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Donnerstag, 21. Februar 2013

Ist die Piratenpartei doch eine Partei der Technokraten?

Nun, ich hatte darüber berichtet, dass in NRW als Spitzenkandidatin eine Steuerfachfrau und auf den zweiten Platz ein Jurist gewählt wurde. Dahinter folgen zwei weitere Juristen und ein Verwaltungsangestellter. Und ich hatte schon an anderer Stelle die Frage gestellt, ob die Piratenpartei eine Partei der Technokraten wäre (1). Nun, heute sah ich einen weiteren Grund diese Befürchtung zu äußern.

Mittwoch, 20. Februar 2013

Anspruch und Wirklichkeit in der Piratenpartei

Plazebo-Demokratie oder Demokratie der Zukunft? Derzeit findet ein heftiger Kampf zwischen den letzten aufrechten Basisdemokraten und einem immer stärker um sich greifenden Geist von „Plazebo-Demokratie“ innerhalb der Piratenpartei statt. Einige Beispiele sollen das nachfolgend aufzeigen. Während sich Mitglieder und Wähler enttäuscht abwenden, weil sie immer weniger von den Ideen realisiert sehen, die sie zu der Piratenpartei Deutschland brachten, wollen die Verteidiger der derzeitigen innerparteilichen Politik, oft sogar in gutem Glauben, nicht zulassen, dass ihre Werkzeuge, Verfahren und Verhaltensweisen reformiert bzw. zivilisiert werden, wie wir hier von einem ihrer Mitglieder unter Pseudonym erfahren.

Freitag, 15. Februar 2013

Dummheit oder Zensur in der Piratenpartei?

Mein bescheidener Beitrag zur politischen Diskussion findet sich in meinem Buch, das ich weiter unten auf meinem Blog bewerbe. Man kann es für viel Geld in gedruckter Form bei epubli kaufen, oder für 1 Euro bei Xinxii downloaden. Schon auf der ersten Seite weise ich ausdrücklich darauf hin, dass das Buch unter by-nc-sa veröffentlicht wird. Aber die folgende Nachricht, die ich von einem Rezensenten des Buches erhielt macht mich doch stutzig:

Thailand: Beispiel für Heuchelei deutscher Medien und Politik

„Menschenrechte“ ist ein immer häufiger missbrauchtes Schlagwort, um Krieg für eigene Interessen zu vertuschen. „Freiheit“ wird ständig gepredigt, um Reichen zu ermöglichen noch reicher zu werden statt den Armen die Freiheit zu geben, aus der Armut zu entfliehen. „Demokratie“ wird längst durch Einheitsmeinung zur Farce, und die meisten Demokratien haben sich längst als Polyarchien entlarvt. „Meinungsfreiheit“ ist im Westen die Meinung von fünf großen Medienkonzernen, die mit ihrem Getöse von immer in die gleiche Richtung zielender Massenmedien unabhängige Stimmen für die meisten Menschen unhörbar gemacht haben. Daher heute wieder einmal ein Bericht über Menschenrechtsvergehen, die bei unseren Freunden passieren, ohne dass wir diese freundschaftlich aber entschieden darauf hinweisen. Wenn in den nächsten Tagen unsere Regierung mit vielen Wirtschaftsvertretern nach Malaysia fährt, ein Land, das Rassismus in der Verfassung verankert hat, um die „guten wirtschaftlichen Beziehungen zu verstärken“. Sollten wir einen Blick auch auf das Nachbarland, Thailand werfen.

Donnerstag, 7. Februar 2013

Freiheit statt ... Angst?

Manchmal, wenn Piraten in der Diskussion kein sachliches Argument mehr einfällt, greifen Sie schon mal auf verschiedene Schlagworte zurück, mit denen die Diskussion dann abgebrochen wird. Eines dieser Schlagworte ist „Freiheit“, gerne auch in Verbindung mit „Neiddebatte“. Dabei zeigt die leider oft unreflektierte Nutzung des Begriffs „Freiheit“ von einer fehlenden Auseinandersetzung mit der Bedeutung. Daher hier eine kleine Einführungsdiskussion in das Thema. Dabei will ich Kants Metaphysik der Sitten oder naturwissenschaftliche Erklärungsversuche wie die von Wolf Singer unbeachtet lassen und versuchen allgemeinverständlich und auf die heutige Situation bezogen zu argumentieren.