Eigentlich hatte niemand daran gezweifelt, dass die Piraten die 5% - Hürde schaffen würden. Zu deutlich waren die Reaktionen auf der Straße, an den Infoständen, aber auch in der Presse und in den Umfragen. Was aber deutlich macht, wer für diesen Wahlerfolg verantwortlich zeichnet, ist das Ergebnis der Direktwahlkreise von heute Abend. Während in der Regel kleine Parteien meist Zweitstimmen sammeln, wollen die Wähler doch in der Regel ihre Erststimme lieber einem Kandidaten geben, der echte Chancen hat zu gewinnen, wodurch man „das geringere“ Übel unterstützt.
WER HAT DIE WAHL GEWONNEN?
Da hatten die Direktkandidaten im Rhein-Sieg-Kreis 8 und 9%, und vielleicht sogar in einzelnen Bereichen 10%, was sich äußerst positiv auf die Wahlkampfkostenerstattung auswirken wird. Das zeigt, dass Piratenwähler ihre Stimme NICHT gesplittet hatten. Und verantwortlich dafür ist die hingebungsvolle Arbeit der Kandidaten und ihrer Helfer. Es war die persönliche Glaubwürdigkeit, „einer von uns“, es war die persönliche Präsenz.
An den Infoständen hatte man nur selten möglich über das Parteiprogramm zu sprechen. Kurz ja, aber meist kaum ins Detail gehend. Dass die Menschen sich trotzdem hingezogen fühlten war die persönliche Beziehung, die die begeisterten Basispiraten mit den potentiellen Wählern aufbauen konnten. Ohne Werbeagentur, ohne psychologische Beratung und ohne Didaktik-Seminar.
Nicht vergessen darf man aber auch nicht den Spitzenkandidaten der Piraten in NRW, Dr. Joachim Paul. Souverän aber nicht überheblich, hochinformiert aber nicht vorlaut, Intelligent aber mit verständlicher Sprache.
NACHDENKLICHES
Nicht wie erwartet die FDP, sondern ja wie erwartet die Linke hat den Sprung ins Landesparlament nicht mehr geschafft. Fühlen die Menschen keine soziale Ungerechtigkeit mehr? Fühlen sie sich evt. von den anderen Parteien gut vertreten?
Zu erwarten ist eher, dass sie resigniert haben. Einerseits die abgehobenen dogmatischen Diskussionen in den Reihen der Linken, andererseits das offensichtliche Geschnittenwerden der Linken durch die anderen Parteien, wodurch ihre Wirkung so gering ist. (Auch wenn das in NRW eigentlich weniger auffällig war als im Bund). Ergebnis: Selten war die Wahlbeteiligung so gering wie bei dieser Landtagswahl. Und das, obwohl die Piraten wie üblich einen nicht unbeträchtlichen Teil von Nichtwählern aktiviert hatten. Wenn trotzdem die Wahlbeteiligung so gering war, kann eigentlich nur ein Resignieren der Grund sein.
Hier ist meiner Meinung nach eine Aufgabe der Piratenpartei in NRW für die nächsten fünf Jahre zu finden: Den Entmutigten und Resignierenden eine Stimme geben. Nicht um das klassische Wählerpotential der Partei die Linken „abzugraben“, sondern in höchster demokratischer Tradition, die Minderheiten mitzunehmen. Minderheiten auch im Sinne der klassischen Piratenkonzeption. Die Rentner mit kleinsten Renten, den Empfängern von staatlichen Transferleistungen, die sich kaum noch eine Teilhabe an der Gesellschaft erlauben können, und immer mehr ins Abseits geraten. Die meisten keine Teilnehmer an Twitter-Diskussionen oder Liquid-Feedback-Entscheidungen. Keine klassischen Piratenversteher.
Wenn die Piratenpartei NRW ein souveräner Gewinner ist, wird er nicht nur diese Wähler versuchen zu erreichen, sondern darüber hinaus Vertretern der Partei die Linke Zusammenarbeit anbieten, um eben gerade diese Fragen ins Landesparlament einbringen zu können.
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