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Freitag, 27. Februar 2015

Atempause in der Ukraine?

Am Tag der Vereinbarung von Minsk2 hatte ich gesagt, dass die Vereinbarung keine Chance hätte, zu Frieden zu führen. Dann gab es in den letzten Tagen die vage Aussicht, dass sich Europa doch gegen den Kriegswillen der USA durchsetzen könnte. Aber diese Hoffnung ist heute wieder verflogen. Es ist wohl doch nur eine Atempause, in der neue Waffensysteme, "Berater" und Söldner, in die Westukraine gebracht werden. Ab April müssen die östlichen, aufständischen Bereiche des Landes mit einem dritten Angriff aus Kiew rechnen. Diesmal mit moderneren Waffen, und mehr ausländischen Soldaten.

Mittwoch, 25. Februar 2015

Die Ukraine Medien-Front

Die Anstalt, Deutschlands derzeit beste Satire-Sendung, hat am 23. September 2014 die Berichterstattung deutscher Medien über die Ukraine-Krise bloßgestellt. Wer aber dachte, dass dies nun zu einem Nachdenken in den Chefetagen unserer Mediengiganten, und der Öffentlich Rechtlichen Medien geführt hätte, der irrt. Während der französische Präsident Hollande, die deutsche Bundeskanzlerin Merkel, und Präsident Putin, sich ernsthaft bemühen, die Scherben zusammen zu kehren, und die Situation in der Ukraine zu deeskalieren, hetzen die deutschen Medien was das Zeug hält weiter.

Dienstag, 24. Februar 2015

Ukraine:Totaler Krieg, oder Frieden?

Während ukrainische Minister von der Vorbereitung auf den totalen Krieg und die Eroberung der Krim reden, versuchen Merkel, Hollande und Putin, verbliebene Scharmützel herunterzuspielen, und Minsk2 zu retten. Putin erklärt, er glaube nicht an einen Krieg mit der Ukraine, und hat offensichtlich die Aufständischen zum Abzug der schweren Waffen von der Front überzeugt. Aber Kiew weigert sich, die schweren Waffen abzuziehen, die USA und Großbritannien schicken Truppen, Golfdiktaturen und die USA schicken Waffen ... und die EU, die Kredite um sie zu bezahlen. Irgendwie irrational, und nicht gerade Friedensbemühungen unterstützend.

Sonntag, 22. Februar 2015

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 18.

Im letzten Kapitel der "Argumentationshilfe" für unsere Bundestagsabgeordneten oder Mitarbeiter im Auswärtigen Amt, erklärt dieses, dass die Sanktionen gegen Russland, keineswegs dazu beabsichtigt sind, Russland wirtschaftlich in die Knie zu zwingen. Man könnte es sogar glauben, allerdings ist die Bundesregierung ja nicht der einzige Protagonist dieses Wirtschaftskrieges. Also ergänzen wir die Informationen, zum besseren Verständnis der Situation.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 15.,16.,17.

In der Gegen-Gegenargumentation des Auswärtigen Amtes Nr. 15. 16. und 17. wird behauptet, dass das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine  wirtschaftlich von Vorteil für die Ukraine wäre, aber dass keinerlei Gefahr besteht, dass billige russische Waren die EU überschwemmen. Dabei werden aber wieder einmal ein paar Tatsachen vergessen. Wir helfen dabei, sich daran zu erinnern.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 14.

UPDATE: In der 14. Gegenbehauptung, besagt die Argumentationshilfe des Auswärtigen Amtes, dass die östliche Partnerschaft der EU im allgemeinen, und das EU-UKR-Assoziierungsabkommen im Besonderen, nicht gegen Russland gerichtet wären. Interessant ist, dass die Bevölkerung ja eigentlich gar nicht so überwiegend und eindeutig in die EU strebte, wie man uns erzählte, sondern vorwiegend die Oligarchen. Aber da gibt es noch andere "vergessene" Informationen.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 13.

UPDATE. In der 13. Gegenbehauptung des Auswärtigen Amtes zur Ukraine-Krise, wird behauptet, die NATO würde Russland nicht schwächen wollen, und das NATO-Raketenschild wäre nicht gegen Russland gerichtet. Dies Äußerungen sind in etwa so zutreffend, wie die Aussage der USA, man erwäge Waffenlieferungen an die Ukraine, obwohl längst solche Waffenlieferung durch Kiew im Einsatz sind.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 12.

Im 12. Gegenargument in den Argumentationshilfen des Auswärtigen Amtes, behauptet die Bundesregierung, die NATO täte nur Gutes und würde Russland nicht als Feind sehen. Leider werden mal wieder wichtige Informationen vergessen. Wir erinnern daran.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 11.

In der 11. Gegenbehauptung erklärt die "Argumentationshilfe" des Auswärtigen Amtes, dass es das normalste der Welt ist, der Ukraine die NATO-Mitgliedschaft anzubieten. Dass es aber noch längst nicht so weit sei. Leider fehlt jeder Hinweis darauf, wie Russland das sieht, und noch einiges mehr. Wir wollen mal die Informationslücken stopfen.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 10.

In Gegenbehauptung 10, der "Argumentationshilfen", erklärt das Auswärtige Amt, dass die NATO ja nie versprochen hätte,sich nicht nach Osten auszudehnen, und außerdem ja keine Atomwaffen dort gelagert hätte. Schade nur, dass es Aussagen von Zeitzeugen gibt, und dass in Youtube jede Menge Videos zu sehen sind, in denen die Aussagen der damaligen Politiker konserviert wurden.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 9.

In der 9. Gegenbehauptung erklärt das Auswärtige Amt, dass der Westen doch nur Gutes gegenüber Russland beabsichtigt und getan hätte. Die aggressive Osterweiterung der NATO wird ausgeblendet, die hochrangige Unterstützung von verurteilten Verbrechern als "Dissidenten", das Hypen von Trash-Musikerinnen mit Life-Porno-Darstellungen als "Regimekritier" und so viele andere Dinge.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 8.

In der 8. Gegenbehauptung der "Argumentationshilfe", versteigt sich das Auswärtige Amt in Wahrheitsfindung durch eine Kristallkugel. Es behauptet, die Mehrheit der Bevölkerung der östlichen Aufstandsgebiete, würde die nach Autonomie strebenden Bevölkerungsgruppen, gar nicht unterstützen. Hat sie eine Umfrage im Kriegsgebiet gemacht? Jetzt, nachdem mehr als eine Million Menschen geflüchtet sind, oder vorher? Sie hat wohl keine gemacht, und basiert auf reinen Spekulationen, während das Gegenteil höchst wahrscheinlich ist.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 7.

Das 7. Gegenargument des Auswärtigen Amtes führt das Narrative eines gerechten Krieges im Kosovo weiter fort. Logisch, war doch der heutige Außenminister derjenige, der den illegalen Angriffskrieg gegen Jugoslawienkrieg mit zu verantworten hat. Leider wissen wir, dass es in Deutschland keine Gewaltenteilung gibt.

Samstag, 21. Februar 2015

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 4.,5.,6

UPDATE: Die Junge Welt hat dankenswerterweise die Argumentationshilfe des Auswärtigen Amtes für die Abgeordneten des deutschen Bundestages im Wortlaut veröffentlicht. Eine bessere Möglichkeit, als das offizielle Narrativ der deutschen Regierungspolitik, in Hinsicht auf die Ukraine, vorzuführen, gibt es nicht. Das kann sich die Internetgemeinde natürlich nicht entgehen lassen. Hier meine Antwort auf die 4. Behauptung.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 3.

Es macht einfach zu viel Spaß, in ein paar Minuten das Werk von hochqualifizierten Fachleuten ad absurdum führen zu dürfen. Was ich meine? Nun "Jung und Naiv" hat mal gefragt, ob das Außenministerium die Information den Medien entnommen hätte, worauf die konsternierte Dame antwortete, dass das Ministerium über hervorragende Spezialisten verfüge. Nun dann wollen wir mal sehen, was diese "Spezialisten" vergessen haben, bei Beantwortung der 3. Behauptung.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 2.

UPDATE. Ach wäre es doch immer so einfach, der Bundesregierung nachzuweisen, dass sie unvollständig oder sogar falsch informiert. Aber mit seinen "Argumentationshilfen" für die Bundestagsabgeordneten, hat sie dem Internet natürlich eine Steilvorlage gegeben. Denn jetzt kennen wir endlich die Ausreden und können darauf reagieren. Hier zu Teil 2.

AA erklärt Bundestag Politik: Zu 1.

Offensichtlich ist die Bundesregierung in Panik verfallen. Obwohl die offiziellen Medien pausenlos die gleichen unwahren Behauptungen verbreiten, scheint sie zu befürchten, dass Abgeordnete evt. auch Informationen aus dem freien Netz lesen könnten. Also stellte sie die unumstößliche Wahrheit in einer Mitteilung fest, die sie als "Argumentationshilfe" den Abgeordneten des deutschen Bundestages übermittelte. Leider enthält dieses Papier aber einige entscheidende Lücken. Das Internet hilft gerne dabei, diese Lücken zu schließen. Hier zu Teil 1.

Freitag, 20. Februar 2015

Hält die russisch-europäische Front der Vernunft?

Die US-Medien sehen die zweite Niederlage, bei zwei Offensiven, gegen die aufständischen Gebiete im Ostens, als "erniedrigend" an. Obwohl es ja nicht der Krieg der USA ist, auch wenn sie Milliarden in den Putsch vom Maidan, und Waffenlieferungen, investierten. Das Verhalten unterstützt die Meinung einiger Kommentatoren, dass der Verlust von Debalzewo eine Brüskierung der USA, und ihrer Dominanzansprüche in der Welt, waren. Die deutschen Medien überschlagen sich wieder mit unbewiesenen Behauptungen, die wie neutrale Meldungen aufgemacht werden. Obwohl Präsident Hollande diesen Behauptungen immer wieder entgegen tritt.

Donnerstag, 19. Februar 2015

Debalzewo "befreit", endlich Waffenstillstand in Ukraine?

Der 7. Tag nach Minsk2 hat tatsächlich noch kein offiziell verkündetes Scheitern der Vereinbarungen von Minsk gebracht. Mit Ausnahme der bekannten Vertreter von "Bomben zur Lösung von Problemen" in den USA, und dem offensichtlich auf dem Schlachtfeld zum 2. Mal geschlagenen Präsident Poroshenko, scheinen die meisten beteiligten Parteien, kein Interesse an der Weiterführung des Krieges zu haben. Die gestern schon einmal vorsichtig geäußerte Hoffnung, auf Einfrieren des Konfliktes, wurde heute zumindest nicht zerstört. Deshalb unterstütze ich ausnahmsweise einen Tweet des deutschen Außenministers Steinmeier:

Mittwoch, 18. Februar 2015

Tag 6 nach Minsk2 in Ukraine

Dies ist der fünfte Artikel einer Serie, mit der ich ein kleines Gegengewicht, zu der in deutschen Medien weit verbreiteten falschen Berichterstattung, beitragen will. Immer mehr Menschen in Deutschland vertrauen diesen Mainstream-Medien nicht mehr. Und das mit Recht. Prüfen Sie meine zurückliegenden Artikel, ob die darin gemachten Angaben sich bewahrheitet haben. Dann vergleichen Sie es mit den "offiziellen" Nachrichten. Hier nun der Bericht über den 6. Tag nach Minsk.

Dienstag, 17. Februar 2015

Ukraine, Minsk2 gescheitert?

Heute, am fünften Tag nach der 2. Vereinbarung von Minsk, könnte eines der wichtigen Gründe für die Nichteinhaltung des Waffenstillstandes beseitigt worden sein. Debalzewe, der wichtige Verkehrsknotenpunkt in der Ost-Ukraine, wird nun vollständig durch die Kräfte von Novorossia kontrolliert. Größere Teile, der im Kessel von Debaltsevo /Debaltsewo eingeschlossenen ukrainischen Soldaten ergaben sich. 

Montag, 16. Februar 2015

Ukraine, Waffenstillstand, Nazi-Coup?

Wie sieht die Situation in der Ukraine nur 4 Tage nach den Vereinbarungen von Minsk2 aus? Was trat ein, was überraschte? Wie sind die Aussichten für Frieden oder wenigstens eine nicht bombardierte Zivilbevölkerung, in den aufsässigen Gebieten, die auf ihrem Selbstbestimmungsrecht bestehen?

Samstag, 14. Februar 2015

Der Hegemon strauchelt?

Wieder einmal haben die USA versucht, einen "RegimeChange" zugunsten "den westlichen Werten" zugeneigten Kräften in einem Land zu organisieren. Diesmal in Venezuela. Gescheitert aber an dem Widerstand junger Offiziere.  Und es war nicht der erste Putsch der USA in Venezuela.

Freitag, 13. Februar 2015

Die Ukraine-Kriegslügen erodieren

UPDATE 2 AM ENDE. Langsam brechen die Narrative der westlichen Medien und Politiker zusammen. Wie so oft vorher. Und trotzdem ändert sich nichts wesentlich an der öffentlichen Wahrnehmung, denn Menschen leben nur in der Gegenwart.

Jetzt hat die heilige BBC, ein staatlicher Fernsehsender Großbritanniens, zugegeben, dass die Schüsse auf dem Maidan, die zum Putsch und Sturz des letzten, von allen Ukrainern demokratisch gewählten Ministerpräsidenten, Wiktor Janukowytsch, führten, von Kreisen der jetzigen Regierung ausgingen. Aussagen von Schützen, die damals das Massaker begannen, legen außerdem eine Beteiligung der CIA nahe.

Erster alternativer Medientag

für Blogger, Twitterer, Online-Zeitungen, Autoren in Sozialen Medien und Netzwerken, Nischenmedien, die eine Alternative zu herkömmlichen Medien aufbauen wollen.

Es ist schön zu sehen, dass Blogger immer intensiver die Narrative der herrschenden Medienherrschaft hinterfragen. Sie schaffen im Internet einen Raum der freien Information, die sich dramatisch von dem Bild der Nachrichtenkonformität im offiziellen Medienbereich abhebt. Dadurch wurden die Missstände für viele offensichtlich, und bald sollten auch Diskussionen darüber beginnen, wie solche Missstände in der Zukunft abgestellt werden können. Ich habe meinen Beitrag dazu geleistet, jedoch, wie bei vielen anderen Blogs auch, verhallt eine solche Diskussionsanregung meist ungehört durch eine breitere Öffentlichkeit.

Donnerstag, 12. Februar 2015

Bauernstadel in Minsk

Als ich am 12. Februar 2015 kurz nach Mitternacht  ins Bett ging, waren die Verhandlungen über einen Waffenstillstand und Frieden in der Ukraine, in der Hauptstadt des Nachbarlandes, Minsk, in vollem Gange. Als dann am nächsten Morgen zwischen 9 und 11 Uhr die Medien begannen, die Anstrengungen der westlichen Führer zu lobpreisen, wurde schnell klar, dass alles nur eine Theatervorstellung war. Angela Merkel muss sehr wohl bewusst sein, dass es sich um ein Papier handelt, das keine Chance hat, zu einem Frieden zu führen.

Samstag, 7. Februar 2015

Wann und welcher Widerstand ist legitim?

Wann ist Widerstand gegen die Staatsmacht gerechtfertigt? Wann gerechtfertigt, welche Mittel darf Widerstand benutzen? Welche Aussichten hat Widerstand gegen die Herrschenden im 21. Jahrhundert?

Freitag, 6. Februar 2015

MEDIEN zu regulieren, wichtiger als Banken

Es war ein großer Fehler, Banken immer mehr Rechte und Privilegien gegeben zu haben, und schließlich sogar komplett zu "liberalisieren". Sie können aus Luft Geld machen, durch das Geldschöpfungsprivileg, und sie können mit Schulden jonglieren, die sich normale Menschen nicht mehr vorstellen können. Sie können durch Zinsen und die Notwendigkeit von Krediten in einer Wachstumsideologie, langsam und schleichend die produzierende Industrie enteigenen. Dass das falsch ist, scheint eine Einsicht zu sein, die sich langsam in der Gesellschaft durchsetzt. Aber es sieht so aus, als ob es zu spät wäre, und als ob die Büchse der Medusa nicht mehr geschlossen werden kann. Allerdings wird sich das Problem mit einem großen Knall von alleine lösen.

Donnerstag, 5. Februar 2015

Demokratie-Versuch gescheitert

Es gibt viele intelligente, ausführliche, auch wissenschaftliche Untersuchungen, in denen nachgewiesen wird, dass nicht nur die USA längst keine Demokratie mehr ist, sondern dass auch in Deutschland, der Nachkriegsversuch, eine Demokratisierung der Gesellschaft durchzuführen    , leider gescheitert ist. Ich will versuchen, für jeden verständlich und in kurzer Form, einfach indem ich die Definition für Demokratie in Wikipedia analysiere, aufzuzeigen, in welcher Verfassung sich unser Staat befindet.

Was ist Deutschland? Welche typischen Merkmale hat eine Demokratie, und kann man die in Deutschland nachweisen? Welche Folgen hat es? Was müsste man tun, um Demokratie wieder zu beleben?

Mittwoch, 4. Februar 2015

Querfront-Verleumdung, Bollwerk gegen Veränderung

In mehreren Artikeln hatte ich versucht klar zu machen, warum der Streit um die „richtige“ Linke Richtung, zur Zersplitterung sozialer Ideen führt. Und dass jeder Versuch von Linken, gemeinsame Minimalpositionen mit Rechtskonservativen zu definieren, als „Querfront“ zu bezeichnen, nur dazu führt, dass es niemals eine Redemokratisierung der deutschen Gesellschaft geben wird. Nun habe ich in Arbeiten des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis auch eine wissenschaftliche Begründung gefunden.

Dienstag, 3. Februar 2015

Danke Griechenland!

Warum der deutsche Wähler der neuen Regierung Griechenlands dankbar sein muss.

Die Medien in Deutschland stellen den neuen Premierminister Griechenlands, Tsipras als Alptraum? Die Medien der "Geberländer" für "Finanzhilfen" überschlagen sich mit Verunglimpfung und Beschuldigungen. Aber in Wirklichkeit müssen wir, die normalen Wähler und Steuerzahler, der neuen Regierung dankbar sein. Denn sie öffnet uns die Augen und sie reduziert die Risiken für den deutschen Steuerzahler, weitere Milliarden Schulden übernehmen zu müssen.

Montag, 2. Februar 2015

Ukraine und Pearl Harbour

Der folgende Artikel wurde im Blogbereich der Zeitung "Der Freitag" gesperrt, wegen "verschwörungsideologischer" Inhalte. Das ist m.E. lächerlich, weil ich lediglich begründen wollte, warum viele ernst zu nehmende Politiker, wie zuletzt Michail Sergejewitsch Gorbatschow möglicherweise von einem neuen Weltkrieg warnen. Ich hatte mich verschiedentlich gegen die Verfolgung von verschwörungstheoretischer Thesen  ausgesprochen. Denn das hält einen Aktivisten davon ab, die moralischen und ethischen Problem zu hinterfragen, weil er sich in technischen Diskussionen verstrickt. Nun also hier mein eigenes, angeblich "verschwörungsideologisches" Pamphlet.