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Dienstag, 29. Januar 2013

Rückte Israel nach der Wahl weiter nach rechts?

Zunächst glaubte ich erleichtert sein zu können, hatte doch bei der letzten Wahl eine neu auftretende „sozial-demokratisch“ erscheinende Partei mit einem ehemaligen Fernsehstar eine wichtige Rolle errungen, und hatten die extrem rechten Parteien, die sich offen für eine Okkupation Palästinas ebenso aussprachen wie für einen Krieg gegen den Iran, schlechter abgeschnitten als erwartet. Aber je mehr Analysen von Kennern der Region bekannt werden, desto stärker wurde der Zweifel,  ob der Rechtsdrift der Politik aufgehalten worden wäre, und die Möglichkeit eines Friedens mit den Palästinensern näher gerückt. Eine Argumentation dafür findet man in den Argumenten von Yousef Munayyer (1) der Folgendes, aus palästinensischer Sicht, erklärt:

Donnerstag, 17. Januar 2013

Schluss mit der Anbiederungspolitik!

In diesem Jahr findet eine richtungweisende Bundestagswahl statt. Aber es dominieren die Parteien, die die heutige gesellschaftliche Situation mit verursacht haben. Und sie wollen natürlich nicht eingestehen, dass es auch ihr partielles Versagen war, das zu dem führte, was weiter unten besprochen wird. Einzig die Linkspartei weigert sich bisher noch, zugunsten der Teilhabe an der Macht sich der „Realpolitik“ unterzuordnen, aber selbst da bröckelt langsam der Widerstand. In der Bevölkerung wird aber der Wunsch nach einer echten politischen Alternative immer größer. Welche Rolle spielt hier die Piratenpartei?

Sonntag, 13. Mai 2012

Nachdenkliches in der Nacht des Triumphes

Eigentlich hatte niemand daran gezweifelt, dass die Piraten die 5% - Hürde schaffen würden. Zu deutlich waren die Reaktionen auf der Straße, an den Infoständen, aber auch in der Presse und in den Umfragen. Was aber deutlich macht, wer für diesen Wahlerfolg verantwortlich zeichnet, ist das Ergebnis der Direktwahlkreise von heute Abend. Während in der Regel kleine Parteien meist Zweitstimmen sammeln, wollen die Wähler doch in der Regel ihre Erststimme lieber einem Kandidaten geben, der echte Chancen hat zu gewinnen, wodurch man „das geringere“ Übel unterstützt.