Syrien: Verbrechen gg Grundgesetz und Völkerrecht anzeigen!

Quelle:www.gewaltenteilung.de

Leider verfügt Deutschland nicht über eine echte Gewaltenteilung. D.h. die deutsche Justiz wird durch die herrschenden politischen Parteien, bestimmt. Wie auf der Seite www.gewaltenteilung.de ausführlich nachgewiesen. Irgendwann ist jedoch eine Grenze erreicht, bei der man als Bürger Deutschlands, der das Grundgesetz mit der Muttermilch aufgesogen hatte, aktiv werden muss, wenn die Politik und die Medien ganz offensichtlich im trauten Einklang die Grundwerte unserer Gesellschaft vergessen. Und in so einem Fall bleibt nur noch der Weg zur Justiz, auch wenn er wenig erfolgversprechend ist .

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 13

Gewalt in Ukraine - Screenshot Video unbekannter Autor

Die Ukraine in einen Bürgerkrieg gelockt zu haben, und dabei mit den schlimmsten Charakteren eines rechtsgerichteten extremistischen Nationalismus paktiert zu haben, wird in die Geschichte als eines der größten Fehlre der europäischen Politik eingehen.  Begleitet und nach wir vor erklärt, mit Lügen, Verdrehungen und Behauptungen, die nicht nur im Buch von Sakwa, als propagandistisches Narrativ entlarvt werden.
 

Deutsche Soldaten im illegalen Krieg gegen Syrien

Quelle: Wikipedia

Liebe Soldaten, die ihr Euch auf den Weg machen wollt, dem Ruf des Vaterlandes zu folgen, und Deutschland in Syrien zu verteidigen. Seit den Nürnberger Prozessen besteht Einigkeit darüber, dass Soldaten verantwortlich sind für ihre Taten, auch wenn sie "nur" Befehlen folgen, wenn eine Befehlsverweigerung nicht Gefahr für Leib und Leben bedeutet. D.h. wenn ihr nach Syrien geht, und dadurch gegen das Grundgesetz, das Völkerrecht, und später vermutlich auch gegen Menschenrechte verstoßt, macht Euch bewusst, dass Ihr zur Verantwortung gezogen werden könnt. Lest aufmerksam die folgenden Erklärungen:
 

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 12

Unbekannte Quelle Internet:
Angeblich zeigt Bild Heckenschützen

Die Schüsse vom Maidan verwandelten die legitimen Demonstrationen schließlich zu einem undemokratischen, gewalttätigen und die Verfassung missachtenden Staatsstreich, oder wie der Westen behauptet, in eine Revolution. Eine Revolution, die mit dem Tod von hundert Menschen provoziert wurde, denn diejenigen, die die Macht nach dem Staatsstreich übernahmen, sind die Hauptverdächtigen für die Morde.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 11

Quelle: Screenshot von Video

Sakwa stellt in seinem Buch fest, dass das Endziel Moskaus war, die Ukraine zu ermutigen, der EEU, also dem Modell des Beginns eines kontinentalen europäischen Einheit, beizutreten, was eine engere Verbindung mit der EU nicht ausgeschlossen hätte. Sakwa ist der Meinung, dass ohne Zweifel Wege hätten gefunden werden könne, um die Kompatibilität zwischen den beiden Freihandelszonen (EU und EEU) herzustellen, und wenn der Wille im Westen vorhanden gewesen wäre, so Sakwa, hätte die Ukraine als Brücke zwischen den beiden agieren können. Was auch Gysi am politischen Aschermittwoch 2014 noch einmal gefordert hatte.

Bundeswehr in Mali - Resultat des NATO Libyen-Krieges

Quelle: Wikipedia

Während alle nur an ISIS / Daesh denken, gibt es eine wesentlich tödlichere Terrorgruppe. Die tödlichste der Welt: "Das neueste Geschenk des Westens für Afrika" wie der Titel eines Artikels von Dan Glazebrook heißt, der vom Ron Paul Institute veröffentlicht wurde.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 10

Sakwa erklärt in seinem Buch, was das Assoziierungsabkommen der Ukraine mit der EU für Russland und das Land selbst bedeutet. Und wie drei Strömungen im Land um den politischen Weg rangen, dabei aber immer schneller auf eine wirtschaftliche Katastrophe zusteuerten, ohne dass allerdings die EU-Assoziierung irgendeine Chance bot, die Energiefrage oder andere existentiellen Wirtschaftsprobleme kurz- bis mittelfristig zu lösen.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 09

Sakwa hatte schon auf den ersten Seiten seines Buches das Märchen zerstört, das unsere Medien pflegen, dass der gestürzte Präsident der Ukraine, Janukowytsch, eine Marionette Moskaus gewesen wäre. Auch wenn Russland ihm wohl das Schicksal von Gaddafi ersparte, indem ihn ein russischer Hubschrauber ausflog, war das Verhältnis zwischen Moskau und Kiew auch unter Janukowytsch alles andere als einfach.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 08

Vertreter der Plutokratie:
Poroschenko

Immer wieder kratzt Sakwa an den Grenzen der erlaubten Diskussion, dann folgen Äußerungen, die ihm wieder zurück in den Rahmen des politisch korrekten Diskurses helfen, aber ein paar Absätze später schreibt er sich wieder in Rage und läuft Gefahr, zu deutlich zu werden. Was dazu führt, dass er neutraler formuliert und den Leser wieder auf das ungeschriebene Wort verweist. In diesem Artikel geht es um die Oligarchen der Ukraine, und wie sich die EU und die USA, ihnen zugeneigten Plutokraten behilfliche waren, um Russland zu beschränken und den Einfluss des Westens zu erweitern.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 07

Tymoschenko / Janukovich

In den vorherigen Artikeln befassten wir uns vorwiegend mit der EU, Russland und der Beziehung zur USA und NATO, und das im Vorfeld der Ukraine-Krise. Die folgenden Ausführungen sollen die Analyse von Prof. Sakwa kritisch hinterfragen, die er über die Spannungen mit der Ukraine und innerhalb der Ukraine macht. Die Ukraine hatte im Vorfeld der Krise eine komplexe Balance linguistischer und ethnischer Vermischung zu verkraften, und das Land befindet sich, wie Sakwa sagt, "im Grenzland zwischen zwei zunehmend antagonistischen Blöcken".

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 06

In seinem Buch Frontline Ukraine, versucht Prof. Sakwa immer wieder verständnisvoll, die Fehler der westlichen Politik, mit Naivität, Unwissenheit oder Ungeschicklichkeit, zu entschuldigen. Aber als der Westen die Reaktion des Angriffs Georgiens gegen russische Soldaten in Ossetien in seiner Form umkehrte, als Angriff Russlands, und nicht erkannte, als endgültige Rote Linie Russlands gegen das weitere Vordringen einer expansiven und aggressiven NATO, konnte man auch zu einem anderen Urteil kommen. Lügen, gebrochene Versprechen, und Herstellung einer Einheit von NATO und EU können keine "Ungeschicklichkeit" sein.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 05

Wir leben in einer Zeit, in der viele Autoren mit sich ringen, wie viel Kritik sie veröffentlichen dürfen, was besser ungesagt bleibt. Wie Noam Chomsky schon sagte:

NATO-Osterweiterung 1990-2015

"... der kluge Weg um Menschen passiv und gehorsam zu halten, ist, das Spektrum der akzeptablen Meinung strikt zu limitieren, aber innerhalb derselben eine lebhafte Diskussion zu erlauben - sogar die kritischeren und dissidenten Ansichten zu ermutigen. Das gibt den Leuten die Wahrnehmung, dass freies Denken möglich ist, während die ganze Zeit die Vorannahmen des Systems bestärkt werden, durch die Grenzen, die der Debatte vorher gesetzt worden waren..."

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 04

Prof. Sakwa erklärt, dass Russland sich in Richtung Neo-Revisionismus entwickelt hat. Wer nun glaubt, das wäre ja furchtbar, sollte sich genauer informieren, was diese russische Ausprägung des Neo-Revisionismus überhaupt bedeutet. Anschließend zeigt der Autor auf, wie die Entwicklungen in der Ukraine die Eurasische Integration beeinflussen.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 03

Sakwa erläutert in seinem Buch die unterschiedlichen Ideen eines nationalistischen und eines pluralistischen Staates in der Ukraine, und eines erweiterten Europa und eines Groß-Europa. Er zögert aber, einen Schritt weiter zu gehen, und Schlüsse zu ziehen, das überlässt er vorsichtshalber dem Leser.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 02

Stepan Bandera
Quelle: Wikipedia

Haben Sie sich schon mal gefragt, was die Ukraine überhaupt darstellt? Prof. Sakwa hat. Und anschließend beschreibt er "den Countdown zur Konfrontation". Auch wer glaubt, er wäre ja Zeitzeuge und wüsste genau, was passierte, sollte mal lesen, wie die Chronologie der Ereignisse nüchtern und ohne dogmatische Einfärbung in Sakwas Buch wissenschaftlich analysiert wird. Wie z.B. Stepan Bandera und der angebliche Völkermord an Ukrainern durch Russen einzuordnen ist.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 01

Es gibt sie, die aufrechten konservativen Wissenschaftler, jene, die bereit sind mit Fakten gegen den Strom zu schwimmen. So wie Prof. Dr. Richard Sakwa das tut, indem er das Narrativ westlicher Medien mit einer wissenschaftlich fundierten Analyse und Darstellung der wahren Vorgänge rund um die Krim-Krise zerstört. Es muss der europäischen Elite besonders weh tun, wenn ihnen einer der ihren den Spiegel vor das Gesicht hält, und er macht es erträglicher, indem er, der Kritiker Putins und der gesellschaftlichen Entwicklung in Russland, alles andere als eine einseitige Heldenverehrung des russischen Präsidenten betreibt.