"Demokratie", die beste Staatsform?

Quelle: Wikipedia
Wahlen werden als wichtiges Merkmal
einer "Demokratie" angesehen

Die größten Verbrechen der Menschheit in den letzten 200 Jahren, gingen von der Staatsform der so genannten Demokratie aus. Die Machtergreifung Hitlers, war unter einem demokratischen System in die Wege geleitet worden. Seine Macht war geebnet worden durch mächtige Verbündete in Industrie und Wirtschaft, und die Machtergreifung war durch ein parlamentarisches System legitimiert worden. Der Indianer-Holocaust, oder der permanente Krieg, mit dem die USA die Welt seit dem Ende des 2. Weltkriegs überziehen, begründet mit unzähligen Kriegslügen, zeigt, dass die angeblich beste Demokratie der Welt, auch die gewalttätigste und brutalste Staatsform der Welt ist. Liegt das alles daran, dass diese Systeme keine wirklichen Demokratien sind, wie wissenschaftlich festgestellt, sich lediglich so nennen, oder liegt es in der Natur der Demokratie begründet? Ich glaube, dass Demokratie eine Staatsform der Antike ist, die inzwischen durch die gesellschaftliche Entwicklung ad absurdum geführt wurde.

Schauen wir zurück in die Antike. Da gab es also auf dem Marktplatz Reden für oder gegen etwas, und die Wahlberechtigten legten anschließend einen Stein vor den Redner, dem sie ihr Vertrauen geben wollten. Meist ging es bei den Fragen um elementare Dinge auf den untersten Stufe der Maslowschen Bedürfnispyramide. Es ging um die Grundbedürfnisse, Sicherheitsbedürfnisse, und allenfalls noch um soziale Bedürfnisse. Aber schon damals wurden die Entscheidungen nicht nur durch den wirklichen Bedarf, sondern durch die rhetorischen Fähigkeiten des Vortragenden stark beeinflusst. Mit dem Ausklang der Antike gingen nicht nur die Ideen der antiken Philosophen, sondern auch die der Demokratie weitgehend verloren. Über Jahrhunderte wurden Machtansprüche mit Gewalt durchgesetzt. Eine der blutigsten Machtübernahmen war dann die französische Revolution. Die Marktplätze Frankreichs waren vom Blut der Aristokraten und Feinde der Revolution getränkt. Und irgendwann musste sich die Erkenntnis durchsetzen, dass es ein System geben müsse, das einen Machtwechsel, ohne solche gesellschaftlich zerstörerischen Prozesse, erlaubt. Und so wurden immer öfter "Wahlen" eingeführt. Durch sie sollten Machtwechsel möglich werden, wenn eine Mehrheit diesen Machtwechsel forderte.

DIE DRITTE MACHTGRUPPE


Verbunden mit dieser Entwicklung, bildete sich neben der Aristokratie und dem Klerus, eine dritte Machtgruppe heraus, die des Großbürgertums. Aus dem dann die Industriellen und Finanzmagnaten entsprangen. Wie man in der britischen Revolution sehr schön erkennen kann, hatte das Bürgertum schnell begriffen, dass eine Revolution, gemeinsam mit den Massen, eine gefährliche Sache war, und die Monarchie wieder als nützliches Instrument zurück geholt. Entstanden war die Machtkoalition Kirche, Monarchie, Großbürgertum. In dieser Koalition wurden Regeln aufgestellt, innerhalb derer intensiv gestritten werden durfte. Aber es gab einen stillschweigenden Konsens, dass niemand die vereinbarten Grenzen überschreiten sollte, ansonsten diese Koalition unter Verzicht auf alle Streitigkeiten, den Verletzer dieser Grenzen gemeinsam vernichtete, sollte er die Machtkoalition gefährden. Nicht betroffen davon waren ein paar harmlose Philosophen mit schwer verständlichen Theorien. Wie hat sich das System nun bis ins 21. Jahrhundert weiter entwickelt?

MACHT VERSTECKEN

Die wirklich Mächtigen hatten schon zur Zeit der Monarchie begriffen, dass wirkliche Macht am Besten gar nicht offen in Erscheinung tritt. Monarchien hatten begonnen, Wahlen einzuführen, Premierminister und Minister zu ernennen, um die Verantwortung für die Staatsführung auf Politiker abzuwälzen, trotzdem selbst die Fäden in der Hand zu halten. Auf diese Weise überlebten Monarchien, bis heute, auch wenn sie inzwischen den größten Teil ihrer Macht an Andere abgeben mussten. Aber in vielen Fällen behielten sie einen großen Teil ihres einst mit Gewalt, oder durch Missbrauch ihrer Position, angeeigneten Vermögens. Diese Anderen, die nun die Macht inne hatten, waren aber in den seltensten Fällen die Politiker, und auch nicht die Wähler.

Die britische Elite, die über Jahrhunderte die Bildung von Gesellschaften in der Welt maßgeblich beeinflusste, kannte die Antike, und die Wichtigkeit, die rhetorische Fähigkeiten spielten. Schon in Schulen wurden sie trainiert. Aber auch die Kritiker einer elitären Führung hatten dies erkannt. Und so erklärt sich die Tatsache, dass nur die Medienindustrie, als einzige Industrie, in der Verfassung der USA erwähnt wird. Die Medien wurden als Nachfolger der antiken Rednerfähigkeiten begriffen. Wer sie beherrschte, konnte herrschen.

Medien waren in der Frühphase ihrer Entwicklung dominiert von gesellschaftskritischen Journalisten, die die Sprache als Waffe ansahen, um Ungerechtigkeiten heraus zu fordern und zu beseitigen. So waren es maßgeblich Journalisten, die das deutsche kaiserliche Gesetz gegen Majestätsbeleidigung zu Fall brachten. Zu Hunderten verstießen Journalisten gegen das Gesetz und gingen für Wochen oder Monate ins Gefängnis. Nur um anschließend wieder gegen das Gesetz zu verstoßen. Der Journalismus wurde als neue Macht im Staat wahrgenommen. Neben der Gesetzgebenden Gewalt, zunächst durch den Monarchen, dann zunehmend die Parlamente, ausgeübt, entstand die das Gesetz durchsetzenden Gewalt, also zunächst die vom Monarchen eingesetzte, später durch Wahlen bestimmte Regierung, und schließlich die Recht sprechende Macht, die sicher stellen sollte, dass die Regierung nur innerhalb des ihr gegebenen gesetzgeberischen Rahmen agierte. Unter dem Eindruck, dass alle drei Machtpole zusammen wuchsen, von Menschen beherrscht wurden, die die gleichen Schulen und Universitäten besucht, den gleichen Geist aufgesogen hatten, war der Journalismus als vierte Gewalt aufgetreten, der diese drei Machtpole kontrollieren sollte.

DIE VIERTE MACHT IM STAAT

Journalismus zu Beginn war beherrscht von idealistischen Einzelkämpfern für Gerechtigkeit und Recht. Dem wurde in der Öffentlichkeit Rechnung getragen, daraus entstanden in Deutschland z.B. die Gesetze, die Medien als so genannte Tendenzbetriebe einstuften, bei denen die Eigentümer besondere Rechte gegenüber ihren Mitarbeitern genossen, um ihre Meinung durchzusetzen. Mit anderen Worten, der Eigentümer kann bestimmen, was die Mitarbeiter bitte zu melden haben. Was vor 100 Jahren durchaus seine Berechtigung hatte, wurde aber inzwischen in sein Gegenteil verkehrt.

Beobachten wir die Entwicklung in den USA, erkennen wir die Entwicklungen in Deutschland. Als Journalisten in den 1970er Jahren die Watergate-Affäre aufdeckten, also die Tatsache, dass ein Präsident seine Konkurrenten möglicherweise mit Tonaufnahmen belauscht hatte, so führte das am 9. August 1974 noch zum Rücktritt Nixons von seinem Amt als Präsident. Vergleichen Sie das mit der Offenlegung des weltweit einzigartigen und allumfassenden Abhörskandals, den Edward Snowden und WikiLeaks nach der Jahrtausendwende offenbarten. Die Staatsbeamten, die gegen Verfassung und Gesetz verstoßen hatten, wurden in keiner Weise belangt, ebenso wenig die Politiker, die es legitimiert hatten, aber der "Verräter" wurde mit noch nie dagewesener Härte verfolgt. Was sogar zur erzwungenen Landung des Flugzeugs eines Staatspräsidenten führte, weil man glaubte, Snowden wäre an Bord.

Die Medien hatten sich zwischen den 1970er Jahren und der Jahrtausendwende dramatisch verändert. In den USA beherrschen 7 Mediengiganten den journalistischen Markt. In Deutschland sieht es ähnlich aus. Und die Beherrscher dieser Giganten sind diejenigen, die sich nach dem Klerus und den Aristokraten, als neue Macht im Staat etabliert hatten, nämlich jene Vertreter des Großbürgertums, die zu einem Reichtum gekommen waren, den es bis dahin noch nie in den Händen einiger Weniger gegeben hatte.

SNOWDEN, MANNING & CO

In den USA oder in Deutschland: Wer heute Wahrheiten über Verbrechen der Regierung aufdeckt, wird gnadenlos verfolgt, ohne aber die uneingeschränkte Solidarität des Journalismus auf seiner Seite zu wissen. So kommt es dazu, dass Whistleblower, die über Folterverbrechen, Kriegsverbrechen oder Illegalität von geführten Kriegen berichteten, ins Gefängnis kommen, geächtet wurden, wirtschaftlich vernichtet. Was dazu führt, dass die so genannte "Vierte Macht" im Staat, nur eine weitere Macht ist, um den Führungsanspruch derjenigen zu zementieren, die sie ausüben.

Und so erklärt sich auch, wie es möglich war, dass z.B. die USA, als angebliche "Demokratie", seit dem Vietnamkrieg, mit zunehmender Frequenz, immer mehr Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriege und Morde, ungestraft, und ohne ernsthaften innerstaatlichen Widerstand, ausüben kann. "Demokratie", oder was so genannt wird, hat sich nicht nur als untauglich erwiesen, innerstaatlich eine gerechte Verteilung der Ressourcen und Ergebnisse der gesellschaftlichen Leistung zu organisieren, und ebenso versagt darin, die friedliche und partnerschaftliche gesellschaftliche Entwicklung der Völker, voran zu bringen.

In Deutschland sehen wir genau die gleiche Entwicklung. Die so genannten Massenmedien werden von Menschen beherrscht, die die gleichen Schulen und Universitäten wie die Politiker und Unternehmer besuchten. Zwischen Großbürgertum, bzw. Konzernen, Politik und Justiz gibt es eine lebhafte Drehtürpolitik. Und die Medien werden von einigen wenigen mächtigen Familien und Konzernen beherrscht, die die Vorteile von "Tendenzbetrieben" genießen, oder die steuerbegünstigte Form von Stiftungen, für die gesellschaftliche Beeinflussung gewählt haben. Einzelne mutige Journalisten, die die Verbindungen zwischen Journalisten und Machtzentren aufzeigen, werden verklagt, dienen ansonsten als Feigenblatt eines Systems, in dem sie nur einen sehr geringen Einfluss haben.

Die Beteiligung Deutschlands am illegalen Krieg gegen Syrien, denn das ist, was die so genannte "Koalition gegen Terror" dort durchführt, entgegen den Regeln der UNO und des Völkerrechtes, entgegen dem Geist und Buchstaben des Grundgesetzes, wird weitgehend mit zustimmender Zufriedenheit kommentiert. Spätestens hier müsste klar sein, dass es keine "Vierte Gewalt" im Staat mehr gibt. Dass das, was "Demokratie" genannt wird, ungeeignet ist, um Frieden und Völkerverständigung zu fördern.

IST "DEMOKRATIE" REFORMIERBAR?

Noch nie waren Machtstrukturen so abgesichert wie derzeit. NSA, CIA, Medien, Politik, Konzerne usw., alle bedienen sich der gesellschaftlichen Ordnung und sorgen dafür, dass sie auf keinen Fall hinterfragt wird. Eine Reform müsste zuallererst mit einer Medienreform beginnen.  Aber welche Macht würde so etwas durchsetzen?

FAZIT

"Demokratie" wird heute von den Mächtigen dieser Welt exportiert wie früher Weltreligionen. Denn "Demokratie" sichert den Einfluss und die Macht derjenigen, die sich der Demokratie als Instrument der Machtsicherung bedienen. Die Ausbreitung von "Demokratie" ist so erfolgreich, weil sie Menschen vorgaukelt, Vorteile für ihr eigenes Leben in diesem System erreichen zu können. So wie Religionen früher ein wunderbares Leben nach dem Tod versprachen. "Demokratie" wurde zur einer neuen Religion, wie alle vorher, gedacht zur Erhaltung der Macht einer Elite.