinem Blog veröffentlichte Gerhard Mangott einen Artikel mit dem Titel "Russland und der Bürgerkrieg in Syrien".  Schon in der Überschrift findet sich ein Fehler, denn es handelt sich nicht um einen Bürgerkrieg, sondern um einen klaren Angriffskrieg, ausgelöst durch ausländische Mächte, und zwar von Beginn an. Nachgewiesen wird dies nicht nur durch die Aussage eines US-Generals, eines französischen Ex-Ministers, WikiLeaks-Dokumente, sondern z.B. im Blog von Uwe Ness und im Buch "Der schmutzige Krieg gegen Syrien" von Tim Anderson. Aber kommen wir zu den Einzelpunkten der Kritik:

Tödliche Sanktionen

Als im Irak die Sanktionen der USA 500.000 Kinder töteten, waren das Kollateralschäden, "die aber notwendig waren". Nun treffen wieder Sanktionen die Armen und vom Krieg gebeutelten, nämlich die Syrer. Und die Bundesregierung ist eilfertig dabei. Ein interner Bericht der UNO, zu dem "The Intercept" Zugang hatte, enthüllt, dass die von den USA und der EU verhängten Sanktionen die einfachen Syrer treffen und die Arbeit der Hilfsorganisationen zunichte machen, sowie die schlimmste humanitäre Katastrophe seit dem 2. Weltkrieg verursachen. Trotzdem machen die heuchlerischen Politiker dieser Länder weiter damit, den Kampf gegen die mörderischen Terroristen in Aleppo als größte humanitäre Katastrophe zu beschreiben, und die Terroristen vor der endgültigen Vertreibung zu schützen. Und statt die Ursache der Flucht aus Syrien zu beenden, bietet die Regierung großzügig Asyl an, was gerade diejenigen nutzen können, die bisher zur gebildeten Mittelschicht des Landes gehörten. Also jene, die das Land jetzt eigentlich dringend benötigt.

Das Piraten-Dilemma

Quelle: Screenshot Internetseite der Piratenpartei

Was ich 2012 vorhersagte ist leider eingetroffen. Karrieristen und Antideutsche haben in stiller Übereinkunft jeden blockiert und sogar gemobbt, der nicht in ihr Karrierenetzwerk wollte oder passte. Hervorragende Politikansätze, z.B. in der Geldpolitik, der Verkehrspolitik, der Außenpolitik, wurden unterminiert, notfalls mit gelogenen Beschuldigungen, oder argumentum ad hominem. Erlaubt wurde ihnen das durch opportunistische Mitglieder ebenso wie durch viel zu harmlose und naive Mitglieder, die unsicher waren oder einfach nicht verstanden was passierte. Die Karrieristen wollten ihre Karriere nicht gefährden und bekämpften alles, was nicht in das Raster der einmal an der Regierung beteiligten Parteien war, die Antideutschen wollten nur Macht und Zerstörung. Wie Oliver Höfinghoff @UrbanP1rate (inzwischen in "Die Linke" eingetreten) am 27.01.2012 über Twitter sagte: "... nie verstanden, dass Demokratie für mich eine Brückentechnologie ist.“

Deir Ezzor und ein überfallener Hilfskonvoi in Syrien

Es gibt eine ganze Reihe von Theorien, warum die USA mit ihren Verbündeten einen "versehentlichen" Luftangriff auf syrische Truppen flogen. Die interessanteste kommt von Finian Cunningham, veröffentlicht im 20.09. in Strategic Culture. Aber ich will sogar noch einen Schritt weiter gehen, denn Cunningham hatte in seinem Artikel noch nicht den Angriff auf einen Hilfskonvoi der Vereinten Nationen berücksichtigt. Doch zunächst was Cunningham schreibt :

Deutsche Medien und der Krieg gegen Syrien

In der Propaganda zum Syrienkonflikt versucht das sich für einen Krieg gegen Syrien einsetzende westliche Establishment Gefühle zu aktivieren, um die Legitimierung für Bomben und Morde zu erhalten. Von den Medien willig aufgegriffen und verbreitet, können Medienkonsumenten  meist nicht bemerken, welchen Tricks sie ausgesetzt sind. Hier ein Beispiel, das von dem australischen Wissenschaftler Tim Anderson entlarvt wird.

Immigration vs Flüchtlinge

Es ärgert mich, wie bedeutungslos der Begriff "Flüchtling" geworden ist, wie beliebig er missbraucht wird, um bestimmte politische Ziele zu erreichen. Es ist das Gleiche wie mit den Begriffen "Flugverbotszone", "Farbrevolution", "R2P" (Verantwortung zu schützen), "Demokratie", "Freiheit", "Freiheitskämpfer" und vielen anderen. Hinter all diesen Begriffen versteckt sich inzwischen längst eine ganz andere Absicht, als ursprünglich dazu erklärt wurde. Was aber leider für die Flüchtlinge, für die dieser Begriff einmal erschaffen wurde, höchst problematisch ist. Denn wenn die Menschen begreifen, dass der Begriff zu einem politischen Kampfbegriff wurde, leiden darunter jene, die tatsächlich in Not sind und den Schutz von Flüchtlingen benötigen.

15. Jahrestag des 11. September 2001 = 9/11

Quelle: Google - Details siehe Link

will nicht über die angeblichen "Verschwörungstheorien" schreiben, auch nicht über den staatlichen Bericht der USA, der von seinen Vertretern eher wie eine religiöse Schrift behandelt wird, sondern darüber, was nach 9/11 passierte. Im Prinzip war die Zeit davor nämlich zufriedenstellend für die Welt verlaufen.

Verrat am Geist des Grundgesetzes

Dieser Artikel lag seit Wochen unvollendet in meinem Blog. Jedes mal wenn ich den Text der Einlassungen las, wurde mir körperlich übel ob der Ignoranz gegenüber dem Geist des Grundgesetzes, der sich selbst für geschichtlich Unbefleckte aus den Gesprächsprotokollen der Entstehung des Grundgesetzes ergeben sollte.

Als der Generalbundesanwalt, als Begründung auf meine Anzeige im Fall des Irakkrieges nicht aktiv zu werden, argumentierte, dass es sich bei der Unterstützung Deutschlands ja nicht um eine Vorbereitung, sondern die Unterstützung eines laufenden Angriffskrieges handelte,  da brach für mich der Glauben an diese politische und wirtschaftliche Elite zusammen.  Denn der Zusatz "Vorbereitung" war als VERSCHÄRFUNG gedacht gewesen, nicht als Argument, einen Angriffskrieg ohne Vorbereitung (wie soll das überhaupt gehen) sehr wohl führen zu dürfen. Man wollte nicht eine Tat, sondern schon die PLANUNG einer Tat unter Strafe stellen.

Wieder wird ein Land zerstört, der Jemen

Jemens Sandalenkämpfer (Quelle: Propaganda-Video)

Im April 2015, zu Beginn des Krieges gegen den Jemen schrieb ich: "Saudi Arabien kann diesen Angriffskrieg gegen den Jemen nicht auf Dauer gewinnen, aber der Krieg wird das Land zerstören." Nach über 500 Tagen Bombardierung und Angriff durch Saudi Arabien und sein Verbündeten, bestätigt sich diese Aussicht immer mehr. Zunächst noch einmal ein Rückblick auf die Behauptung, Saudi Arabien würde der legitimen Regierung des Landes wieder an die Macht verhelfen wollen. Die Marionette Saudi Arabiens, der Präsident Hadi, wurde im Jahr 2012 für zwei Jahre, im Widerspruch zur Verfassung des Jemen "gewählt". Es gab keinen Konkurrenten und auf den Wahlzetteln gab es kein "Nein". Man konnte ihn also wählen oder nicht zur Wahl gehen. Und dann lief diese 2-Jahres-Periode aus, ohne dass es erneute Wahlen gegeben hätte. Um diesen "Präsidenten" wieder an die Macht zu bringen, wird also ein Land in Schutt und Asche gelegt.

Gibt Trump Welt Hoffnung auf Multipolarität?

Donald Trump Bildquelle: Wikipedia

Der nun doch nominierte US-Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump fordert 70 Jahre Außenpolitik der USA heraus, und wird dafür von vielen Transatlantikern diesseits und jenseits des Atlantiks abgrundtief gehasst. Andere wiederum sehen seine Sicht auf die Außenpolitik der USA als Hoffnungsschimmer, dass sich unter einem Präsidenten Trump ein neuer großer Krieg verhindern lässt, und die "Neue Weltordnung", die von den Neokonservativen geplant ist, doch noch scheitert. Außerhalb der USA hoffen immer mehr, dass Trump den Weg zu einer multipolaren Welt, ohne Umweg über einen Krieg, ebnen könnte.  Wie grundsätzlich die Ablehnung der Außenpolitik der USA durch Trump ist, macht ein Artikel von Justin Raimondo vom 22. Juli 2016 klar:

Die Türkei-Krise

Präsident Erdogan bei Ansprache nach Putsch
(Screenshot)

Im Moment ist sehr en vogue, den Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan  alle möglichen schlimmsten Eigenschaften zuzuschreiben. Nach dem, das Land mit harter Hand sicher und geschlossen haltenden Diktator Saddam Hussein des Irak, einem Muammar al-Gaddafi, dem nicht rein demokratisch legitimierten Revolutionsführer eines prosperierenden Libyens, das der Vision eines vereinigten Afrika folgte, und nach Dr. Baschar al-Assad, dem gewählten Präsidenten eines ehemals unabhängigen und schuldenfreien Syriens, der in den säkularen Staat Millionen Flüchtlinge aller Religionen aus dem Irak und Palästina aufnahm, und der mit Abstand der in seinem Land beliebteste Staatsführer des mittleren Ostens ist, wird nun also Erdogan am häufigsten mit Hitler verglichen. Nun ist Erdogan sicher eher der Typ des autokratischen und charismatischen Führers als eines Demokraten. Interessant sind aber die Zusammenhänge, die dazu führten, dass er scheinbar medial "zum Abschuss" frei gegeben wurde.

9/11 Tatsachen, Verschwörungstheorie und Syrien

Als Tatsache darf gewertet werden, dass höchste Regierungsbeamte Saudi-Arabiens und reiche Staatsbürger des Landes die Attentäter vom 11. September 2001 aktiv unterstützten. Wenn nun aber jemand fragt, warum dann der Irak bombardiert wurde, ein Land das in keiner Weise mit den Attentätern in Verbindung stand, und nicht Saudi Arabien, und warum die Verantwortlichen in Saudi Arabien nach wie vor beste Freunde der Regierung der USA sind, begibt man sich in den Bereich der Verschwörungstheorie. Deshalb bleiben wir bei den Fakten, die sich aus den kürzlich veröffentlichten, 28 stark bearbeiteten Seiten des Untersuchungsberichtes zu 9/11 ergeben. Wer heute wegen Syrien und der Ukraine ein seltsames Unwohlsein empfindet, wenn er die Nachrichten dazu hört, sollte lesen, was uns die Geschichte lehrt.

Dirty War on Syria - Der schmutzige Krieg gegen Syrien, jetzt in Deutsch

Zur Zeit noch nur über Verlag bestellbar:
liepsenverlag@gmail.com
Preis: 15€

Wer diesen Blog verfolgt wird wissen, dass ich den Krieg gegen Syrien seit 2012 kritisch kommentiere. Deshalb war ich sehr glücklich, als Tim Anderson mir die Möglichkeit gab, sein Buch "Dirty War on Syria" oder in Deutsch "Der schmutzige Krieg gegen Syrien", ins Deutsche zu übersetzen. Das Buch ist beim Verlag eingetroffen und kann dort bestellt werden. Bis es im Buchhandel verfügbar ist, wird wohl noch etwas Zeit vergehen. Was erwartet Sie in diesem Buch?

Vom Wachhund zum Kampfhund: Der Sündenfall westlicher liberaler Medien wg Syrien

Anlässlich der Veröffentlichung der deutschen Ausgabe des Buches "schmutziger Krieg gegen Syrien" von Tim Anderson, hier einer seiner wichtigsten Artikel über die Verfehlungen westlicher "liberaler" Medien zum Krieg gegen Syrien. Schicken Sie diesen Artikel jedem Journalisten, den Sie kennen, und fragen Sie ihn, ob er es mit seinem Gewissen vereinbaren kann, weiter das offizielle Narrativ zu verbreiten.

Brasilien und sein letzter Putsch

Michel Temer
Bildquelle: manipulierter Screenshot
aus YouTube-Video

Als ich schon vor der vorläufigen Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff, von einem (geplanten) Coup sprach, wurde das als "linke Propaganda" verleumdet. Niemand wollte die Fakten sehen. Wie üblich drängen sie dann aber trotzdem irgendwann an die Oberfläche, meist, wenn es zu spät ist. Im Fall von Brasilien ist die Frage noch nicht geklärt, ob es zu spät ist, weil einige tapfere Abgeordnete im EU-Parlament und europäischen Parlamenten, sich dem Druck der USA nicht beugen wollen, den Putsch in Brasilien so einfach hin zu nehmen.

"Syria Solidarity UK" die "linke" britische Gruppe, die Al-Kaida unterstützt

Der australische Wissenschaftler Tim Anderson war als einer der Hauptredner zu einer Konferenz über die Syrienkrise nach Griechenland eingeladen worden. Dagegen machte aber eine "Menschenrechtsgruppe" mit dem Namen "Syria Solidarity UK" aus Großbritannien Stimmung, worauf der Autor von "Dirty War on Syria" vom Veranstalter wieder ausgeladen wurde. Im Prinzip war dies eine Bestätigung des Inhalts seines Buches. Hier seine Stellungnahme zu der Ausladung.

Wie funktioniert russische Propaganda?

Beispiel für antirussische Propaganda,
die gerne in Russland gezeigt wird

Im Westen wird ja das Narrativ verbreitet, dass die russische Presse gleichgeschaltet ist, keine dissidenten Meinungen erlaubt sind und alle Journalisten nach der Pfeife des Kreml tanzen. Ob Talkmaster in Öffentlich Rechtlichen Medien, Journalisten der "Leitmedien" (die eng mit der NATO verknüpft sind) als auch die meisten karrierebewussten Akademiker, beten dieses "Es gibt keine Meinungsfreiheit in Russland" herunter. Oder für die Propaganda im Ausland heißt es "Russland lügt und verdreht die Tatsachen". Wir sollten uns einmal anschauen, wie Russland seine Propaganda im Inneren organisiert, damit so hohe Zustimmungsraten zur Regierung entstehen, von denen westliche Regierungen nur träumen können, und wie es wiederum mit der Propaganda im Ausland aussieht.

SYRIEN - neokoloniale Verbrechen ohne Ende

Rakete von Rebellen / Bildquelle: Sana

Um die den Krieg in Syrien zu verstehen, sollte man wissen, dass die syrischen Menschen einen Zweifrontenkrieg führen. Einerseits kämpfen sie seit 2011 gegen vom Ausland finanzierte, geschulte und ausgerüstete Terroristen, und gleichzeitig sieht sich Syrien einem Propagandakrieg der westlichen Medien, sowie der Medien, die unter Kontrolle der Golfdiktaturen stehen, ausgesetzt. Ein Propagandakrieg, der einmalig in seiner Intensität und seinem Umfang ist.

Krieg in Syrien geht in Runde 2

Manpad in Syrien. Bildquelle

Der General der iranischen Revolutionsgarden, Suleiman hatte Moskau in der letzten Woche besucht. Nach seinem letzten Besuch im Sommer, hatte Russland seine Luftschläge geplant und ausgeführt. Diese brachten die "Rebellen" an die Grenze der totalen Niederlage. Ihre Hintermänner stimmten dann einem Waffenstillstand zu, und dem Abhalten von Friedensgesprächen in Genf. Die Zeit seit der Verkündung des Waffenstillstandes am 27. Februar bis heute, waren aber von den USA genutzt worden, um die "Rebellen" neu zu bewaffnen und umzustrukturieren. Insofern war die Ankündigung von "Plan B" nur ein Vorwand, längst durchgeführte Neubewaffnung zu rechtfertigen.

Parlamentswahlen in Syrien

Bildquelle: Wikipedia

Nachdem die Ergebnisse der Wahlen in Syrien analysiert werden können, wollte ich einen Artikel darüber schreiben. Dann entschied ich mich aber, zunächst die Meinung eines kanadischen Wahl-Beobachters, Ken Stone, wieder zu geben, der vor Ort war, und einer der Wenigen ist, die ein nicht von Propaganda verfälschtes Bild aufzeigen.

Gerade in der Ukraine ...

Bildquelle: Wikipedia

Vielleicht erinnern Sie sich: Die Bundesregierung erklärte, dass es kein Problem mit Faschismus in der Ukraine gäbe. Angeblich wären faschistische Parteien vollkommen unbedeutend und würden nur einen Bruchteil der ukrainischen Politik betreffen. Leider wurde nun aber einer der offensichtlich härtesten Faschisten dritt wichtigster Mann im Staat. Ein Mann der außerdem aller Wahrscheinlichkeit nach hinter den Schüssen vom Maidan steckt. Am 21. Februar 2015 schrieb ich über Andriy Parubiy (Anrij Prubij):

Der Krieg um Berg-Karabach

Justin Raimondo

Sofort nach Beginn der Angriffe Aserbaidschans hatte ich in meinem Blog auf den Konflikt in Bergkarabach und seine Hintergründe hingewiesen. Inzwischen hat der kritische Journalist Justin Raimondo am 04. April eine tiefer gehende Analyse veröffentlicht, die ich dem deutschen Leser nicht vorenthalten will. Und nachdem auch die ersten Granaten Aserbaidschans auf das Gebiet des Iran fielen, erscheint eine schleichende Erweiterung des Krieges immer wahrscheinlicher.

Armenien weigerte sich NATO Mitglied zu werden

Bildquelle: Wikipedia

Armenien weigerte sich, NATO-Mitglied zu werden, und schon wird das Land in einen Krieg verwickelt. Wie eine NATO-Seite am 10. März 2016 schreibt, bemüht sich das Militärbündnis intensiv darum, in Armenien Fuß zu fassen, offensichtlich, um die Einkreisung Russlands zu vervollständigen. Allerdings sind diese Bemühungen seit 20 Jahren ohne durchschlagenden Erfolg. Wie eine andere NATO-Seite, Die Zeit, schreibt: "Belarus, Armenien und Aserbaidschan flirten lieber mit Russland" ... Und nun greift Aserbaidschan plötzlich aus heiterem Himmel die sich für unabhängig erklärte Provinz Bergkarabach an, für dessen Sicherheit Armenien in einem eingefrorenen post-sowjetischen Konflikt, Militär dort stationiert hat.

US Atomwaffen in Deutschland

Bildquelle: Wikipedia

"...Der Bundestag hat sich mit großer Mehrheit für den Abzug der letzten noch verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. Mit Ausnahme der Linken forderten am Freitag alle Fraktionen die Bundesregierung in einem gemeinsamen Antrag auf, sich in der Nato und direkt bei den USA "mit Nachdruck" dafür einzusetzen. ..."

schreibt die ansonsten sehr USA-freundliche Die Zeit am 26. März 2010. Was wurde daraus? Wie E-Mails von Hillary Clinton jetzt enthüllen, ist wohl Angela Merkel dafür verantwortlich, dass diese Atomwaffen nicht abgezogen, sondern im Gegenteil, modernisiert wurden.

AIPAC-Konferenz:Zionismus ist Rassismus

Das AIPAC (American Israel Public Affairs Committee) ist die mächtige Lobbyorganisation der israelischen Elite in den USA. Gefürchtet und umworben von allen US-Politikern, ganz besonders Hillary Clinton. Nun soll diese Konferenz erklärt haben, dass Zionismus gleichbedeutend mit Zionismus ist? Nun es geht darum, wie die Besucher einer AIPAC Konferenz über Aussagen urteilten, von denen sie glaubten, dass sie von Donald Trump, dem heiß umstrittenen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner, stammten. In Wirklichkeit aber waren es Zitate von Israels langjährigen rechtsextremen Premierminister Netanjahu und anderen zionistischen Politikern.

Barzanis Kurden im Irak und deutsche Medien

Bildquelle: Wikipedia

Aktivisten überschlugen sich darin, die deutsche Regierung für Waffenlieferungen an die Kurden des Irak unter Masud Barzani zu loben. Sie wären das Bollwerk gegen die Terroristen der ISIS/Daseh. Und angeblich wäre die irakische Armee unfähig, feige und würde mit Terroristen kooperieren, deshalb müsse man Barzani helfen. In deutschen Medien wurde von heldenhaften Befreiungskämpfen Barzanis berichtet. Und selbst als Berichte auftauchten, dass die deutschen Waffen auf dem Schwarzmarkt verkauft wurden, gab es kein Hinterfragen der Politik der Bundesregierung. Und auch als die Aussage einer ehemaligen Gefangenen der ISIS vor dem britischen Parlament auftaucht, schwiegen deutsche Medien weitgehend. Dabei gäbe es zahlreiche Gründe, sowohl die Politik Barzanis, als auch die der Bundesregierung äußerst kritisch zu beleuchten. Hören Sie z.B., was Salwa Khalaf Rashno vor dem Parlament aussagte :

Die Erben des Holocaust

Quelle: Kritisches Netzwerk

"Einige US-amerikanische Historiker bezeichnen die allmähliche, über 500 Jahre anhaltende Verdrängung und Dezimierung der Indianer als „amerikanischen Holocaust“ oder „amerikanischen Indianer-Holocaust“. Damit fassten sie Landraub, Zerstörung der Nahrungsgrundlagen, eingeschleppte Seuchen, rücksichtslose Verkehrserschließung, Zwangsreservate, Alkoholverkauf, Kriege und Massaker hinsichtlich ihrer Gesamtfolgen für die Ureinwohner Amerikas als Völkermord zusammen.....David E. Stannard beschrieb Amerikas vierhundertjährige Kolonisierung durch Europäer 1994 „als schlimmsten menschlichen Holocaust, den die Welt je gesehen hat“ mit mehreren zehn Millionen Opfern." 

Soweit Wikipedia. Aber natürlich fehlt bei Wikipedia auch nicht der Hinweis, dass Rechtsextreme den Begriff "Holocaust" zur Relativierung des Genozids an Juden durch Hitler Deutschland missbrauchen würden. Dabei hatte sich Hitler selbst ausdrücklich auf die Vernichtung der Indianer berufen, allerdings setzte er zum ersten Mal eine industrielle Form der Vernichtungsstrategie ein und ... moderne Datenverarbeitung von IBM u.a. US-Firmen. (Empfehlenswerte Lektüre: Hitlers Lehrer) Aber jeder, der darauf hinweisen will, dass das größte Verbrechen, das Deutschland hervorgebracht hat, in einer geschichtlichen Reihe mit anderen steht, wird heute als rechtsextrem, Nazi oder Antisemit bezeichnet.

Mit Hillary Clinton als Präsidentin ist uns Krieg sicher

Bildquelle: Wikipedia

Die Mainstreampresse ist voller Kommentare über den unmöglichen, rassistischen, Folter befürwortenden Präsidentschaftskandidaten Trump. Dabei sollte jeder Analytiker wissen, dass Trump nur auf der Klaviatur des Populismus spielt, und sehr wohl bereits angedeutet hat, dass viele extreme Aussagen so nicht umgesetzt würden. Und als Grund, seine "Wahlversprechen" nicht einzuhalten, könnte er Gesetze und Menschenrechte anführen. Wer könnte da noch von nicht erfüllten Versprechungen reden. Aber einige Dinge würden sich ändern, und vor diesen fürchtet sich die Elite der USA in großem Ausmaß. Der Militärisch-Industrielle Komplex würde an Einfluss verlieren, die Ausgaben für "Verteidigung" würden drastisch zurück gefahren, und Trump würde sich als Geschäftsmann auf Deals konzentrieren, statt auf Krieg. Die bevorzugte Kandidatin der Elite, Hillary Clinton jedoch, steht für genau das Gegenteil. Wird sie Präsidentin, ist mit Sicherheit von einem größeren Krieg auszugehen. Und so wird durch Medien, die neokonservativen Möchte-Gern-Weltbeherrscher, und harmlose, unwissende Menschenrechtler, der Weg für sie geebnet. Was uns erwartet, kann man den privaten E-Mails der ehemaligen Außenministerin entnehmen. Hier ein paar Beispiele über Pläne Syrien zu zerstören, den Iran anzugreifen, die Familie von Präsident Assad zu bedrohen, und einen Krieg mit Russland zu riskieren.

Die Hintermänner von ISIS und Brüssel

Im Moment ist es gerade en vogue, die Türkei mit seinem größenwahnsinnigen Präsidenten Erdogan, als "Paten" von ISIS, natürlich neben Saudi-Arabien als Hauptfinanzier, darzustellen. Aber keines dieser Länder würde es wagen, gegen den Willen der Schutzmacht USA zu handeln. Und so führt die Spur nach Washington. Und veröffentlichte E-Mails von Hillary Clinton oder geleakte Informationen aus dem Pentagon und von WikiLeaks weisen den Weg zu ganz anderen Drahtziehern.

Das Programm der AfD Kapitel I-III

UPDATE: Die correctiv.org Veröffentlichung eines Entwurfs scheint drastisch von dem jetzt veröffentlichten Programmentwurf der AfD abzuweichen. Ein Abgleich der beiden Texte erfolgt über Ostern. .......
Ich hatte mich bewusst der Herausforderung gestellt, das Programm der AfD zu analysieren, ohne vorher irgendeine eingehende Analyse konsumiert zu haben. Ich wollte mir ein ureigenes Bild verschaffen, wie "rechts" und "Nazi" diese Partei wirklich ist, zumindest in Anbetracht des Entwurfes des Programms der AfD . Nach der Analyse der Präambel, hier nun die Kapitel I-III mit vielleicht einigen erstaunlichen Erkenntnissen. Natürlich sind Worte "Schall und Rauch" und "An ihren Taten sollt ihr sie messen". Aber ein Parteiprogramm schafft eine Diskussionsgrundlage für die Auseinandersetzung, und ermöglicht das Aufzeigen von Abweichungen der Partei von diesem.

Das Programm der AfD Seiten 1-16

UPDATE: Die correctiv.org Veröffentlichung eines Entwurfs scheint drastisch von dem jetzt veröffentlichten Programmentwurf der AfD abzuweichen. Ein Abgleich der beiden Texte erfolgt über Ostern. ....... 

Das Programm der AfD aus linker radikal-demokratischer Sicht

In den Massenmedien herrscht ein Bild der AfD vor, in dem selektiv über Teile des Programms, oft in verdrehender und falscher Weise berichtet wird. Außerdem wird in breiter Front das Prinzip von argumentum ad hominem genutzt, also ein Prinzip, das die Vergangenheit und die politischen Äußerungen von einzelnen Politikern, Mitgliedern oder Sympathisanten der AfD, selektiv zum Anlass nimmt, pauschal das Programm und die Partei als undemokratisch, rechtsextrem oder sogar "neonazi" zu bezeichnen, und jede Diskussion darüber abzulehnen. Nicht nur libertäre, sondern auch linke radikal-demokratische Einstellungen, verbieten ein solches Vorgehen. Leider haben sich viele Linke in das "teile und herrsche" Konzept der Elite einspannen lassen, und ohne pragmatische und nüchterne Beurteilung des politischen Gegners, den Kampf der Elite gegen den Protest in der Bevölkerung unterstützt. Statt gegen die Ursachen des Aufstiegs der AfD zu kämpfen, nämlich die falsche Regierungspolitik. Deshalb will ich mich nachstehend mit dem Programm der AfD auseinander setzen. Hier zunächst mit den Punkten A) Präambel und B) Kernanliegen.

Die Linke hat's verkackt

Flüchtlinge Bild-Quelle: Wikipedia

Ein Politikwechsel in Deutschland ist nur möglich, wenn ideologische Grundsätze, zugunsten demokratischer Grundforderungen zurück gestellt werden, und alle wirklich demokratisch denkenden Dissidenten, die notwendigen Reformen gemeinsam durchsetzen. Um die Phalanx der oligarchischen Medien und polit-aristokratischen Elite zu bezwingen, müssen zuallererst die Bedingungen dafür geschaffen werden. Weder Progressive, noch Konservative, weder international eingestellte Linke, noch national denkende Patrioten, werden das alleine schaffen. Dabei geht es nicht um "Machtergreifung", sondern darum, die Macht den Menschen zu geben, die sie eigentlich auf Grund der Ideologie, die mit dem Namen "Demokratie" verbunden ist, besitzen sollten.

Divide et Impera - Außenpolitik der USA, Beispiel Syrien

 Außenminister Lawrow Quelle: Screenshot

Kaum wurde der Waffenstillstand zwischen Rebellen, die sich nicht, den vom Sicherheitsrat als Terroristen bezeichneten Gruppen, angeschlossen hatten, verkündet, da kündigten die USA massive Waffenlieferungen an Kurden im Irak und Syrien an, gleichzeitig begann der US-Außenminister Kerry schon davon zu reden, dass der Plan B, im Fall des Scheiterns des Friedensprozesses, die Teilung von Syrien wäre. Eine Bemerkung, die nicht nur neo-kolonialistisch  ist, sondern außerdem den Kern der US-Außenpolitik bloßlegt. Die USA wollen verhindern, dass sich stabile regionale Systeme mit zunehmender Demokratisierung und Säkularisierung entwickeln. Teile und Herrsche. So lange die Parteien in Syrien und im Irak gegeneinander kämpfen, so lange werden sie keine Rolle in der regionalen Machtverteilung spielen, und die USA haben Gründe, Militärstützpunkte in den Regionen zu belassen.

Syrien: Der Waffenstillstand, was er bedeutet

Quelle: Wikipedia

Russland versucht, seit 2011, einen Waffenstillstand zu vermitteln. Immer wieder hatte er auf seine "Partner" im Westen und auf die Golfstaaten versucht, diplomatischen Einfluss zu nehmen. Aber die torpedierten, sowohl die russischen Versuche, den Krieg zu beenden, als auch die Versuche des UN-Vermittlers Kofi Annan. Sie glaubten, durch die Terroristen einen "Regime Change" in Syrien durchführen zu können. Heute behaupten sie, dass sie diejenigen sind, die den Waffenstillstand herbei geführt haben. In diesem Artikel wird am Beispiel von Hillary Clinton beschrieben, wie US-Beamte die Verantwortung für Tod, Zerstörung und Terrorismus in Syrien übernommen hatten, und heute behaupten, sie hätten den Waffenstillstand erreicht.

Zivile Opfer russischer Bomben in Syrien (Teil2)

Kennzeichnung eines Krankenhauses
Quelle: Wikipedia

Am 24.12.2015 schrieb ich das erste Mal über russische Bomben und zivile Opfer. Aber natürlich hörten dadurch Propagandameldungen nicht auf. Als nun Meldungen auftauchten, dass Ärzte ohne Grenzen behaupteten, eines ihrer Krankenhäuser wäre absichtlich mit russischen (oder syrischen) Bomben angegriffen worden, erinnerte ich mich sofort daran, dass Ärzte dieser Organisation schon einmal eine kritische Rolle gespielt hatten, die fast zu einer Flächenbombardierung des Landes geführt hätten: Sie hatten behauptet, so berichtete ein New York Times Artikel, dass die syrische Regierung chemische Waffen gegen Rebellen und Zivilisten eingesetzt hätte. Wie sich später herausstellte, waren sehr wahrscheinlich "Rebellen" für den Einsatz chemischer Kampfstoffe verantwortlich, später warnte sogar die US-Regierung vor Senfgas-Einsatz durch Terroristen. Natürlich ist es nicht die Organisation als Ganzes, oder die Mehrheit der Ärzte, die falsche Behauptungen verbreitet. Es sind Einzelne, deren Äußerungen sofort von den Medien genutzt werden, um sie in Minuten rund um die Erde zu verbreiten. Und so hatte auch die Organisation selbst später erklärt, dass es sich lediglich um die Aussage von einzelnen Mitarbeitern gehandelt hätte, ohne irgendwelche Belege oder Beweise. Aber es geht ja noch weiter, verweigert die "internationale Gemeinschaft" doch eine neutrale Untersuchung der Vorgänge, werden die Flug- und Radardaten Russlands einfach nicht beachtet.

Polizei als Prügelknabe?

Clausnitz - Polizeigewalt (Screenshot)

In Clausnitz haben unter Grölen und Geschrei, Polizisten Kinder grob behandelt, und körperliche Gewalt gegen sie eingesetzt, um sie aus einem Fahrzeug in ein Gebäude zu bekommen. Mich hat das an Bilder erinnert, als Mütter ausrasteten, weil ihre Kinder schreiend auf dem Boden lagen oder einfach nicht gehorchen wollten. Ich hatte versucht die Mütter zu beruhigen. Eine griff mich daraufhin an, hörte aber auf das Kind zu schlagen, im anderen Fall beruhigte sie sich tatsächlich und entschuldigte sich. Was anderes, als das Ausrasten von überlasteten Menschen, die stundenlang unter enormen Stress standen, haben wir in Clausnitz gesehen?

Oh, Donald Trump hat recht

Donald Trump - Quelle Wikipedia

UPDATE Donald Trump, der derzeit im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner in den USA, in Umfragen und Vorwahlen führt, erklärte, dass die Bush-Regierung die USA in den Krieg gegen den Irak gelogen hätte. Nun weiß das in Europa wohl jeder, in den USA jedoch wird es als die Verletzung einer unausgesprochenen Regel angesehen: Vergangene Präsidenten der eigenen Partei zu kritisieren. Aber Trump nimmt in keiner Hinsicht Rücksicht auf politische Korrektheit, weil er, wie er sagt, keine Zeit dazu hat. Nun mag man seine anderen Äußerungen mit Kopfschütteln oder Abscheu verfolgen. In diesem einen Fall hat er nicht nur Recht, sondern streut Salz in eine Wunde, und könnte eine Diskussion lostreten, die größer ist, als die meisten anderen Diskussionen, die aus dem derzeitigen Präsidentschafts-Wahlkampf resultieren.

Das zerstörte USA Narrativ: Syrien

Präsident Erdogan - Quelle Wikipedia

Ursprünglich hatten die USA sich über Russland lustig gemacht, weil es angeblich keine Erfolge gegen ISIS erzielen würden, aber als in den letzten Wochen ein scheinbar unaufhaltsamer Siegeszug der syrischen Truppen, mit Unterstützung russischer Luftschläge, zu beobachten ist, verwandelte sich das Verhalten in Wut, und wildeste Beschuldigungen. Die Washington Post, schimpfte:

"... Russland, der Iran und die syrische Regierung führen eine Großoffensive durch, mit dem Ziel die Stadt Aleppo und das von Rebellen gehaltene Gebiet, das die Stadt mit der Türkei verbindet, zu erobern. ... Sie haben eine Versorgungsroute bereits unterbrochen, und stehen kurz davor die zweite zu gefährden, was die Rebellen, zusammen mit hundertausenden Zivilisten, einschließen würde. ..."

Was bedeutet "Links"?

Immer wieder werden verwirrte Antideutsche, extremistische Menschenverächter, oder Terroristen, mit dem Etikett "Links" versehen. Dabei haben diese Personen, Meinungen, Verhaltensweisen, in meiner Weltsicht, rein gar nichts mit "Linkssein" zu tun. Ich will daher meine Definition von "Linker Politik", vollkommen unabhängig von Wikipedia, einem offensichtlich transatlantischen Projekt, oder gängigen Ideologien, erklären. Denn ich glaube, dass viele Menschen so denken, ohne sich bewusst darüber zu werden, dass sie eigentlich "links" sind.

Irrenhaus der Syrien-Politik

Die syrische Armee, mit Hilfe russischer Luftunterstützung gewinnt immer deutlicher den Krieg gegen den Terrorismus im Land, den angeblich der Westen auch führt, aber Russland wird trotzdem beschuldigt das Falsche zu tun. Warum? Weil Moskau sagt, dass Russland nicht gegen Präsident Assad vorgehen will, weil die Syrer selbst über ihre politische Zukunft bestimmen sollen, nicht ausländische Mächte. Den Niedergang des Terrorismus vor Augen, drohen die Hauptunterstützer desselben, das NATO-Land Türkei, und Saudi Arabien, mit einer Invasion Syriens. An der nördlichen Grenze lässt Saudi Arabien 350.000 Soldaten, 20.000 Panzer, 2.400 Kampfjets und 460 Hubschrauber versammeln, angeblich zu einem Manöver, die Türkei baut in Syrien Befestigungsanlagen, einen Flugplatz und Flüchtlingszentren, die von islamistischen Terroristen verwaltet werden. Und der russische Premierminister warnt davor, dass ein Angriff gegen Russland Syrien zu einem Weltkrieg führen könnte. Nur deutsche Medienkonsumenten haben keine Ahnung davon, und wenn es knallt, war wieder einmal niemand schuld.

Warum Linke das Demonstrationsrecht der AfD verteidigen sollten

Quelle: Wikipedia

"...Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“ (Zitat Niemöller)  ...

Viele kennen dieses Zitat von Niemüller, aber nur wenige wenden es für ihr tägliches Leben an. Es ist eine Sache, die AfD politisch zu kritisieren, ja, um militaristische Sprache zu verwenden, auch zu bekämpfen. Aber es ist falsch, die Regeln der Freiheit einzuschränken, nur weil es scheinbar gegen den politischen Gegner geht. Wer heute fordert, dass der AfD die politischen Rechte entzogen werden, kann morgen selbst an der Reihe sein.

Verbrechen werden zu Heldentaten der Elite

Quelle: Wikipedia

Schon in der Schule werden uns menschenverachtende Massenmörder wie z.B. Karl der Große, als Helden dargestellt, obwohl sie unzählige Verbrechen gegen die Menschlichkeit begingen, und die einfachen Menschen ihrer Zeit, furchtbar unter ihren Eroberungskriegen litten. So geht das bis heute weiter. Henry Kissinger, einer der größten Kriegsverbrecher der Neuzeit, wird als politischer Guru verehrt und Universitätsabteilungen nach ihm benannt. "Mutter Teresa", die Kranken unter furchtbaren Schmerzen sterben ließ, "damit sie Gott näher waren", obwohl Schmerzmittel verfügbar gewesen wären, wird heilig gesprochen. Und die Kalendersprüche des Dalai Lama, so erklärt uns die Geschichte und Politik, wären die ethischen Glanzpunkte des gewaltlosen geistlichen Führers, eines vom bösen China unterdrückten Landes, nämlich Tibet. Dabei ist der Dalai Lama der Vertreter einer menschenverachtenden Theokratie, die Menschen als Leibeigene hielt. Und so haben es die Medien leicht, die Narrative weiter zu pflegen, die schon in Schule, Studium, Kirche und Politik gepflegt werden.

Moderne Medien vs Totalitarismus?

Am Beispiel Thailands wird dargestellt, dass die These, moderne Massenmedien würden Demokratie zum Durchbruch verhelfen, längst widerlegt ist, und dass das Internet zwar Dissidenten ein Sprachrohr gibt, aber auch Eliten ein mächtiges Werkzeug, sie effektiver zu verfolgen, und „rechtsstaatlich“  aus dem Verkehr zu ziehen, wenn sie zu einflussreich werden. Was 2006 bis 2014 in Thailand passierte, sollte uns Allen, auch und insbesondere in Deutschland, zu denken geben. Sagt nie "das kann bei uns nicht passieren".

Immer wieder wird behauptet, dass die modernen Medien das Ende von autokratischen oder totalitären Systemen wären, weil soziale Medien und globalisierte Nachrichten es unmöglich machen würden, den freien Informationsfluss zu kontrollieren. Tatsächlich muss man diese These in Frage stellen. Weltweit spielen „Die Medien“ nicht mehr die Rolle eines Aufpassers. Nicht nur die klassische Gewaltenteilung wurde in vielen Ländern, wie z.B. Deutschland, längst unterminiert, sondern Journalisten stellen längst keine „Vierte Macht“ mehr dar. Medien gehören einer immer kleiner werdenden Zahl von Eigentümern, die ihre politische und wirtschaftliche Agenda verfolgen, die identisch mit der das Kapital beherrschenden Eliten ist, und meist auch weitgehend mit der der politischen Elite übereinstimmt. Daher spielt es keine Rolle, ob die Fernsehsender, wie in Thailand, direkt dem Militär gehören, oder, wie die The Nation-Gruppe, privaten Eigentümern. Deutlich wurde das, als ein Co-Eigentümer der Gruppe, offensichtlich zur Belohnung nach medialer Unterstützung des Putsches von 2006, Intendant eines enteigneten kritischen privaten Fernsehsenders (iTV) wurde, der, wie bemängelt wurde, seinen Nachrichtenanteil gegenüber Unterhaltungsanteil von 30 auf 50% erhöht hatte.

"Demokratie", die beste Staatsform?

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Wahlen werden als wichtiges Merkmal
einer "Demokratie" angesehen

Die größten Verbrechen der Menschheit in den letzten 200 Jahren, gingen von der Staatsform der so genannten Demokratie aus. Die Machtergreifung Hitlers, war unter einem demokratischen System in die Wege geleitet worden. Seine Macht war geebnet worden durch mächtige Verbündete in Industrie und Wirtschaft, und die Machtergreifung war durch ein parlamentarisches System legitimiert worden. Der Indianer-Holocaust, oder der permanente Krieg, mit dem die USA die Welt seit dem Ende des 2. Weltkriegs überziehen, begründet mit unzähligen Kriegslügen, zeigt, dass die angeblich beste Demokratie der Welt, auch die gewalttätigste und brutalste Staatsform der Welt ist. Liegt das alles daran, dass diese Systeme keine wirklichen Demokratien sind, wie wissenschaftlich festgestellt, sich lediglich so nennen, oder liegt es in der Natur der Demokratie begründet? Ich glaube, dass Demokratie eine Staatsform der Antike ist, die inzwischen durch die gesellschaftliche Entwicklung ad absurdum geführt wurde.