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Dienstag, 21. April 2015

Wir brauchen ein Demokratie-Upgrade

Je länger man sich mit der Lage der derzeitigen Politik beschäftigt, desto größer wird die Überzeugung, dass wir ohne eine einschneidende Änderung, keine Chance haben werden, uns die Demokratie zurück zu erobern. Wenn ein Bundespräsident Gauck, eine Bundeskanzlerin Merkel, und Partei Think-Tanks erklären, dass es Entscheidungen gäbe, die zu wichtig wären, um sie dem Volk zu überlassen, muss man sich fragen, was "Demokratie" eigentlich noch für unsere Elite bedeutet. Aber es gibt noch viel mehr Gründe, warum wir mit dem derzeitigen System einfach nicht mehr in der Lage sind, Demokratie in der politischen Praxis umzusetzen, weshalb wir ein grundlegendes Upgrade benötigen. Und da Wahlen nichts mehr ändern, ist dies wohl nur in der außerparlamentarischen Opposition möglich. Schauen wir uns die Situation an: