Dieses Blog durchsuchen

Posts mit dem Label Grundgesetz werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Grundgesetz werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Dienstag, 16. August 2016

Verrat am Geist des Grundgesetzes

Dieser Artikel lag seit Wochen unvollendet in meinem Blog. Jedes mal wenn ich den Text der Einlassungen las, wurde mir körperlich übel ob der Ignoranz gegenüber dem Geist des Grundgesetzes, der sich selbst für geschichtlich Unbefleckte aus den Gesprächsprotokollen der Entstehung des Grundgesetzes ergeben sollte.

Als der Generalbundesanwalt, als Begründung auf meine Anzeige im Fall des Irakkrieges nicht aktiv zu werden, argumentierte, dass es sich bei der Unterstützung Deutschlands ja nicht um eine Vorbereitung, sondern die Unterstützung eines laufenden Angriffskrieges handelte,  da brach für mich der Glauben an diese politische und wirtschaftliche Elite zusammen.  Denn der Zusatz "Vorbereitung" war als VERSCHÄRFUNG gedacht gewesen, nicht als Argument, einen Angriffskrieg ohne Vorbereitung (wie soll das überhaupt gehen) sehr wohl führen zu dürfen. Man wollte nicht eine Tat, sondern schon die PLANUNG einer Tat unter Strafe stellen.

Freitag, 4. Dezember 2015

Deutsche Soldaten im illegalen Krieg gegen Syrien

Quelle: Wikipedia
Liebe Soldaten, die ihr Euch auf den Weg machen wollt, dem Ruf des Vaterlandes zu folgen, und Deutschland in Syrien zu verteidigen. Seit den Nürnberger Prozessen besteht Einigkeit darüber, dass Soldaten verantwortlich sind für ihre Taten, auch wenn sie "nur" Befehlen folgen, wenn eine Befehlsverweigerung nicht Gefahr für Leib und Leben bedeutet. D.h. wenn ihr nach Syrien geht, und dadurch gegen das Grundgesetz, das Völkerrecht, und später vermutlich auch gegen Menschenrechte verstoßt, macht Euch bewusst, dass Ihr zur Verantwortung gezogen werden könnt. Lest aufmerksam die folgenden Erklärungen:
 

Mittwoch, 4. Februar 2015

Querfront-Verleumdung, Bollwerk gegen Veränderung

In mehreren Artikeln hatte ich versucht klar zu machen, warum der Streit um die „richtige“ Linke Richtung, zur Zersplitterung sozialer Ideen führt. Und dass jeder Versuch von Linken, gemeinsame Minimalpositionen mit Rechtskonservativen zu definieren, als „Querfront“ zu bezeichnen, nur dazu führt, dass es niemals eine Redemokratisierung der deutschen Gesellschaft geben wird. Nun habe ich in Arbeiten des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis auch eine wissenschaftliche Begründung gefunden.

Dienstag, 16. Oktober 2012

Wohin taumelt bloß Europa?

Schon zu Beginn der 1970er Jahre begann mein Einsatz für Europa. Als Chefredakteur einer deutsch-französischen Jugendzeitschrift setzte ich mich vehement für die europäische Integration ein. Anschließend lebte und arbeitete ich in Frankreich, Italien und Belgien, immer mit dem Traum eines vereinten demokratischen Europas vor Augen. Als der Euro eingeführt wurde feierte ich, denn ich glaubte den Protagonisten des Euro und sah meinen Traum in greifbarer Nähe. Aber dann begann die Ernüchterung.