Warum LQFB und ADHOCRACY scheitern

„Ständige Mitgliederversammlung" (SMV) in der Piratenpartei? Mit an Verzweiflung grenzender Verbissenheit versucht eine Gruppe von Piraten innerhalb der Piratenpartei eine „Ständige Mitgliederversammlung“ auf Basis der Software Liquid Feedback durchzusetzen. (8) Und gerade diese Verbissenheit ist es, die letztendlich nicht nur die SMV scheitern lassen wird, sondern das ganze Projekt LQFB. Typisch technokratisch wird der Faktor Mensch als dem System anzupassen angesehen, statt technische Lösungen dem Menschen anzupassen. Dass es andersherum geht, zeigt der Erfolg des IPhones. Wenn sich die technische Lösung am Menschen orientiert, sind auch scheinbar revolutionäre Veränderungen erreichbar. Sorry, andersherum funktioniert es einfach nicht. Bevor wir überlegen, wie ein Beteiligungssystem an demokratischen Prozessen für das 21. Jahrhundert aussehen müsste, ein Rückblick.

Manipulationsinstrument, oder demokratisches Wundermittel LQFB

Schon verschiedene Male habe ich darauf hingewiesen, (8) wie die ursprüngliche gute Ursprungsidee im Verlauf der Entwicklung durch die Piratenpartei zu einem Nerd-Instrument der Meinungsmanipulation zu mutieren droht. Statt Liquid Feedback zur Grundlage für eine grundlegende Auseinandersetzung über die Art von Bürgerbeteiligung und neue Formen der Repräsentation zu machen, wurde hier vielleicht technokratisch ein Werkzeug zur Beeinflussung von Mitgliedern geschaffen? Jedenfalls drängt sich dieser Gedanken insbesondere im Rahmen der Diskussion um eine SMV (Ständige Mitgliederversammlung) (9) auf. An einem aktuellen Beispiel soll der Grund für die Befürchtung dargestellt werden.

Warum ich dann eben ohne LQFB lebe

Die Piraten betonen immer wieder, wie innovativ und wichtig ihre Software zur Meinungsfindung „Liquid Feedback“ wäre. Bei meinem Eintritt in die Piratenpartei hatte ich diese Theorie als eine der großen Chancen betrachtet, die uns das Internet bietet. Warum ich dann immer stärker ins Grübeln und schließlich ins Zweifeln kam, kann man in meinen verschiedenen Artikeln über das Thema nachlesen. (1) Das Fass zum überlaufen hat schließlich die vollkommen überraschende Deaktivierung meines Kontos, gebracht. Ein Schicksal, das anscheinend 400 andere Mitglieder gleichzeitig ereilte. Drei davon alleine in unserer AG. Natürlich behinderte uns das in einer offensiven Arbeit mit LQFB.

Liquid Feedback, das digitale Potemkin’sche Dorf?

Ein Teil der Mitglieder der Piratenpartei ist begeistert von ihrem elektronischen Werkzeug „Liquid Feedback“ und möchte es jetzt möglichst auch einsetzen, um Parteitagsbeschlüsse zu ersetzen, bzw. zwischen den Parteitagen verbindliche „Meinungsbilder“ zu ermitteln. Während aber auf den heutigen Parteitagen Delegationen vollkommen unmöglich sind, sammeln verschiedene Mitglieder gezielt Delegationen im elektronischen Abstimmungssystem. Entsteht so nicht eine Oligarchie der Inhaber von Delegationen? Entscheidend wird nicht, wer die besten Argumente hat, sondern, wem es gelingt, durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit möglichst viele Delegationen auf sich zu vereinen. Dabei dürften die normalen Mitglieder längst das komplizierte System der Delegationen nicht mehr durchschauen. Insbesondere Neumitglieder geben oft naiv und ohne die Folgen überblicken zu können, ihre Stimmrechte ab.

Liquid Feedback - Systemkritik und Chancen

Die Idee von Liquid Feedback ist bestechend. Jederzeit kurzfristig eine fast repräsentative Meinung durch die Basis einzuholen bedeutet für die Führung einer Partei Sicherheit vor Shitstorms und für die Basis garantierte Mitbestimmung. Leider ist aber derzeit nicht absehbar, dass die Konzepte zu Liquid Feedback, die implementiert und geplant sind, geeignet sind, um diese Vision wirklich erreichen zu können. Die Lösungen sind zu techniklastig, zu kompliziert, zu theoretisch begründet. Der Artikel von heise online (1) schließlich brachte mich dazu endlich einmal meine ganz persönlichen Vorstellungen eines ganz einfachen Basismitglieds zu definieren. Und nun sagt mir nicht, dass das nicht möglich wäre, oder zu unprofessionell. Fragt lieber die Mitglieder, ob sie programmierende Nerds sind oder ganz normale Bürger, die sich politisch einbringen wollen.