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Freitag, 31. August 2012

Selektive Wahrnehmung

Das größte Problem, Menschen von aktiver Friedenspolitik zu überzeugen ist, sie zunächst von ihrer selektiven Wahrnehmung zu befreien. Dieser natürliche Schutzreflex ist tief in den menschlichen Genen versteckt und manifestiert sich schon in der Kindheit, wenn man die Hände vor die Augen schlägt, im Glauben dann nicht gesehen zu werden. Hat man dann unter vielen Schmerzen ein komplexeres Weltbild entwickelt, tut man alles, um dieses zu schützen. Man kämpft darum, dieses Weltbild zu behalten. Manche Ehen bestehen nur noch aus dem Kampf, das Bild vom Partner aufrecht zu erhalten. Und wer einmal geschieden wurde, weiß wie schmerzhaft die Realität ist, das Lernen, dass es da noch ein anderes, ein konkurrierendes Weltbild gibt. Und so halten sich Menschen im Internetzeitalter politisch ihr Weltbild aufrecht, indem sie die Ignoranz von Tatsachen zur Ideologie erklären. „So einen Scheiß les ich doch nicht“. Oder „von dem schau ich mir doch kein Interview an“.

Donnerstag, 23. August 2012

"Nicht über sondern MIT reden" - Ken Jebsen

UPDATE .... Gestern Nacht habe ich ein Interview mit Ken Jebsen geführt, das ich sofort in YouTube verfügbar gemacht habe. https://www.youtube.com/watch?v=IhXhQAP-XGk&feature=youtu.be (Siehe auch unten auf der Seite den Direktlink). Ich möchte gerne an dieser Stelle eine Serie beginnen mit dem Titel "Nicht ÜBER, sondern MIT reden" und bin für Vorschläge empfänglich. Ziel soll es sein mit Menschen zu reden, über die sich die meisten längst ein Bild gemacht haben, ohne aber ein einziges Mal mit eben diesem Menschen gesprochen zu haben.

Dienstag, 21. August 2012

Pussy Riot: Menschenrechte im Dienste der Propaganda

Natürlich ist das Urteil gegen Pussy Riot, die russische Punk-Band, die eine Kirche als Bühne nutzte, politisch und viel zu hart. Andererseits steht die moralische Aufregung darüber in keinem Verhältnis zum Ereignis. Im Gegenteil muss man sich fragen, wenn in Deutschland ähnliche Taten mit mehreren Monaten Gefängnis bestraft werden, wie jüngst geschehen, inwieweit man dann ein Urteil von 1,5 bis 3 Jahren  1-2 Jahren (je nach Führung) in einem Land wie Russland mit einer derartigen Propagandaschlacht beantworten kann. Noch wichtiger und heuchlerischer aber ist, dass in so genannten „verbündeten“ und „befreundeten“ Ländern Urteile gesprochen werden, die um ein Vielfaches härter ausfallen, ohne dass ein Finger in den deutschen Medien oder der deutschen Politik gekrümmt wird. Selbst wenn ein Mensch wegen einer angeblich versandten SMS mit majestätsbeleidigendem Inhalt im Gefängnis sterben muss, regt sich niemand auf. Schauen wir uns ein paar jener befreundeten Länder an, in die wir besonders gerne Waffen exportieren, und was sie wohl mit ihren lokalen Pussy Riots machen.

Montag, 20. August 2012

Meine persönliche Unabhängigkeitserklärung

Friedenspolitik ist für Antideutsche ein rotes Tuch. Daher versuchen sie mit allen Mitteln zu verhindern, dass die Ideen von friedenspolitischen Grundsätzen in der Piratenpartei diskutiert werden. Dabei finden sie immer Gründe, und wenn es Vorwürfe sind, dass man mit "den falschen Menschen" geredet hätte. Wäre es das nicht, hätte man andere Gründe vorgeschoben, um ja eine Diskussion über Inhalte zu vermeiden. Jeder ist verdächtig, der nicht dem gleichen Glauben anhängt, will er sich gar eine eigene Meinung bilden, wird er zum Feind.

Freitag, 17. August 2012

Die Piratenpartei unterwandert durch Antideutsche?

(UPDATE am Ende) Als ich Freunden aus der Friedensbewegung erklärte, dass man mir vorwerfe, mit den falschen Leuten geredet zu haben, und deshalb jede Diskussion mit mir verweigere, sagten sie: „Ach das ist das Antideutschtum, da hat jeder mal Bekanntschaft mit gemacht, einfach abperlen lassen“. Wenn es nur um mich ginge, könnte ich das. Aber schließlich geht es um die Piratenpartei, und welche Gesinnung hier zunehmend um sich greift. Deshalb muss ich dazu natürlich etwas schreiben.

Sonntag, 12. August 2012

CIB Seminar Nukleare Abrüstung 2. Tag

Am zweiten  Tag des CIB Seminars über nukleare Abrüstung sollte eine Position der Piratenpartei entworfen werden. Die entsprechenden Diskussionen endeten pünktlich um 17:00 Uhr. Das Ergebnis kann unterschiedlich bewertet werden. Es ist eine sehr realpolitisch gefärbte Darstellung zukünftigen Verhaltens der Piratenpartei. Trotzdem verbaut sie m.E. nicht den Weg, in der Umsetzung der Politik innovative und neue Wege zu gehen. Allerdings wird dies dann maßgeblich auf die Abgeordneten ankommen. Bevor ich meine ganz persönliche Meinung zu dem Entwurf eines Positionspapiers darlege, möchte ich zunächst die unterschiedliche Philosophie von „Friedenspolitik“ und „Realpolitik“ darstellen.

CIB Seminar Nukleare Abrüstung 1. Tag

Der erste Tag des CIB-Seminars „Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle“ (1) stand ganz unter dem Eindruck von Darstellungen der historischen Entwicklung der Kernwaffen. (Einzelheiten siehe Wikiseite) Hier meine ganz persönlichen und einseitigen Eindrücke. Es war sehr interessant noch einmal von Persönlichkeiten, die direkt an der späteren Nachkriegsentwicklung beteiligt waren, über die geschichtliche Entwicklung informiert zu werden. Leider ist der Teil der Geschichte nach 2001 deutlich zu kurz gekommen. Denn der Nuclear Posture Review von 2001 bedeutete eine totale Abkehr von der bis dahin gültigen Theorie und Doktrin der USA, wurde aber nicht erwähnt, ebenso wenig wie die vollkommene Umdefinition der Aufgaben des US Strategic Command Headquarters (USSTRATCOM) in Nebraska und der Veränderung in der Strategie. Und so kam eine Diskussion mit unterschiedlichen Einschätzungen auch erst bei der Beurteilung der momentanen Lage auf.

Freitag, 10. August 2012

Ist durch Obama ein Atomkrieg unwahrscheinlicher geworden?

Einige deutsche Wissenschaftler und Politiker erklären, dass seit Obamas Nuklear-Doktrin, die in der „2010 Nuclear Posture Review“  (1) veröffentlicht wurde, die US Politik wieder zurück auf dem Nachkriegsstand wäre. D.h. Atomwaffen würden der Abschreckung dienen und nicht der Kriegführung. Während nach 9/11 während der Bush-Administration, eine grundlegende Veränderung der Abschreckungsdoktrin hin zu einer Anwendungsdoktrin gemacht worden war. Diese beruhigende Darstellung ist jedoch  nicht unumstritten.

Donnerstag, 9. August 2012

Der Ankauf von Steuer CDs und die Moral


Nachdem die Steuerfahndung von NRW Daten-CDs gekauft haben, die offensichtlich "gestohlene Daten" enthalten, war ich mir zunächst nicht sicher, wie ich das beurteilen sollte. Verschiedene Gedanken schossen mir durch den Kopf. Es waren Argumente dafür und dagegen und moralische und ethische Überlegungen. Eigentlich nicht mein Kernthema. Nachdem aber wieder auch Piraten m.E. heuchlerische Positionen vertreten, möchte ich doch etwas dazu sagen.

Dienstag, 7. August 2012

Was ich unter Beteiligungs-Demokratie verstehe

Wenn man so etwas länger in der Piratenpartei lebt, bemerkt man, dass es doch nicht wenige Menschen gibt, die die Partei nicht als Basis zur Diskussion einer politischen Programmatik ansehen, sondern als Sprungbrett für ein Mandat mit dadurch anschließend garantierter Karriere. Sie laufen von Stammtisch zu Stammtisch, ganz im Sinne von „Würstchenwendern“ und versuchen möglichst viele Menschen für sich einzunehmen. Wenn sie merken, dass sie durchschaut werden, bekämpfen sie diejenigen entweder, oder versuchen ihnen aus dem Weg zu gehen und hinterrücks mit einer Schlammkampagne Unsicherheit und Zweifel zu säen.

Warum ich dann eben ohne LQFB lebe

Die Piraten betonen immer wieder, wie innovativ und wichtig ihre Software zur Meinungsfindung „Liquid Feedback“ wäre. Bei meinem Eintritt in die Piratenpartei hatte ich diese Theorie als eine der großen Chancen betrachtet, die uns das Internet bietet. Warum ich dann immer stärker ins Grübeln und schließlich ins Zweifeln kam, kann man in meinen verschiedenen Artikeln über das Thema nachlesen. (1) Das Fass zum überlaufen hat schließlich die vollkommen überraschende Deaktivierung meines Kontos, gebracht. Ein Schicksal, das anscheinend 400 andere Mitglieder gleichzeitig ereilte. Drei davon alleine in unserer AG. Natürlich behinderte uns das in einer offensiven Arbeit mit LQFB.

Syrien, Analyse zweier Sichtweisen

Über Syrien ist viel gesagt worden in den letzten Monaten. Ich habe bereits mehrere Artikel veröffentlicht um über die einseitige und auf die verfälschende Medienberichterstattung hin zu weisen. (1) Inzwischen hat sich der Nebel etwas gelichtet und die großen Verlage sind etwas vorsichtiger mit der Quellenwahl geworden, weil alternative Medien sie dazu gezwungen haben. Aber immer noch ist die Meinung über die Syrienkrise so gespalten wie bei keiner Frage seit langer Zeit. Ein Beispiel ist das Streitgespräch zwischen Jürgen Todenhöfer und dem Spiegel-Reporter Christoph Reuter. (2) Nun sind in den letzten Tagen zwei umfassendere Analysen erschienen, die so in etwa die Positionen der westlichen Intellektuellen kennzeichnen. Da sind die linken Antiimperialisten, die zuallererst die Weltverschwörung verantwortlich machen (3) und auf der anderen Seite die Gruppe derjenigen, die die unleugbaren Tatsachen zugeben, aber ansonsten auf der Seite eines modernen „demokratischen“ Kreuzrittertums zu stehen scheinen (4). Beide Analysen lassen Fragen unbeantwortet weshalb ich mich gezwungen sah, sie zu untersuchen und zu ergänzen. Dabei will ich so nah wie möglich an den Texten geblieben.

Samstag, 4. August 2012

Die Bankenkrise – mal anders gesehen

Heute Nachmittag fiel mir ein Tweet von UrbanP1rate auf, der besagte: „Die AG Geldwirtschaft hat sich soeben selbst disqualifiziert. Auflösung durch BuVo beantragen?" Natürlich war die Eine oder Andere sofort begeistert dabei „habe ich schon längst …“ andere fragten immerhin warum. Und so kam der Name Gesell als Antwort. Es wäre wissenschaftlich festgestellt worden, dass Gesell antisemitisch war. Worauf ich höflich bat, einen Link zu senden, da Wikipedia eher das Gegenteil besagte, denn Gesell hatte stets betont, nicht antisemitisch zu sein. Ich erhielt dankenswerter zwei Hinweise, einen Artikel, der von ATTAC (1) veröffentlicht worden war, und eine Suchaufgabe nach Äußerungen von Emil Altvater über Gesell. Der Attac-Link schloss implizit aus der Gesell-Lehre, dass es ein kleiner Schritt wäre, im Hintergrund den jüdischen Zinswucherer zu sehen. Und beschrieb Gesell zutreffenderweise als Sozialdarwinisten. Emil Altvater wiederum sah in Gesell das Musterbeispiel einer antilinken Kritik der Geldpolitik. Gesell hatte den Kommunismus als Form des Kapitalismus (Staatskapitalismus) bezeichnet. Beide Aussagen machten Gesell nicht unbedingt sympathisch. Und insbesondere die sozialdarwinistische Tendenz von Gesell steht im krassen Widerspruch zu meinen eigenen Überzeugungen. Aber ich fragte mich, ob nicht irgendwie alle Ökonomen des ausgehenden 19. Jahrhunderts und beginnenden 20. Jahrhunderts sozialdarwinistisch oder sogar antisemitisch gedacht hatten.

Freitag, 3. August 2012

Saudi Arabien, eine der schlimmsten Diktaturen der Welt, Partner Deutschlands?

Es ist schwer zu sagen, welches Land brutaler, rücksichtsloser und despotischer agiert als Saudi Arabien. Aber niemand redet drüber. Ist das Land doch ein bevorzugter Freund in der „Sicherheitspartnerschaft“ der Nato. Ebenso wie auch einst der Irak von den USA beim Angriffskrieg gegen den Iran unterstützt worden war, oder die Taliban bei ihrem Kampf gegen die russischen Besatzer. D.h. wie in so vielen Fällen kann sich das Verhältnis zu Diktaturen ebenso schnell ändern wie zu Demokratien, vielleicht noch schneller. Trotzdem verkauft der Westen für fast 100 Milliarden Dollar Rüstungsgüter nach Saudi Arabien. Angeblich, um das Kräftegleichgewicht aufrecht zu erhalten, also Länder in Schach zu halten, die einen nationalistischen Kurs der Selbstständigkeit verfolgen.

Mittwoch, 1. August 2012

Buchrezension mit der Frage: Ist Moral und Ethik automatisch Antiamerikanismus?

Geheimgefängnisse, Folter, Drohnentötungen, Bürgerrechte, Menschenrechte, egal was ich an den USA kritisierte, immer wieder höre ich in der Piratenpartei von einigen Piraten, dass das Antiamerikanismus wäre und damit kein Thema für Diskussionen innerhalb der Partei. {Was übrigens so gar nicht zur Meinung eines Teils der Basis passt, die sehr wohl darüber diskutieren möchte.} Worauf ich mir die Frage stellte, ob jedes Hinterfragen von Aktionen der US-Regierung in Hinsicht auf Moral und Ethik grundsätzlich falsch und Antiamerikanismus ist. Ja, ob vielleicht Moral und Ethik an sich die Verkörperung von Antiamerikanismus wären. Um ein Beispiel zu nennen: Was ist falsch daran, darauf hin zu weisen, dass die USA nur einen kleinen Teil der Menschenrechtskonventionen ratifiziert haben, sich aber andererseits über Jahrzehnte als Richter über Menschenrechte darstellte? Eine Position, die ich kaum für moralisch vertretbar halte, besonders wenn die anerkannten Menschenrechte, je nach Beziehung der USA zu dem jeweiligen Land, vollkommen unterschiedlich interpretiert werden. In diesem Zusammenhang bin ich auf das Buch von Hermann Ploppa „Hitlers amerikanische Lehrer“ (1) gestolpert. Beim Autofahren, als ich in Marburg einen örtlichen Radiosender verfolgte. Und während ich das Buch gekauft und gelesen hatte, wurde mir klar, wie weit verbreitet dieses Klischee ist, dass man die USA nicht kritisieren dürfte, weil man dann “die gemeinsamen Feinde stärken würde“.