Bundesregierung verzichte auf Kampfdrohnen

Ursula von der Leyen / Wikipedia

Eine überraschende Wende stellt die heutige Äußerung der deutschen Verteidigungsministerin von der Leyen dar, die überraschend erklärte: "Ich habe mich überzeugen lassen, dass Kampfdrohnen keine Verteidigungs-, sondern Angriffswaffen sind, die nicht in Einklang mit dem Geist unseres Grundgesetzes, und der Pflicht zum Erhalt und Schutz des Friedens stehen." Dann führte sie weiter aus, dass Fachleute befürchteten, dass Drohnen nur eine Zwischenstufe für die Einführung vollautonomer Tötungsmaschinen wären, die ohne finale menschliche Kontrolle, über Leben und Tod entscheiden. "Dies zu unterstützen, lässt sich mit meinem christlichen Grundverständnis nicht in Einklang bringen", stellte sie dann fest.

Als Konsequenz erklärte die Ministerin, würde man ein neues Verteidigungskonzept aufbauen, das auf mehreren Säulen ruhen sollte:

1. Unbewaffnete Drohnen

Zivile Drohne / Quelle: Wikipedia

Sie bleiben unverzichtbar als wichtige Informationslieferanten. Jedoch soll die Verteilung dezentralisiert werden. Jede Kommune soll eine Anzahl von Drohnen erhalten, welche durch die lokale Verwaltung auf zuverlässige Bürger verteilt werden soll, die dann in der Bedienung geschult werden.

Die Drohnen bilden ein elektronisches Netzwerk und werden im kommunalen Zentrum in das Internet eingespeist. Als Nebeneffekt für die Bürger, und um die Akzeptanz zu erhöhen, sollen sie in ihrem Wirkungsgebiet, einen kostenlosen Internetzugang ermöglichen (freies W-Lan).

 

2. Zivilen Widerstand stärken

Gandhi verstößt am Ende des Salzmarsches
durch das Aufheben von Salz
gegen das britische Kolonialrecht
Quelle:Wikipedia

Die Bundeswehr wird Ausbilder in die Kommunen schicken, welche Training für interessierte Bürger anbieten, wie durch gewaltfreien, zivilen Widerstand, der Angriffswille eines möglichen Aggressors gebrochen werden kann. Dabei spielt die Fähigkeit eine große Rolle, die entsprechenden Aktionen in das Internet weltweit verfügbar zu machen. Zu diesem Zweck verteilt die Bundeswehr an die Kommunen Satellitentelefone, von denen aus Berichte über solche Aktionen direkt über Satellit in das Internet gestreamt werden können.

 

3. Eigenverantwortlichkeit stärken

Im Fall einer nationalen Krise, ob Katastrophe oder bei einem kriegerischen Angriffs, ist es wichtig, dass die Bevölkerung auch ohne zentrale Führung in der Lage ist, gezielt und eigenverantwortlich zu handeln. Aus diesem Grund wird das Verteidigungsministerium Broschüren erstellen, und regelmäßige Kurse abhalten, in denen kommunale Mitarbeiter und freiwillige Helfer, eigenverantwortliches und zielführendes Handeln, auch ohne zentrale Anleitung, lernen sollen. Das so genannte "Empowerment" der kleinsten Einheit "Kommune", wird in der gerade in Vorbereitung befindlichen neuen Version des "Weißbuch 2017 Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" eine große Rolle spielen. 

Die Bundesministerin äußerte ihre Überzeugung, dass in zukünftigen Kriegen im dicht besiedelten und hochindustrialisierten Europa, nicht das Zerstörungspotential des Angreifers die entscheidende Rolle spielen wird, sondern der Wille der Bevölkerung, dem Angreifer Widerstand zu leisten. Aus diesem Grund wäre es notwendig, so die Ministerin, insbesondere die kritischen Geister der Gesellschaft zu unterstützen und zu vernetzen. Außerdem würde die Bundeswehr in einen Dialog mit der Friedensbewegung eintreten, um gemeinsam mit dieser ein neues Konzept des 21. Jahrhundert zu entwickeln, wie das Bundeswehr und Friedensbewegung verbindende gemeinsame Ziel,  den Frieden in Europa bestmöglich zu bewahren, realisiert werden kann. 

Zukünftigen Einsätzen im Ausland steht die Ministerin demnach in Zukunft kritischer gegenüber. Sie äußerte sich in Bezug auf eine Sicherung der Handelswege wie folgt:

"Wenn wir in einer globalisierten Welt, existenziell von Handelswegen abhängig sind, haben wir etwas falsch gemacht. Einerseits muss es immer Alternativen geben, auch wenn diese vielleicht teurer sind, andererseits muss es immer auch lokale Lösungen geben. Wir sehen gerade eindrucksvoll, dass Russland, das sich auf Lieferungen aus der EU verließ, die regionale Industrie vernachlässigt hatte.  Nun betreibt das Land eine Re-Industrialisierung und macht sich von der Abhängigkeit von Zulieferungen und Handelswegen unabhängig."

Um alle Entscheidungsträger in der Befehlskette der Bundeswehr zu überzeugen, so die Ministerin, habe sie persönlich vor, bis zum 1. April nächsten Jahres, jeden einzelnen Kompaniechef und Bataillonskommandeur zu besuchen.