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Sonntag, 14. Februar 2016

Was bedeutet "Links"?

Immer wieder werden verwirrte Antideutsche, extremistische Menschenverächter, oder Terroristen, mit dem Etikett "Links" versehen. Dabei haben diese Personen, Meinungen, Verhaltensweisen, in meiner Weltsicht, rein gar nichts mit "Linkssein" zu tun. Ich will daher meine Definition von "Linker Politik", vollkommen unabhängig von Wikipedia, einem offensichtlich transatlantischen Projekt, oder gängigen Ideologien, erklären. Denn ich glaube, dass viele Menschen so denken, ohne sich bewusst darüber zu werden, dass sie eigentlich "links" sind.

DEMOKRATISCH

Linkssein bedeutet, den Menschen ihren Willen zu lassen, sie selbst entscheiden zu lassen, was sie tun, oder nicht tun wollen. Demokratie im reinen Sinn bedeutet nicht unbedingt eine repräsentative Demokratie, sondern eine Demokratie, in der man selbst Verantwortung übernimmt, sie nicht delegiert. Aber um das zu erreichen, die richtigen Entscheidungen zu fällen, benötigen die Menschen vollständige Informationen, eine ideologiefreie Bildung, und weitere Voraussetzungen, die sich teilweise aus den folgenden Punkten erklären lassen.

INTERNATIONALISTISCH

Staaten sind noch lange so wichtig wie Familien. Sie sorgen für Infrastruktur, eine regionale Identität, sie bilden Rahmen, in der sich Menschen ohne Sprach- oder sonstige Hindernisse artikulieren, und ihre Meinung in Politik umsetzen können. Aber Staaten sind kein Selbstzweck. Sie dürfen keine "heilige Kuh" sein. Staaten haben sich den Bedürfnissen und Wünschen der Menschen anzupassen. Niemand darf gezwungen werden, einem Staat anzugehören, und niemand darf gezwungen werden, seine Staatsbürgerschaft aufzugeben, wenn er es nicht selbst wünscht.

Darüber hinaus gibt es aber eine internationale Beziehung der Menschen, die sich auch in dieser globalisierten Welt nachvollziehen lässt. Ein Bauer in Deutschland hat mehr mit einem Bauern in Vietnam gemein, als mit einem Bankdirektor in Deutschland, auch wenn er mangels Sprachkenntnissen und Erfahrungen das nicht wahrnimmt. Ein Architekt in China versteht sich besser mit einem Architekten in den USA, als mit einem Hilfsarbeiter auf seinem Bau in China. Und das zeigt, dass es eine zweite, immer wichtiger werdende Art des Zusammengehörigkeitsgefühls geben wird. Nämlich das oft beschworene, aber immer erfolgreich durch Nationalismus unterdrückte Klassenbewusstsein.

Wir waren in Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg schon ein gutes Stück weiter in dieser Richtung gewesen. Und das war auch der Grund, warum die Elite die Wehrpflicht praktisch abgeschafft hat. Wehrpflichtige waren nicht mehr bereit, sich für Kriege anonymer Konzerne und Politikstrategen einspannen zu lassen. Denn sie hatten intuitiv begriffen, dass auf der anderen Seite der Gewehre genau jene Klasse stand, zu der sie selbst gehörten. Und so hebelte man dies aus, indem man wieder eine Karrierestreitmacht einführte, in der Krieg und Bomben Beförderungen und Ansehen bedeuten.

Linkssein bedeutet, über die staatlichen Grenzen hinaus, jenseits von politischen Zänkereien und Kriegen, Beziehungen zwischen den Menschen aufzubauen, um auf Dauer sicher zu stellen, dass "Staaten" nicht mehr von Eliten missbraucht werden, um Menschen aufeinander zu hetzen.

KRIEG ABLEHNEND

Linkssein bedeutet, Krieg in jeder Form abzulehnen. Denn Krieg ist immer nur zum Nutzen jener, die nicht zur Mehrheit der Bevölkerung gehören. Aber jene Mehrheit der Bevölkerung wird immer unter Kriegen leiden.

Das bedeutet aber nicht, dass Linkssein heißt, sich jedem Aggressor widerstandslos zu ergeben, oder Menschenrechtsverbrechen tatenlos zuzusehen. Selbstverteidigung und Nothilfe sind zwei Begriffe, die, oft missbraucht, von Linken ernst gemeint werden. Selbstverteidigung bedeutet nicht Präventivkriege zu führen, weltweit Menschen mit Drohnen zu ermorden, oder Jahrzehnte lang andere Länder zu besetzen. Links sein bedeutet auch nicht, andere Länder ins Chaos zu stürzen, damit dort genehme Regime an die Macht kommen können. 

FAIRNESS - SOLIDARITÄT

Fairness ist eines der Hauptelemente des Linksseins. Fairness bedeutet, dass jeder, unabhängig von seiner Hautfarbe, Religion, Herkunft, Rasse, Einkommen usw., die gleiche Chance haben muss. Dazu gehört natürlich, und unabdingbar, ein kostenloses Bildungswesen. Dazu gehören natürlich  allgemeine Kranken- und Altenversorgung. Dazu gehört natürlich eine faire Verteilung der Steuerlast. D.h. Großverdiener, Konzerne, müssen höhere Steuern bezahlen als Kleinverdiener oder Mittelstand.

Wir waren schon einmal so weit. Ich erinnere mich an eine Körperschaftssteuer von 56%, ich erinnere mich an hohe Steuern für Reiche, an Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer. Aber die Elite war sehr erfolgreich darin, im Laufe der Jahrzehnte, auf globaler Ebene dies in ihr Gegenteil zu verdrehen. Und selbst damit war sie nicht zufrieden. Die größten Korruptionsfälle in der Geschichte Deutschlands versanden einfach. Oder sie werden in eine Scheinlegalität gepresst. Wie sonst könnte der Erfinder vom LuxLeaks Steuersparmodell, mit dem Konzerne in Europa nur minimalste Steuern zahlen, zum Chef der EU-Kommission werden. Jener undemokratischen Organisation, die unsere politische Elite immer öfter als Ausrede heranzieht, unpopuläre Massnahmen im eigenen Land durchzusetzen?

Fairness bedeutet auch, sich international fair zu verhalten. Auf Grund wirtschaftlicher oder militärischer Stärke, anderen Ländern seine Regeln aufzuzwingen, zum eigenen Nutzen, hat nichts mit Linkssein zu tun.

TOLERANZ

Fairness geht eng mit Toleranz einher. Und zwar auch mit Toleranz für Menschen mit anderer Meinung. Denn gerade Linke wissen, was es heißt, wegen ihrer Meinung verfolgt zu werden. Echte Linke werden zwar gegen die AfD argumentieren, demonstrieren, aber niemals deren Demonstrationsrecht in Frage stellen.  


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