Noam Chomsky ist schon so alt, dass er vermutlich den jüngeren als Urgestein erscheinen muss. Aber obwohl schon in den mittleren 80er Jahren, ist sein Geist noch hellwach, und er blickt auf über 60 Jahre Tätigkeit als Friedensaktivist zurück. Er wird von der UNO ebenso wie von der UNESCO als Gastredner eingeladen. Und er dürfte die größte Herausforderung für die offizielle Propaganda der US-Regierung sein. Seine Erfahrung und seine ganz persönlichen Erlebnisse machen ihn zu dem glaubhaften Vertreter einer Gruppe von Intellektuellen der USA, die dafür kämpfen, dass das Land glaubwürdig und humanistisch wird.
Wenn man den führenden Politik-Machenden folgt, dann ist der Iran im Moment die größte Bedrohung der Weltordnung. Weshalb die Bedrohung durch den Iran im Fokus der US-Außenpolitik stehen müsse. Und auch im Fokus Europas. Dieses Jahr wird das Jahr des Iran genannt. Weil diese enorme Bedrohung von dem Land ausgeht. Das löst aber eine Frage aus: Was genau IST die Bedrohung, die vom Iran ausgeht?
Sie lesen die üblichen Kommentare, erhalten aber keine wirkliche Antwort. Aber es gibt eine Autorität, die geantwortet hat, die aber ignoriert wird. Diese Autorität ist die jährliche Berichterstattung an den Kongress durch das Verteidigungsministerium, und die US-Geheimdienste. Sie berichten jährlich über die globale Sicherheitslage. Und natürlich haben sie auch ein Kapitel über den Iran. So ca. vor einem Jahr. Die Berichte machten es sehr klar, dass die Bedrohung, die vom Iran ausgeht, keine militärische Bedrohung ist. Die Ausgaben des Iran für den Verteidigungshaushalt sind relativ gering, verglichen mit dem Rest der Region. Und tatsächlich weniger als ein Viertel der Ausgaben von Saudi-Arabien. Und vollkommen ohne Bedeutung verglichen mit den Ausgaben der USA.
{Zitiert weiter aus dem Bericht} „Irans Militärdoktrin ist strikt defensiv ausgerichtet. Und die Streitkräfte sind dazu gedacht eine mögliche Invasion zu behindern, um eine diplomatische Lösung zu erzwingen. Der Iran hat nur limitierte Möglichkeiten Streitkräfte außerhalb der eigenen Grenzen zum Einsatz zu bringen.“ … Dann bringen Sie natürlich das Thema der Atomoptionen und sagen dass „Irans Nuklear Programm und ihr Wille, die Möglichkeit der Entwicklung von Atomwaffen als Option offen zu halten, ist ein wesentlicher Bestandteil der Abschreckungsstrategie des Iran.“
Nun das brutale klerikale Regime im Iran ist zweifellos eine Bedrohung für die eigene Bevölkerung. Aber kaum eine Bedrohung für die Verbündeten der USA oder die USA. Nein, die Bedrohung liegt woanders. Und das ist Verdacht erweckend. Die Bedrohung ist die potentielle Möglichkeit des Iran, Abschreckungsmöglichkeiten zu entwickeln. Denn das ist eine illegitime Ausübung von Souveränität denn es könnte die Möglichkeit der freien Wahl der Aktionen der USA in der Region einschränken.
Es ist natürlich vollkommen offensichtlich, warum Iran versucht, eine Abschreckungsmöglichkeit zu entwickeln. Schauen Sie sich doch nur die Verteilung der feindlichen Kräfte in der Region an. Darunter auch Atommächte.
Vor 7 Jahren hat einer der führenden Historiker Israels, Martin van Crefeld, geschrieben, dass die Welt Zeuge geworden wäre, wie die USA den Irak angriffen, wie sich herausstellte, vollkommen grundlos. Und wenn die Iraner nicht versuchen würden, Atomwaffen zu bauen, dann wären sie verrückt. Ganz besonders, wenn sie unter ständigem Druck durch Konzentrationen von Angriffskräften stehen, .. durch die der USA. Was natürlich auch eine Verletzung der UN-Verträge ist, wobei man sich erinnern muss, dass die UN-Charta ja für die USA keine Rolle spielt.
Ob sie {Iran} nun überhaupt die Fähigkeit entwickeln, eine Atomwaffe zu bauen, wissen wir gar nicht. Aber die Bedrohung durch den Iran, so wie er in den Berichten zu lesen ist, ist die Gefahr der Abschreckung, die das Land entwickeln könnte. {Zitiert aus Papier} „Der Iran versucht auch seinen Einfluss in der Region auf die benachbarten Länder zu verstärken, und das könnte die Region destabilisieren.“ wie man es nennt.
Wenn die USA die Nachbarn des Iran angreift und besetzt, dann ist das eine „Stabilisierung“. Wenn der Iran versucht seinen Einfluss auszudehnen, durch wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen, dann ist das Destabilisierung. Das ist routinemäßig die Ansicht in der Außenpolitik der USA. Manchmal klingt das sogar komisch. Hier ist ein prominenter Analyst der Außenpolitik, James Chase, ein Redakteur von Foreign Affairs. Er verwandte den Begriff „Stabilität“ richtigerweise in seinem technischen Sinn, als er erklärte, dass man, um Stabilität in Chile erreichen wollte, dass man dann zunächst das Land destabilisieren müsse, nämlich indem man die gewählte Regierung stürzte. Um dann eine Diktatur einzurichten. Es klingt vielleicht widersprüchlich, ist es aber nicht. Wenn man die technische Bedeutung des Begriffs betrachtet.
Nun, die anderen Besorgnisse hinsichtlich des Irans, habe ich keine Zeit um die zu erläutern, auch wenn es interessant ist, die zu untersuchen. Im Prinzip unterstreichen sie nur, was die derzeitige Doktrin bedeutet. Und welchen Status die imperiale Kultur hat. Und das ist sehr ähnlich der Doktrin, die von den Planern von FDR damals während des 2. Weltkrieges entwickelt worden waren. „Die Vereinigten Staaten von Amerika können keine Ausübung der Souveränität eines Landes tolerieren, wenn diese unserer globalen Planung widerspricht.“
Und die USA und Europa haben sich natürlich engagiert, Iran dafür zu bestrafen, dass es eine Bedrohung der Stabilität darstellt, und versucht ein zivilisierteres Land zu werden. Aber es ist nützlich sich zu erinnern, wie isoliert die USA und die EU sind. Die blockfreien Staaten, und das ist der überwiegende Teil der Welt, sie haben über Jahre vehement das Recht des Iran verteidigt, Uran anzureichern. Und in der Region, wie ich schon erwähnte, ist der überwiegende Teil der irrelevanten Bevölkerung der Meinung, dass der Iran Atomwaffen entwickeln sollte. Die größte Regionalmacht, die Türkei, stimmte im Sicherheitsrat gegen die neuesten US-Sanktionen, gemeinsam mit Brasilien, das am meisten geschätzte Land im Süden. Der Ungehorsam der Türkei führte dazu, dass es scharfe Sanktionen zu erleiden hatte. Aber das war nicht das erste Mal. Die Türkei war bitter verurteilt worden im Jahr 2003, als die Regierung ein wirklich großes Verbrechen beging, und dem Willen von 95% der Bevölkerung folgte, und sich weigerte, sich an der Invasion des Irak zu beteiligen. Das demonstrierte ihre schwache demokratische Gesinnung.
Das Gleiche passiert heute. Nach der Entscheidung des Sicherheitsrates von 2010, wurde die Türkei von Obamas Spitzendiplomaten gewarnt, von Philip Gordon, verantwortlich für europäische Angelegenheiten, {zitiert wieder} „Dass das Land seinen Einsatz zeigen müsse, um seine Partnerschaft mit dem Westen zu rechtfertigen“. … Ein Student der Außenpolitik fragte, wie wir die Türken denn auf Kurs halten könnten. Also wie wir sie dazu bringen könnten, unseren Befehlen zu gehorchen, wie gute … „Demokraten“.
Brasiliens Regierung wurde in der New York Times ermahnt. In dem Artikel auf der Titelseite wurde erklärt, dass die Anstrengungen der Türkei, eine Lösung für die Frage der Urananreicherung des Iran zu finden, außerhalb des Rahmens der US-Macht läge {zitiert} „es ist ein Schmutzflecken auf der Weste der brasilianischen Regierungsführung“. Mit anderen Worten, tut was wir sagen, das ist Eure Funktion.
Das sind alles sehr interessante Nebenaspekte, die sehr wirksam unterdrückt werden in der Nachrichtenwelt. Das Iran – Türkei – Brasilien - Geschäft war zunächst im Voraus erlaubt worden durch Präsident Obama. Vermutlich unter der Annahme, dass das Geschäft gar nicht zustande kommen würde, so dass es dann als ideologische Waffe gegen den Iran eingesetzt werden könnte. Das wurde enthüllt durch das britische Außenministerium, die die Briefe … veröffentlichte, nachdem Brasilien bestraft worden war. Als die Anstrengungen jedoch erfolgreich waren, änderte sich die ursprüngliche Genehmigung schnell in eine Bestrafung.
Und Washington drängte in einem Sicherheitsratsmeeting auf eine Resolution, die so schwach war, dass sogar China unterzeichnete. Und China wird nun verleumdet, weil sich das Land genau an den Buchstaben der Resolution hält. Ohne aber Washingtons einseitigen Erwartungen zu folgen, die weit über die Resolution hinausgehen.
http://www.youtube.com/watch?v=Bb9iekOY-J4
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