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Montag, 19. November 2012

„Wegen der paar Nasen so ein Schmarrn?“ (Piraten auf BPT)



Die Piratenpartei ist schon eine sehr seltsame Partei. Hatte ich vor einem Jahr vorgeschlagen, dass die Anträge doch über die AGs an die Antragskommission eingereicht werden sollten, lachte man mich aus. Dabei ist das die einzige Art um Relevanz zu erzeugen und Redundanz zu reduzieren. konkurrierende AGs müssten sich zusammenraufen oder konkurrierende Anträge einreichen, die als solche klar gekennzeichnet sind. Und dabei muss der Rahmen eines Programms Vorrang vor inhaltlichen Details haben. Auf dem Parteitag müssen ganz klar die oberen Ebenen des Grundsatzprogramms entschieden werden. Details werden dann später durch Positionspapiere und Erweiterungen des Grundsatzprogramms eingebracht. Statt dessen werden nun alle Anträge in ein Fass geworfen, das wird kräftig geschüttelt und dann sollen weniger als 4 oder 5% der Mitglieder darüber entscheiden, welche Anträge auf dem BPT entschieden werden. Wobei die absolut nicht repräsentativen Liste der LQFB Entscheidungen (1) in den Listen an erster Stelle steht. Was dabei heraus kam musste natürlich eine Art Kindergarten gemischt mit Seilschafteneinflussnahme sein. Aber sicher keine Entwurf für einen fundierten programmatischen Rahmen, der basisdemokratisch entwickelt und entschieden wird. Und so sehen die vorliegenden Antragslisten (2) nun leider auch auch aus.

Dienstag, 7. August 2012

Was ich unter Beteiligungs-Demokratie verstehe

Wenn man so etwas länger in der Piratenpartei lebt, bemerkt man, dass es doch nicht wenige Menschen gibt, die die Partei nicht als Basis zur Diskussion einer politischen Programmatik ansehen, sondern als Sprungbrett für ein Mandat mit dadurch anschließend garantierter Karriere. Sie laufen von Stammtisch zu Stammtisch, ganz im Sinne von „Würstchenwendern“ und versuchen möglichst viele Menschen für sich einzunehmen. Wenn sie merken, dass sie durchschaut werden, bekämpfen sie diejenigen entweder, oder versuchen ihnen aus dem Weg zu gehen und hinterrücks mit einer Schlammkampagne Unsicherheit und Zweifel zu säen.

Freitag, 13. Juli 2012

Neue Piraten, wichtigere Piraten und das Demokratieverständnis


Nachdem ein Teil des so genannten Partei-Establishment mittels einer Twitter-Aktion massiv auf eine Personalwahl beim LPT NRW 2012.3 eingewirkt hatte, und mich dies daran erinnerte, wie der von mir ansonsten geschätzte UrbanP1rate mir einmal erklärte, dass er „manipulieren wolle“ um sein politisches Ziel zu erreichen, füllen sich immer mehr Blogs mit der Diskussion über Alt- und Neupiraten und was überhaupt piratige Werte wären. Außerdem besteht offensichtlich große Unklarheit darüber, was progressiv und politisch innovativ ist, und was nur scheinbar progressiv und eigentlich angepasst ist. Da ich also das Gefühl habe, dass  es grundsätzliche Probleme der Definition von „progressiver Politik“, „Basisdemokratie“ und „alternative Politik“ gibt, will ich versuchen, die herrschenden Missverständnisse aufzuzeigen.

Dienstag, 22. Mai 2012

Liquid Feedback - Systemkritik und Chancen

Die Idee von Liquid Feedback ist bestechend. Jederzeit kurzfristig eine fast repräsentative Meinung durch die Basis einzuholen bedeutet für die Führung einer Partei Sicherheit vor Shitstorms und für die Basis garantierte Mitbestimmung. Leider ist aber derzeit nicht absehbar, dass die Konzepte zu Liquid Feedback, die implementiert und geplant sind, geeignet sind, um diese Vision wirklich erreichen zu können. Die Lösungen sind zu techniklastig, zu kompliziert, zu theoretisch begründet. Der Artikel von heise online (1) schließlich brachte mich dazu endlich einmal meine ganz persönlichen Vorstellungen eines ganz einfachen Basismitglieds zu definieren. Und nun sagt mir nicht, dass das nicht möglich wäre, oder zu unprofessionell. Fragt lieber die Mitglieder, ob sie programmierende Nerds sind oder ganz normale Bürger, die sich politisch einbringen wollen.

Montag, 21. Mai 2012

Warum die "Freiheit des Mandatsträgers" falsch interpretiert wird

Artikel 38 des deutschen Grundgesetzes besagt:
„(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“
Hieraus erklärt die Piratenpartei Deutschland ein gesetzliches Verbot für einen Fraktionszwang. Aber wie wir in der Praxis sehen, gibt es in den anderen Fraktionen eine freiwillige Unterordnung unter einen Fraktionswillen. Der nur in Ausnahmefällen durchbrochen wird, nämlich dann, wenn ein Abgeordneter eine Entscheidung nicht mit seinem Gewissen vereinbaren kann, und Sanktionen in Kauf nimmt.

Sonntag, 29. April 2012

Akzeptanzwahl oder Ausgrenzung?


Schon beim LPT NRW, bei dem die Kandidaten für die Parteiliste der Landtagswahl gewählt wurden, hatte ich darauf hingewiesen, dass das Verfahren der Akzeptanzwahl in Verbindung mit der m.E. fragwürdigen Ausgrenzung von Bewerbern durch Unterdrückung von Fragen, nicht basisdemokratischen Prinzipien, und einer „Mitmachpartei“ gerecht wird. (1) Nun ist es wieder passiert. Beim Bundesparteitag 2012.1 wurden Aussprachen über Bewerber mit einfacher Mehrheit unterdrückt. Dies führte bei den stimmberechtigten Mitgliedern zu der bewusst erzeugten Meinung, dass diese Mitglieder sowieso keine Chance hätten. Dies ist eine Manipulation, die einer basisdemokratischen Partei nicht würdig ist. Aber es ist nicht nur die manipulative Wirkung, die mich erschreckt.

Mittwoch, 11. April 2012

Warum ist es so schwer, im Internet sachlich zu diskutieren?


Eine Diskussion startet in der Regel mit einer Feststellung, Forderung oder auch Provokation. Daraufhin erfolgen eine Widerlegung der Argumente, und eine Antwort, die dann entweder dazu führt, dass derjenige, der die Diskussion begonnen hat, neue Gründe aufzeigt, oder eine Änderung der ursprünglichen Position vornimmt. Warum kann man eine solche zivilisierte Diskussion eigentlich so selten im Internet führen?

Sonntag, 8. April 2012

„Die Piraten-Abgeordneten sind ja wie wir!“


Zurück von einer Motorradtour mit Alexander Morlang, Christiane Schinkel, Enno Lenze, Marc Schieferdecker (@motorradblogger) und anderen Piraten, will ich gleich ein kleines Motorrad-Wahlkampf-Video auf diesem Blog veröffentlichen.

Mittwoch, 4. April 2012

Piratenpartei und die Basisdemokratie


Frank A. Meyer hat im Cicero Interview (1) gezeigt, dass ihm jedes Verständnis der Piratenpartei fehlt. Manche Dinge klingen regelrecht komisch. Wenn er z.B. nicht ausschließt, dass die Piraten die „5. Kolonne von Google und Facebook“ wären! Aber er ist wenigstens so ehrlich zu erklären: „Ich bin ratlos und versuche herauszufinden, worum es sich handelt bei den Piraten“. Und damit steht er schließlich nicht alleine. Selbst  ich als Mitglied der Partei frage mich manchmal, wohin sich die Partei wohl entwickeln wird.

Dienstag, 27. März 2012

Opferte die Piratenpartei Basisdemokratie auf dem Altar der Nominierung?


Nach überstandenem Kater von einer Wahlparty, und zwei Tagen Abstand von einem Nominierungsparteitag, der im Prinzip einen sehr zufrieden stellenden Ausgang genommen hat, lässt sich bei mir das Gefühl eines politischen Katers einfach nicht verdrängen. Zu viele Eindrücke und Fragen haben die letzten Tage aufgeworfen, die diskutiert und gelöst werden sollten.

Samstag, 24. März 2012

Die Probleme der Formalien in der Basisdemokratie


Heute am 24.03.2012 findet in Münster der Landesparteitag der Piratenpartei NRW statt. Dort sollen die Kandidaten der Landesliste für die Landtagswahl am 13.05.2012 nominiert werden. Die Wahl war notwendig geworden, da die Rot-Grüne Regierung in Düsseldorf vorzeitig gescheitert war, und keine Mehrheit mehr erreichen konnte. Deshalb war der einzige Ausweg die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen.

Mittwoch, 21. März 2012

Piraten Mandatsbewerber: Sind sie anders?


Die überraschend angesetzte Landtagswahl 2012 in NRW verschafft Einsichten in die Struktur und Eigenschaften der Piratenpartei, deren Mitglied auch ich bin. Seit die Partei von einer Hand voll "Nerds", volkstümlich auch "Computer-Freaks" genannt, gegründet worden war, war sie zur vermutlich viert wichtigsten Kraft im zukünftigen Landtag von Nordrhein-Westfalen gewachsen. Das hatte einerseits die länger dienenden Parteimitglieder in einen Kampf gegen die "neuen Karrieristen", die "nach der Wahl in Berlin" hinzugekommen wären, eintreten lassen. Hatte aber andererseits auch dazu geführt, dass in den deutlich über 20.000 Parteimitgliedern (im Bund) tatsächlich eine nicht unbeträchtliche Zahl enthalten ist, die glaubt, mit dem Rückenwind des Erfolges bei den Wählern, in ein gut dotiertes Amt gespült werden zu können. Sind aber die "Gründerväter" grundsätzlich besser geeignet als "Neulinge"? Ist "Stallgeruch" wichtiger als Kompetenz? Zeigt das jahrelange Eintreten für die Partei ein bedingungsloses Unterstützen der Ideen, die sich doch eigentlich jetzt erst langsam aus der gewachsenen Basis heraus entwickeln?