Im Rahmen eines zur Abstimmung auf dem BPT 2012.2 der Piratenpartei vorgeschlagenen Positionspapiers über Kernwaffen, wird z.B. die bessere finanzielle Ausrüstung der IAEO (Internationale Atomenergie Organisation) und strengere Kontrollen gefordert. Diese Forderung, wie andere, bleiben weit hinter der Kritik an der IAEO durch Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich mit dem Thema beschäftigen, zurück. Das Papier basiert auf einem Workshop an dem ca. ein dutzend Piraten und zwei Wissenschaftler, die die bisherigen Bundesregierungen beraten haben, teilgenommen hatten. Da es nicht möglich war, ernsthafte Positionen der kernwaffenkritischen Zivilgesellschaft einzubringen, haben Teile der AG Friedenspolitik gemeinsam mit der IALANA e.V. (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms) Forderungen für ein Positionspapier definiert. Darin werden unter Anderem auch die grundsätzliche Reform der IAEO gefordert.
GEGEN DEN STROM SCHWIMMEN / QUERDENKEN Meine Themen: Frieden, Menschenrechte, Medien-Missbrauch, Basisdemokratie und Recht auf lebenslange Bildung. Ich will darüber bloggen, was nach meiner Meinung nicht ausreichend durch die Medien abgedeckt wird, oder sogar verfälscht dargestellt wird. Dieser Blog ist kein Exklusivinformationssystem. Dieser Blog ist ein Add-On. (Verlinkte Inhalte stellen nicht zwangsläufig meine Meinung dar, sondern sollen alternative Informationsquelle sein.)
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Freitag, 5. Oktober 2012
Sonntag, 12. August 2012
CIB Seminar Nukleare Abrüstung 2. Tag
Am zweiten Tag des CIB Seminars über nukleare Abrüstung sollte eine Position der Piratenpartei entworfen werden. Die entsprechenden Diskussionen endeten pünktlich um 17:00 Uhr. Das Ergebnis kann unterschiedlich bewertet werden. Es ist eine sehr realpolitisch gefärbte Darstellung zukünftigen Verhaltens der Piratenpartei. Trotzdem verbaut sie m.E. nicht den Weg, in der Umsetzung der Politik innovative und neue Wege zu gehen. Allerdings wird dies dann maßgeblich auf die Abgeordneten ankommen. Bevor ich meine ganz persönliche Meinung zu dem Entwurf eines Positionspapiers darlege, möchte ich zunächst die unterschiedliche Philosophie von „Friedenspolitik“ und „Realpolitik“ darstellen.
CIB Seminar Nukleare Abrüstung 1. Tag
Der erste Tag des CIB-Seminars „Nukleare Abrüstung und
Rüstungskontrolle“ (1) stand ganz unter dem Eindruck von Darstellungen
der historischen Entwicklung der Kernwaffen. (Einzelheiten siehe
Wikiseite) Hier meine ganz persönlichen und einseitigen Eindrücke. Es
war sehr interessant noch einmal von Persönlichkeiten, die direkt an der
späteren Nachkriegsentwicklung beteiligt waren, über die geschichtliche
Entwicklung informiert zu werden. Leider ist der Teil der Geschichte
nach 2001 deutlich zu kurz gekommen. Denn der Nuclear Posture Review von
2001 bedeutete eine totale Abkehr von der bis dahin gültigen Theorie
und Doktrin der USA, wurde aber nicht erwähnt, ebenso wenig wie die
vollkommene Umdefinition der Aufgaben des US Strategic Command
Headquarters (USSTRATCOM) in Nebraska und der Veränderung in der
Strategie. Und so kam eine Diskussion mit unterschiedlichen
Einschätzungen auch erst bei der Beurteilung der momentanen Lage auf.
Freitag, 10. August 2012
Ist durch Obama ein Atomkrieg unwahrscheinlicher geworden?
Einige deutsche Wissenschaftler und Politiker erklären, dass seit Obamas Nuklear-Doktrin, die in der „2010 Nuclear Posture Review“ (1) veröffentlicht wurde, die US Politik wieder zurück auf dem Nachkriegsstand wäre. D.h. Atomwaffen würden der Abschreckung dienen und nicht der Kriegführung. Während nach 9/11 während der Bush-Administration, eine grundlegende Veränderung der Abschreckungsdoktrin hin zu einer Anwendungsdoktrin gemacht worden war. Diese beruhigende Darstellung ist jedoch nicht unumstritten.
Montag, 2. Juli 2012
Friedenspolitische Grundsätze - Mitbestimmen! - UPDATE
(UPDATE: die letzten Initiativen wurden eingepflegt. Danke für E-Mails. Natürlich können auch die Mitglieder ohne LQFB-Zugang (ca. 80% der Mitglieder) an der Diskussion teilnehmen. Entweder durch E-Mail oder Kommentare auf diesen Seiten. einfach die Nr. der Initiative angeben und Meinung sagen.)
In Liquid Feedback wurden Friedenspolitische Grundsätze zur
Diskussion gestellt. Das Ergebnis der Diskussion soll in ein oder mehrere
Papiere münden, dasdie zum BPT als gemeinsam von den Mitgliedern erarbeitete Positionierung
abgegeben wird. Bitte um rege Beteiligung. Leider können die letzten Initiativen
erst in den nächsten Tagen eingegeben werden, weil der LQFB Zugang gegen einen
Spamfilter gelaufen ist und derzeit keine Eingaben mehr möglich sind. (Und
einige Mitglieder darunter auch ich, leider seit über einem Monat ohne
LQFB-Zugang sind)
Samstag, 12. Mai 2012
Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 07
Der letzte Artikel (1) der Besprechung von Michael
Chossudovskys Buch (2) endete mit den neuen Atom-Doktrin der USA, und der neuen
Führungsstruktur. Diese basiert nicht mehr auf einem vollkommen getrennten
Nuklear-Kommando und regionalen Kommando-Einheiten für die konventionelle
Kriegsführung. Die neue Struktur erweitert die Aufgabe der
Nuklear-Kriegsführung um die Aufgabe der Planung und Führung von Kriegen, die
gemischte Einsätze von Atomwaffen und konventionellen Waffen vorsehen. Und Chossudovsky beschreibt die neuesten Manöver, die ausdrücklich von einem Szenario ausgehen,
bei dem sich regionale Konflikte zu einem globalen Krieg entwickeln, der durch
die USA und ihre Verbündeten führ- und gewinnbar ist. Eine entscheidende Frage
ist, wer den Einsatz von so genannten „taktischen“ Atomwaffen freigeben wird.
Bisher hörte man von Chossudovsky, dass die Freigabe weitgehend bei regionalen
Kommandeuren liegen würde, sobald einmal die grundsätzliche Möglichkeit vom
Präsidenten erteilt wurde. Chossudovsky geht hier noch einmal
näher darauf ein.
Dienstag, 8. Mai 2012
Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 05
Im letzten Artikel (1) der Besprechung von Michael
Chossudovskys Buch (2) wird aufgezeigt, dass die „Bush-Doktrin“ von 2002 durch
Präsident Obama sprachlich entschärft wurden. Letztlich aber bleibt der
Vorbehalt, Atomwaffen auch präventiv und unter verschiedenen Kriegsszenarien
einzusetzen. Dies gilt auch nach der National Security Strategy (NSS) von 2010.
Und die Verniedlichung der so genannten Mini-Nukes wurde weiter betrieben.
Daher zunächst einige Informationen über diese so genannten „Mini-Nukes“, bevor
ich in die Besprechung des Buches zurückkehre.
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