Dieses Blog durchsuchen

Posts mit dem Label Abrüstung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Abrüstung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Freitag, 5. Oktober 2012

Wer verschafft endlich Kernwaffenkritikern eine politische Stimme?

Im Rahmen eines zur Abstimmung auf dem BPT 2012.2 der Piratenpartei vorgeschlagenen Positionspapiers über Kernwaffen, wird z.B. die bessere finanzielle Ausrüstung der IAEO (Internationale Atomenergie Organisation) und strengere Kontrollen gefordert. Diese Forderung, wie andere, bleiben weit hinter der Kritik an der IAEO durch Organisationen der Zivilgesellschaft, die sich mit dem Thema beschäftigen, zurück. Das Papier basiert auf einem Workshop an dem ca. ein dutzend Piraten und zwei Wissenschaftler, die die bisherigen Bundesregierungen beraten haben, teilgenommen hatten. Da es nicht möglich war, ernsthafte Positionen der kernwaffenkritischen Zivilgesellschaft einzubringen, haben Teile der AG Friedenspolitik gemeinsam mit der IALANA e.V. (International Association Of Lawyers Against Nuclear Arms) Forderungen für ein Positionspapier definiert. Darin werden unter Anderem auch die grundsätzliche Reform der IAEO gefordert.

Sonntag, 12. August 2012

CIB Seminar Nukleare Abrüstung 2. Tag

Am zweiten  Tag des CIB Seminars über nukleare Abrüstung sollte eine Position der Piratenpartei entworfen werden. Die entsprechenden Diskussionen endeten pünktlich um 17:00 Uhr. Das Ergebnis kann unterschiedlich bewertet werden. Es ist eine sehr realpolitisch gefärbte Darstellung zukünftigen Verhaltens der Piratenpartei. Trotzdem verbaut sie m.E. nicht den Weg, in der Umsetzung der Politik innovative und neue Wege zu gehen. Allerdings wird dies dann maßgeblich auf die Abgeordneten ankommen. Bevor ich meine ganz persönliche Meinung zu dem Entwurf eines Positionspapiers darlege, möchte ich zunächst die unterschiedliche Philosophie von „Friedenspolitik“ und „Realpolitik“ darstellen.

CIB Seminar Nukleare Abrüstung 1. Tag

Der erste Tag des CIB-Seminars „Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle“ (1) stand ganz unter dem Eindruck von Darstellungen der historischen Entwicklung der Kernwaffen. (Einzelheiten siehe Wikiseite) Hier meine ganz persönlichen und einseitigen Eindrücke. Es war sehr interessant noch einmal von Persönlichkeiten, die direkt an der späteren Nachkriegsentwicklung beteiligt waren, über die geschichtliche Entwicklung informiert zu werden. Leider ist der Teil der Geschichte nach 2001 deutlich zu kurz gekommen. Denn der Nuclear Posture Review von 2001 bedeutete eine totale Abkehr von der bis dahin gültigen Theorie und Doktrin der USA, wurde aber nicht erwähnt, ebenso wenig wie die vollkommene Umdefinition der Aufgaben des US Strategic Command Headquarters (USSTRATCOM) in Nebraska und der Veränderung in der Strategie. Und so kam eine Diskussion mit unterschiedlichen Einschätzungen auch erst bei der Beurteilung der momentanen Lage auf.

Freitag, 10. August 2012

Ist durch Obama ein Atomkrieg unwahrscheinlicher geworden?

Einige deutsche Wissenschaftler und Politiker erklären, dass seit Obamas Nuklear-Doktrin, die in der „2010 Nuclear Posture Review“  (1) veröffentlicht wurde, die US Politik wieder zurück auf dem Nachkriegsstand wäre. D.h. Atomwaffen würden der Abschreckung dienen und nicht der Kriegführung. Während nach 9/11 während der Bush-Administration, eine grundlegende Veränderung der Abschreckungsdoktrin hin zu einer Anwendungsdoktrin gemacht worden war. Diese beruhigende Darstellung ist jedoch  nicht unumstritten.

Montag, 2. Juli 2012

Friedenspolitische Grundsätze - Mitbestimmen! - UPDATE

(UPDATE: die letzten Initiativen wurden eingepflegt. Danke für E-Mails. Natürlich können auch die Mitglieder ohne LQFB-Zugang (ca. 80% der Mitglieder) an der Diskussion teilnehmen. Entweder durch E-Mail oder Kommentare auf diesen Seiten. einfach die Nr. der Initiative angeben und Meinung sagen.)

In Liquid Feedback wurden Friedenspolitische Grundsätze zur Diskussion gestellt. Das Ergebnis der Diskussion soll in ein oder mehrere Papiere münden, dasdie zum BPT als gemeinsam von den Mitgliedern erarbeitete Positionierung abgegeben wird. Bitte um rege Beteiligung. Leider können die letzten Initiativen erst in den nächsten Tagen eingegeben werden, weil der LQFB Zugang gegen einen Spamfilter gelaufen ist und derzeit keine Eingaben mehr möglich sind. (Und einige Mitglieder darunter auch ich, leider seit über einem Monat ohne LQFB-Zugang sind)

Samstag, 12. Mai 2012

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 07


Der letzte Artikel (1) der Besprechung von Michael Chossudovskys Buch (2) endete mit den neuen Atom-Doktrin der USA, und der neuen Führungsstruktur. Diese basiert nicht mehr auf einem vollkommen getrennten Nuklear-Kommando und regionalen Kommando-Einheiten für die konventionelle Kriegsführung. Die neue Struktur erweitert die Aufgabe der Nuklear-Kriegsführung um die Aufgabe der Planung und Führung von Kriegen, die gemischte Einsätze von Atomwaffen und konventionellen Waffen vorsehen. Und Chossudovsky beschreibt die neuesten Manöver, die ausdrücklich von einem Szenario ausgehen, bei dem sich regionale Konflikte zu einem globalen Krieg entwickeln, der durch die USA und ihre Verbündeten führ- und gewinnbar ist. Eine entscheidende Frage ist, wer den Einsatz von so genannten „taktischen“ Atomwaffen freigeben wird. Bisher hörte man von Chossudovsky, dass die Freigabe weitgehend bei regionalen Kommandeuren liegen würde, sobald einmal die grundsätzliche Möglichkeit vom Präsidenten erteilt wurde. Chossudovsky geht hier noch einmal näher darauf ein.

Dienstag, 8. Mai 2012

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 05


Im letzten Artikel (1) der Besprechung von Michael Chossudovskys Buch (2) wird aufgezeigt, dass die „Bush-Doktrin“ von 2002 durch Präsident Obama sprachlich entschärft wurden. Letztlich aber bleibt der Vorbehalt, Atomwaffen auch präventiv und unter verschiedenen Kriegsszenarien einzusetzen. Dies gilt auch nach der National Security Strategy (NSS) von 2010. Und die Verniedlichung der so genannten Mini-Nukes wurde weiter betrieben. Daher zunächst einige Informationen über diese so genannten „Mini-Nukes“, bevor ich in die Besprechung des Buches zurückkehre.