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Dienstag, 18. September 2012

Der versteckte Rassismus in Deutschland

Immer wieder wird behauptet, dass Rassismus in Deutschland keine Chance mehr hätte. Ist das wirklich wahr? Wenn ich in meine unmittelbare Umgebung schaue, beginne ich zu zweifeln. Da ist z.B. der 85-jährige Verwandte, der als einziger noch meine Mutter besucht und erklärt man „müsse das ganze Gesocks vergasen“. Wie reagiert man darauf, außer ihm klar zu machen, dass man eine andere Einstellung hat? Oder da ist der langjährige Freund, mit dem man sich eigentlich nie über Politik unterhalten hat, und der plötzlich erklärt, dass „jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient. Wenn die ernsthaft wollten, hätten sie längst …“. Kontakt abbrechen? Oder versuchen zu erklären, Fotos zu zeigen und eigene Erlebnisse berichten? Und was, wenn plötzlich beim Mittagessen ein wichtiger Kunde, der lange Jahre im Ausland eine wirklich führende Position bekleidet hatte, erklärt: „Die wollen gar keine Demokratie, die wollen doch ihren Führer, und die hier hin flüchten sind Quertreiber oder Wirtschaftsflüchtlinge“. Natürlich muss man klarstellen, dass seine elitäre Einstellung vollkommen im Gegensatz steht zu Erfahrungen in der Arbeit mit einfachen Menschen, aber wie wirken seine Äußerungen auf die anderen Menschen, die uns zuhören?

Die Sache mit den Gefühlen in der Politik

Es ist schon seltsam. Man bemüht sich konsensfähige Anträge zu schreiben. Man gibt Positionen auf, man einigt sich auf Kompromisse. Man ringt um Formulierungen, die von möglichst vielen Mitgliedern akzeptiert werden können. Ein manchmal förmlich körperlich schmerzhafter Prozess, der sich über Monate hinzieht. Immer wieder gibt einer der Teilnehmer auf, weil er einfach nicht zum zigten Mal über den gleichen Satz reden will. Oft ist man nahe daran, einfach alles hin zu werfen, weil die Positionen der Antipoden so weit auseinander zu driften scheinen. Aber irgendwie kommt dann doch wieder jemand auf eine Idee, der beide Extreme in der Gruppe zustimmen können. Am Ende wurde der Text mehr als ein dutzend Mal überarbeitet, gewendet und weiter entwickelt.

Sonntag, 16. September 2012

Antideutschtum in der Piratenpartei

Als der Faschismus Anfang des letzten Jahrhunderts in Europa zur Mode wurde, wollten die meisten Intellektuellen die Konsequenzen nicht erkennen. Ganz besonders absolutistische Herrscher rund um den Globus waren fasziniert von der Möglichkeit die Massen durch eine „Nationalisierung“ zu mobilisieren. In vielen Ländern trat zum Herrscher der Begriff Nation. Bis heute hat sich in Thailand das Schlagwort „König, Nation, Religion“ erhalten, das sich in dieser Zeit durchsetzte. Die Mächtigen in vielen Ländern der Erde begannen ähnliche Programme wie die Faschisten in Europa zu entwickeln. Die Menschen mussten für eine Sache begeistert werden, für Werte eingenommen werden, die man ihnen durch Gehirnwäsche einbrannte. So wollte man den Staat produktiver machen und durch Unterordnung des Individuums unter die gemeinsame Sache den wirtschaftlichen Fortschritt beschleunigen. Mittel zum Erreichen des Ziels war die Einforderung von bedingungslosem Folgen einer Ideologie, die wichtiger war als die Persönlichkeit. Und das Akzeptieren einer absoluten Autorität (8). Letztendlich sollte die kriegsmüde Bevölkerung bereit gemacht werden, begeistert für „die gute Sache“ auch ihr Blut zu opfern.

Samstag, 15. September 2012

„Nicht über sondern MIT reden" Jörg Tauss

Guten Tag Herr Tauss. Vielen Dank für die Bereitschaft einige Fragen zu beantworten. Und lassen Sie mich sofort voll einsteigen. Im Jahr 2009 hatte sich die Piratenpartei noch eindeutig gegen eine "Schmutzkampagne" der Staatsanwaltschaft in der Verfolgung wegen des Besitzes von Kinderpornografie gegen sie ausgesprochen. Im Oktober 2011 wollte man dann davon nichts mehr wissen und schien in erster Linie an einem ungetrübten Image bei den Wählern interessiert. In den letzten Tagen nun stieß eine Pressemitteilung einen Dolch in den Rücken von Rick Falkvinge, wie einige Kritiker dieser PM sagten, weil dieser eine Überprüfung der Regelungen von Kinderpornografie forderte. Was halten Sie von dieser Entwicklung?

Donnerstag, 13. September 2012

Nuklearabrüstung: Koalitionsfähige Entscheidungsvorlage oder Alternative?

UPDATE: Die bisher bekannt gewordenen Initiativen hinsichtlich nuklearer Abrüstung (1) innerhalb der Piratenpartei sind zu begrüßen und insbesondere hinsichtlich der Betonung unilateraler Abzüge von Nuklearwaffen von deutschem Boden erfreulich. Allerdings unterscheiden sich die Forderungen nicht wesentlich von Wahlprogrammen der staatstragenden Parteien, ihren Koalitionsverträgen und den neuesten Äußerungen der Bundeskanzlerin, die sich auf eine Äußerung des amerikanischen Präsidenten berief, dass Nuklearwaffen durchaus abgebaut werden könnten. Alles in Ordnung also? Nun, diese dargestellte Sichtweise unterscheidet sich wesentlich von der wichtiger Anti-Atom-Gruppen außerhalb der Parteienlandschaft, die auch sehr gute Argumente für ihre Standpunkte haben, leider aber innerhalb der Piratenpartei bisher nicht angehört wurden. Die formulierten Anträge /Punkte des Positionspapiers basieren im Wesentlichen auf den sicher fundierten Vorschlägen von Wissenschaftlern, die in den letzten 20 bis 30 Jahre die Bundesregierungen bei ihren Verhandlungen beraten hatten. Ich denke, dass wir durchaus deutlicher über die Forderungen der Regierungsparteien hinausgehen können und eine Alternative zur bestehenden Politik formulieren sollten.

Dienstag, 11. September 2012

Die kognitive Dissonanz der westlichen Medien

Es geht in diesem Artikel nicht darum zu beweisen wer Recht oder Unrecht hat. Es geht darum zu zeigen, dass die westlichen Medien bewusst die Meinung der Mehrheit der Weltbevölkerung bzw. zumindest der Vertretung der Mehrheit der Weltbevölkerung einfach ausblenden und lediglich die eigene, die westliche Wahrheit immer wieder als die allgemein gültige und „von allen“ vertretene Weltmeinung darstellen. Durch dieses „Ausblenden“ der Wirklichkeit entsteht bei den Medienkonsumenten ein falsches Bild von Sicherheit, moralischer Überlegenheit und ein falsches Bewusstsein „im Recht zu sein“. Das könnte sich als fatale Fehleinschätzung herausstellen.

Das Schweigen der Medien-Lämmer

Es ist schon erstaunlich, wie wenig Informationen man in den westlichen Medien über die Tagung der Blockfreien Staaten in Teheran lesen kann. Repräsentieren ihre Vertreter doch immerhin ca. 1/3 der Weltbevölkerung. Zu den 120 (2) Staaten, die ein eindrucksvolles Abschlussdokument verabschiedet haben, gehört die größte Demokratie der Welt, Indien, der aufstrebende Atomstaat Pakistan, das sich gerade demokratisierende Ägypten, der größte islamische Staat bzw. viertgrößte Staat der Welt, auch eine Demokratie, Indonesien, aber auch wichtige Mitgliedsländer der ASEAN-Staatengemeinschaft wie Thailand, Malaysia und Singapur. Zudem wichtige afrikanische Länder wie die Demokratie Süd-Afrika, und die Diktatur Sudan. Alle haben einem gemeinsamen Dokument (1) mit beachtlichem Ausmaß zugestimmt, das das Gegenteil einer Isolation des Iran aufzeigt. Hier ein paar Auszüge:

Sonntag, 2. September 2012

„Nicht über sondern MIT reden“ Syrien

Am 1.9.2012 fand eine Demonstration mit ca. 1000 Teilnehmern (3), darunter Migranten aus Syrien und der Türkei gemeinsam mit einigen deutschen Friedensaktivisten, in Frankfurt statt. Sie behaupten, dass der derzeitige Bürgerkrieg in Syrien fast vollständig durch ausländische Mächte gesteuert, finanziert und mit ausländischen Kämpfern geführt wird. Die Mehrheit der Syrer lehne einen Regimewechsel mit Gewalt ab und befürworte Reformen und eine Öffnung unter Sicherstellung der Souveränität und Einheit des Landes. Und nur der derzeitige Ministerpräsident Assad könne dies sicherstellen. Wie mir die Polizei sagte, fand gleichzeitig eine Gegendemonstration von ca. 30 bis 50 Personen statt. Ein kleine Gruppe der Gegendemonstranten versuchte die Demonstration zu provozieren. Ordner und Polizei hatten aber jederzeit die Lage unter Kontrolle. Die Gegendemonstranten behaupten, Präsident Assad wäre ein Mörder und müsse beseitigt werden. Während die Demonstranten skandierten, dass Salafisten Faschisten wären.