Die Landesliste NRW zur BTW 2013

Ich hatte bereits über meine Behauptung, dass die Piratenpartei eine linke Partei ist, gebloggt. Damals hatte ich die ersten 30 Antworten auf meine Kandidatenbefragung ausgewertet. (1) Ein Update der Informationen nach 100 Antworten hat keine wesentliche Veränderung in dem Ergebnis gezeigt. Der nächste logische Schritt war nun zu untersuchen, ob gewählten Spitzenkandidaten, die am Wochenende für die Bundestagsliste NRW nominiert wurden, dem Bild ebenfalls entsprechen.

Wie man sich auf einem Parteitag nicht manipulieren lässt

Dem Einen oder Anderen mag es schon aufgefallen sein. Eine Twittermeldung, abgeschickt durch einige wenige „Meinungsmultiplikatoren“ kurz vor der entscheidenden Wahl, kann das Ergebnis vollkommen umdrehen. So geschehen auf einem LPT in NRW. Oder: eine entschlossene Gruppe von extremistischen Aktivisten kann eine 2/3 Mehrheitsentscheidung durch beharrliches Nachfassen und Fordern von erneuter Abstimmung, in Verbindung mit sympathisierender Versammlungsleitung, dann doch zu Fall bringen. So geschehen auf dem letzten Bundesparteitag der Piratenpartei. Aber das sind die krassen Beispiele, die die meisten kennen. Viel interessanter sind aber die weniger bekannten, wenn oft auch offensichtlichen Manipulationen. Wie geht man diesen als Basispirat aus dem Weg?

Kandidatenbefragung – einmal richtig

UPDATE: 23.12.2012 - 16:15 h. Wenn man in der Vergangenheit manche Kandidatenbefragung verfolgte, konnte einem als Mitglied der Partei das kalte Grausen befallen. „Wie lange bist du schon in der Partei“, oder „Was hast du im Wahlkampf für die Partei gemacht“ waren Fragen, die immer wieder auftauchten. Fragen, die man in der bayrischen CSU, aber nicht in einer 2.0 Partei erwartet hätte. Zwar gibt es, zu meiner Überraschung,  im Grundsatzprogramm der Piratenpartei keine Erwähnung des Begriffs „Basisdemokratie“, und diesbezügliche Anträge wurden bisher auf Parteitagen nicht behandelt (1), da sich keine prominenten Vertreter fanden,  trotzdem wirbt die Partei mit dem Begriff „Mitmachpartei“. Zusammen mit der Betonung von Bürgerrechten und Volksbefragung kann man daher davon ausgehen, dass die Mehrheit der Partei basisdemokratisch denkt.  Da eine Festlegung im Grundsatzprogramm fehlt, sollte aber Basisdemokratie ein Schlüsselbegriff für die Kandidatenbefragung sein. Insbesondere wenn man ständig von Mandatsträgern und potentiellen Anwärtern von „Gewissensfreiheit“ bei der Entscheidung eines Mandatsträgers hört.