Als ich am 12. Februar 2015 kurz nach Mitternacht ins Bett ging, waren die Verhandlungen über einen Waffenstillstand und Frieden in der Ukraine, in der Hauptstadt des Nachbarlandes, Minsk, in vollem Gange. Als dann am nächsten Morgen zwischen 9 und 11 Uhr die Medien begannen, die Anstrengungen der westlichen Führer zu lobpreisen, wurde schnell klar, dass alles nur eine Theatervorstellung war. Angela Merkel muss sehr wohl bewusst sein, dass es sich um ein Papier handelt, das keine Chance hat, zu einem Frieden zu führen.
Offensichtlich dachten einige westliche Journalisten ähnlich, denn fast viele zweifelten daran, wie sie ihren Kommentaren hinzufügten, ... dass Putin die Vereinbarungen einhalten wolle. Aber Merkel und Hollande mussten ihren Wählern, und den Menschen Europas beweisen, dass sie "alles Menschenmögliche" unternahmen, um einen Krieg in Europa zu verhindern.
Westliche Journalisten wollten also einerseits nicht die Verhandlungen hinterfragen, aber andererseits auch nicht dem Ergebnis zu viel Hoffnung beimessen, um beim Scheitern nicht hinsichtlich Ihrer Einschätzung hinterfragt zu werden. Und dann ist es das einfachste, schon mal den Sündenbock für das Scheitern vorab zu nennen. Damit steht man dann auf der sicheren Seite. Die Frage ist nur, wie logisch diese Äußerungen sind. Wollen diese Kommentatoren wirklich Glauben machen, Russland will einen Krieg an seinen Grenzen? Russland findet es angenehm, eine Million Flüchtlinge zu beherbergen? Mal abgesehen von dem Wirtschaftskrieg, der gegen das Land geführt wird?
Nur wenige Stunden später wurde klar, dass ukrainische Präsident Poroshenko nicht daran dachte, mehrere wichtige Punkte des Minsker Abkommens einzuhalten.
1. Abzug aller ausländischer Truppen
Während in Minsk der Abzug aller ausländischer Truppen vereinbart wurde, machte sich ein Bataillon US-amerikanischer Soldaten auf den Weg in die Ukraine, um dort als "Ausbilder" für die Nationalgarde, zu agieren. Und noch während die Journalisten in Minsk ihre Berichte schrieben, behauptete Kiew wieder einmal, dass 50 russische Panzer in die Ukraine eingedrungen wären. Natürlich wieder ohne jeden Beweis, als völlig haltlose Behauptung, die aber schon wieder durch die Medien aufgegriffen wurde
2. Pensionszahlungen
Damit die Menschen im Osten der Ukraine nicht verhungern, sollen, laut Minsker Vereinbarung, Zahlungen von Renten und Pensionen wieder aufgenommen werden. Kaum aus Minsk zurück, erklärte Poroshenko jedoch, dass die Zahlungen wieder aufgenommen werden, wenn die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Ost und West wieder vollständig normalisiert wurden. D.h. er denkt nicht daran, die Zahlungen wie vereinbart zu veranlassen.
3. Autonomierechte
Die Aufstandsgebiete sollen eine umfangreiche Selbstverwaltung erhalten. Schon der französische Präsident Hollande hatte erkannt, dass es unmöglich ist, dass die Menschen, die über Monate von der Westukraine bombardiert worden waren, deren Selbstverteidigungskräfte die Armee zweimal geschlagen haben, sich jetzt plötzlich einfach der Zentralregierung unterwerfen. Weshalb weitgehende Autonomierechte notwendig werden. Kaum aus Minsk abgereist, bekräftigte Poroshenko aber schon, dass es keine Föderalisierung der Ukraine geben werde und sicher auch keine Autonomie.
Ob Poroshenko sich mit Obama abgesprochen hatte, ist reine Spekulation. Aber Obama lobte im Laufe des Nachmittags das Minsker Papier, und drohte gleichzeitig Putin mit härteren Maßnahmen, sollte er sich nicht an die Vereinbaren handeln. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
4. Eingekesselte Einheiten Kiews
Die Selbstverteidigungseinheiten der aufständischen Gebiete haben 6000 bis 7000 Kämpfer Kiews im Kessel von Debalzewo eingeschlossen. Poroshenko behauptet aber, dass es keinen Kessel gäbe. Da er das abstreitet, wird es vermutlich zu einem grausamen Blutvergießen kommen, wenn die Einheiten versuchen auszubrechen. Was dann natürlich den Aufständischen angelastet werden wird.
5. Contra-Gruppen
Immer häufiger wird von Anschlägen in den Aufständischengebieten berichtet. Teilweise wurden Kämpfer Kiews in russischen Uniformen aufgegriffen. Da Poroshenko solche Taktiken zumindest billigend in Kauf nimmt, darf man annehmen, dass kein wirkliches Interesse an Frieden besteht. Denn damit kann man keine kurzfristige Strategische Vorteile für die Verhandlung gewinnen, nur langfristige Vergiftung und Unterminierung der Beziehungen.
Was wir in Minsk gesehen haben, ist ... das Ende ... vom zögerlichen Beginn eines größeren Krieges. Eines Krieges, dessen ideologische Basis im Buch von Zbiginiew Brzezinski: Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft, 1997/2001 (1), gelegt wurde. Eines Krieges, der für nur 5 Milliarden US-Dollar aus den USA, in Gang gesetzt wurde.
An seinem nicht absehbaren Ende, wird die Ukraine, wie Syrien, in Schutt und Asche liegen, hunderttausend, wenn nicht Millionen Tote werden zu beklagen sein. Alles, um Russland zu schwächen, Raketen an seiner Grenze aufstellen, und die Bodenschätze des Landes ausbeuten zu können. Aber wer das behauptet, ist ein Verschwörungstheoretiker. Und alle vergessen die Brutkastenlüge des 1. Irakkrieges, die Massenvernichtungswaffen-Lüge des 2. Irakkrieges, die Hufeisenlüge des Jugoslawienkrieges, und dass noch kein Krieg, den die USA erzwangen, ohne eine Lüge begonnen worden war.
Ein Lichtblick könnte ein Bericht des BBC von heute sein, in dem die bei uns in den Massenmedien allgemein verbreitete Theorie, dass der Sicherheitsdienst der letzten Regierung für die Toten vom Maidan verantwortlich wären, ins Wanken gerät. Die BBC präsentiert einen Schützen der Maidan-Kämpfer. Aber vielleicht ist es auch schon zu spät. Zu tief sind die Medienlügen zum Maidan, zu MH17, zu Odessa, durch die Medien in das Bewusstsein der Menschen geimpft worden. Schließlich blieben auch die Offenbarung der Lügen zum Irakkrieg oder zum Jugoslawienkrieg, ohne jede Konsequenz. Nichteinmal etwas für die Zukunft gelernt hat die Öffentlichkeit daraus.
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(1) Aussagen des Buches:
„Die Rolle Kiews bestätigt fraglos die These, daß die Ukraine der kritische Punkt ist, wenn es um Rußlands eigene künftige Entwicklung geht.“
....
"Somit kann das Bemühen Russlands, allein über den Zugang [zu den Rohstoffen] zu bestimmen, nicht hingenommen werden" (Bemerkung in eckigen Klammern hinzugefügt)
Offensichtlich dachten einige westliche Journalisten ähnlich, denn fast viele zweifelten daran, wie sie ihren Kommentaren hinzufügten, ... dass Putin die Vereinbarungen einhalten wolle. Aber Merkel und Hollande mussten ihren Wählern, und den Menschen Europas beweisen, dass sie "alles Menschenmögliche" unternahmen, um einen Krieg in Europa zu verhindern.
Westliche Journalisten wollten also einerseits nicht die Verhandlungen hinterfragen, aber andererseits auch nicht dem Ergebnis zu viel Hoffnung beimessen, um beim Scheitern nicht hinsichtlich Ihrer Einschätzung hinterfragt zu werden. Und dann ist es das einfachste, schon mal den Sündenbock für das Scheitern vorab zu nennen. Damit steht man dann auf der sicheren Seite. Die Frage ist nur, wie logisch diese Äußerungen sind. Wollen diese Kommentatoren wirklich Glauben machen, Russland will einen Krieg an seinen Grenzen? Russland findet es angenehm, eine Million Flüchtlinge zu beherbergen? Mal abgesehen von dem Wirtschaftskrieg, der gegen das Land geführt wird?
WARUM MINSK SCHEITERT
Nur wenige Stunden später wurde klar, dass ukrainische Präsident Poroshenko nicht daran dachte, mehrere wichtige Punkte des Minsker Abkommens einzuhalten.
1. Abzug aller ausländischer Truppen
Während in Minsk der Abzug aller ausländischer Truppen vereinbart wurde, machte sich ein Bataillon US-amerikanischer Soldaten auf den Weg in die Ukraine, um dort als "Ausbilder" für die Nationalgarde, zu agieren. Und noch während die Journalisten in Minsk ihre Berichte schrieben, behauptete Kiew wieder einmal, dass 50 russische Panzer in die Ukraine eingedrungen wären. Natürlich wieder ohne jeden Beweis, als völlig haltlose Behauptung, die aber schon wieder durch die Medien aufgegriffen wurde
2. Pensionszahlungen
Damit die Menschen im Osten der Ukraine nicht verhungern, sollen, laut Minsker Vereinbarung, Zahlungen von Renten und Pensionen wieder aufgenommen werden. Kaum aus Minsk zurück, erklärte Poroshenko jedoch, dass die Zahlungen wieder aufgenommen werden, wenn die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Ost und West wieder vollständig normalisiert wurden. D.h. er denkt nicht daran, die Zahlungen wie vereinbart zu veranlassen.
3. Autonomierechte
Die Aufstandsgebiete sollen eine umfangreiche Selbstverwaltung erhalten. Schon der französische Präsident Hollande hatte erkannt, dass es unmöglich ist, dass die Menschen, die über Monate von der Westukraine bombardiert worden waren, deren Selbstverteidigungskräfte die Armee zweimal geschlagen haben, sich jetzt plötzlich einfach der Zentralregierung unterwerfen. Weshalb weitgehende Autonomierechte notwendig werden. Kaum aus Minsk abgereist, bekräftigte Poroshenko aber schon, dass es keine Föderalisierung der Ukraine geben werde und sicher auch keine Autonomie.
Ob Poroshenko sich mit Obama abgesprochen hatte, ist reine Spekulation. Aber Obama lobte im Laufe des Nachmittags das Minsker Papier, und drohte gleichzeitig Putin mit härteren Maßnahmen, sollte er sich nicht an die Vereinbaren handeln. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
4. Eingekesselte Einheiten Kiews
Die Selbstverteidigungseinheiten der aufständischen Gebiete haben 6000 bis 7000 Kämpfer Kiews im Kessel von Debalzewo eingeschlossen. Poroshenko behauptet aber, dass es keinen Kessel gäbe. Da er das abstreitet, wird es vermutlich zu einem grausamen Blutvergießen kommen, wenn die Einheiten versuchen auszubrechen. Was dann natürlich den Aufständischen angelastet werden wird.
5. Contra-Gruppen
Immer häufiger wird von Anschlägen in den Aufständischengebieten berichtet. Teilweise wurden Kämpfer Kiews in russischen Uniformen aufgegriffen. Da Poroshenko solche Taktiken zumindest billigend in Kauf nimmt, darf man annehmen, dass kein wirkliches Interesse an Frieden besteht. Denn damit kann man keine kurzfristige Strategische Vorteile für die Verhandlung gewinnen, nur langfristige Vergiftung und Unterminierung der Beziehungen.
FAZIT
Was wir in Minsk gesehen haben, ist ... das Ende ... vom zögerlichen Beginn eines größeren Krieges. Eines Krieges, dessen ideologische Basis im Buch von Zbiginiew Brzezinski: Die einzige Weltmacht. Amerikas Strategie der Vorherrschaft, 1997/2001 (1), gelegt wurde. Eines Krieges, der für nur 5 Milliarden US-Dollar aus den USA, in Gang gesetzt wurde.
An seinem nicht absehbaren Ende, wird die Ukraine, wie Syrien, in Schutt und Asche liegen, hunderttausend, wenn nicht Millionen Tote werden zu beklagen sein. Alles, um Russland zu schwächen, Raketen an seiner Grenze aufstellen, und die Bodenschätze des Landes ausbeuten zu können. Aber wer das behauptet, ist ein Verschwörungstheoretiker. Und alle vergessen die Brutkastenlüge des 1. Irakkrieges, die Massenvernichtungswaffen-Lüge des 2. Irakkrieges, die Hufeisenlüge des Jugoslawienkrieges, und dass noch kein Krieg, den die USA erzwangen, ohne eine Lüge begonnen worden war.
LICHTBLICK?
Ein Lichtblick könnte ein Bericht des BBC von heute sein, in dem die bei uns in den Massenmedien allgemein verbreitete Theorie, dass der Sicherheitsdienst der letzten Regierung für die Toten vom Maidan verantwortlich wären, ins Wanken gerät. Die BBC präsentiert einen Schützen der Maidan-Kämpfer. Aber vielleicht ist es auch schon zu spät. Zu tief sind die Medienlügen zum Maidan, zu MH17, zu Odessa, durch die Medien in das Bewusstsein der Menschen geimpft worden. Schließlich blieben auch die Offenbarung der Lügen zum Irakkrieg oder zum Jugoslawienkrieg, ohne jede Konsequenz. Nichteinmal etwas für die Zukunft gelernt hat die Öffentlichkeit daraus.
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(1) Aussagen des Buches:
„Die Rolle Kiews bestätigt fraglos die These, daß die Ukraine der kritische Punkt ist, wenn es um Rußlands eigene künftige Entwicklung geht.“
....
"Somit kann das Bemühen Russlands, allein über den Zugang [zu den Rohstoffen] zu bestimmen, nicht hingenommen werden" (Bemerkung in eckigen Klammern hinzugefügt)
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