Der Qualitätsjournalismus und „führende“ Piraten

Wer meinen Blog kennt, kennt auch die Fälle von falschen, in die Irre führenden oder unterlassenen Meldungen, die durch Massenmedien verbreitet oder eben nicht verbreitet werden. Und in den letzten Jahren ist das Weltbild immer zweidimensionaler geworden. Mit immer weniger Journalisten, die unter immer größerem Druck stehen, müssen Meldungen geschaffen werden, die möglichst viele Auflagen oder Clicks bringen. Dass dadurch der Meinungsmanipulation Tür und Tor geöffnet ist, ist ein Nebeneffekt, von dem man nicht weiß, ob er gewünscht oder einfach geflissentlich übersehen wird. Ein weiteres Beispiel ist der Artikel über die „Verschwörungstheoretiker“, die „Freaks“ in der Piratenpartei, die den „führenden“ Piraten das Leben so schwer macht. (9) Schauen wir uns dieses Meisterwerk des Journalismus näher an:

Das Programm der „Freaks“

Die Führung der AG Außenpolitik, Sicherheit und Frieden, die seit der Gründung weitgehend von den gleichen Persönlichkeiten geführt wird, hat sich leider nicht im Stande gesehen, auch nicht nach fast 6 Jahren, ein außenpolitisches Grundsatzprogramm den Mitgliedern zu Diskussion vorzulegen. Ich habe auch keine offiziellen Veröffentlichungen der Hauptbeteiligten gefunden, um mir einen Eindruck von den persönlichen programmatischen Ideen zu verschaffen. Verbunden mit der Tatsache, dass die Piratenpartei auch Listenmandatsträgern keinen Fraktionszwang auferlegen will, ist also vollkommen unklar, in welche Richtung sich die Politik der Piratenpartei entwickeln wird, sollten wir in den nächsten Bundestag einziehen.

Keine Intoleranz, Intransparenz, Manipulation in der Piratenpartei

(05.06.2011) Es gehört zur Natur eines Friedenspolitikers, jederzeit auch bereit zu sein, einen Schritt zurück zu gehen, und die Hand zur Versöhnung zu reichen. Wie unglaubwürdig wäre ich, wenn ich das nicht täte. Auch wenn ich inzwischen vom Antisemiten zum Nazi befördert wurde.

Das modische Gesicht des alltäglichen Rassismus

Rassismus ist viel mehr als die Diskriminierung von Menschen einer anderen Ethnie. Um uns über Alltagsrassismus bewusst zu werden, müssen wir erst begreifen, was Rassismus überhaupt ist. Hilfreich ist wieder einmal Wikipedia (1):

Die in der Rassismusforschung aktuell am breitesten akzeptierte Definition stammt von dem französischen Soziologen Albert Memmi:

„Der Rassismus ist die verallgemeinerte und verabsolutierte Wertung tatsächlicher oder fiktiver Unterschiede zum Nutzen des Anklägers und zum Schaden seines Opfers, mit der seine Privilegien oder seine Aggressionen gerechtfertigt werden sollen“ (Memmi, S. 103 u. 164).[37][40][41][42]

Diese Definitionen ist nicht auf rassenbiologisch begründete Rassismen beschränkt, so stützt sich die „rassistische Anklage bald auf einen biologischen und bald auf einen kulturellen Unterschied. Einmal geht sie von der Biologie, dann wieder von der Kultur aus, um daran anschließend allgemeine Rückschlüsse auf die Gesamtheit der Persönlichkeit, des Lebens und der Gruppe des Beschuldigten zu ziehen.“(Memmi, S. 165 f.).[37][43]

Buchbesprechung: Towards A World War III Scenario

Als 1967 Studenten behaupteten, Benno Ohnesorg (1) wäre gezielt und kaltblütig erschossen worden, und die Tat vertuscht, war der Begriff „Verschwörungstheoretiker“ noch nicht so in Mode wie heute, aber auf Grund der Kennedymorde bereits bekannt. Jedenfalls brachte man diese Studenten schnell zum Schweigen und niemand nahm sie ernst. Heute weiß man, dass sie Recht hatten. Und es gibt Dutzende solcher Fälle, in denen Verschwörungstheoretiker gesellschaftlich geächtet wurden, während nach Aufdeckung der Verschwörung die Verschwörer selbst unbehelligt blieben. Und schon länger gibt es Hinweise darauf, dass Geheimdienste bewusst Verschwörungstheorien verwenden, um nachweisbare Fakten so ins Absurde weiter zu entwickeln, dass niemand mehr die eigentlichen grundlegenden Fakten beachtet, die den Ursprung von Zweifeln darstellten. Das kann man natürlich auch als Verschwörungstheorie bezeichnen. Oder man einigt sich einfach darauf, Verschwörungstheorien von ihren unbewiesenen Thesen zu befreien, und nur den bewiesenen Kern zu betrachten. Dies ist zumindest meine Prämisse, nach der ich vorgehe. Und so will ich auch an das Buch „Towards A World War II Scenario“ (2) herangehen. Herausfiltern, was Tatsache und was Mystik ist, und beschreiben, wie die auf Tatsachen basierenden Fakten zu bewerten sind.

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 17

In Teil 16 der Artikelserie (1) hatte Chossudovsky die nach seiner Meinung überwältigende Kriegspropaganda beschrieben, sowie die von ihm als Problem angesehene Finanzierungssystem von Anti-Kriegs-Organisationen, das dafür sorgen würde, dass gerade so viel Dissens ermöglicht wird, dass das System als demokratisch angesehen wird, aber nicht so viel, dass der Krieg ernsthaft in Frage gestellt werden kann. Sein Buch (2) neigt sich jetzt dem Ende zu. Chossudovsky versucht  aufzuzeigen, wie der große Krieg doch noch aufgehalten werden könnte.

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 16

In Teil 15 der Artikelserie (1) hatte Chossudovsky den zweiten großen Fehler in der Warnung vor einem 3. Weltkrieg begangen. Der erste war die Behauptung unbewiesener Waffen, der zweite Fehler das Beharren darauf, dass 9/11 durch konservative bzw. reaktionäre Kräfte zumindest begünstigt worden wäre, als Vorwand für den Beginn eines globalen Feldzuges. Nur auf Indizien basierend öffnet er seinen Kritikern eine breite Flanke der Angriffsmöglichkeiten. Und diese ist so groß, dass damit vollkommen davon abgelenkt wird, dass die anderen Kritikpunkte in seinem Buch (2) unumstrittene Tatsachen sind. Nach einer glühenden Rede zur Zerstörung der staatlichen Kriegspropaganda, wendet sich Chossudovsky dann der existierenden Anti-Kriegs-Bewegung zu.

Die verschleierte Käuflichkeit der Dissidenten?

Seit vielen Jahren arbeiten meist unbezahlte Helfer mit großer Überzeugung, Enthusiasmus und mit Hingabe daran, Menschenrechte überall in der Welt zu verteidigen. Aber diese Aktivisten, die einen großen Teil ihrer Zeit, wenn nicht ihr gesamtes Leben dieser Arbeit opfern, stehen unter der Kontrolle von Organisationen, die riesige Mengen an Finanzmitteln verwalten und immer klarere Zeichen von Zusammenarbeit mit Kreisen zeigen, zu denen sie eigentlich einen kritischen Abstand halten sollten.

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 15

In Teil 14 der Artikelserie (1) hatte Chossudovsky bewiesene Massenvernichtungswaffenprogramme mit unbewiesenen Fiktionen vermischt, weshalb seine Kritiker die Seriosität seiner gesamten Arbeit in Frage stellen. Sein Buch (2) enthält aber so viele Fakten und Links, dass es m.E. falsch ist, alles in Bausch und Bogen als „Verschwörungstheorie“ zu verwerfen. Und schließlich sind Hinweise auf mögliche biologische Waffen, die bestimmte Genotypen zum Ziel haben, und als „nützliches politisches Werkzeug“ dienen könnten, aus der Feder von einigen der einflussreichsten Männer der USA. Schauen wir uns also seine Vorstellungen der Entwicklung eines möglichen 3. Weltkrieges genauer an.

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 14

Nun habe ich bereits 13 Artikel über Michael Chossudovskys Buch veröffentlicht (2) aber offensichtlich findet niemand Fehler in der Faktenprüfung, die ich vornehme, denn niemand kommentiert. Eigentlich erstaunlich, denn dutzende von Schmäh-E-Mails und Tweets beschimpfen mich, weil ich überhaupt über Chossudovsky schreibe. In Teil 13 der Artikelserie (1) war nun ein Thema angesprochen worden, bei dem Deutsche ganz besonders empfindlich reagieren. Chossudovsky hat das israelische Atomprogramm erläutert. Das bei keinem westlichen Land zu erheblichen Irritationen zu führen scheint. Obwohl Wikipedia zufolge Israel 1973 ganz kurz davor war, Atomwaffen in einem Krieg einzusetzen. Deutschland lässt erstaunlicherweise sogar die Lieferung von U-Booten zu, die zu atomaren Trägern umgerüstet werden können, und verzichtet zudem auf einen großen Teil des Kaufpreises. Ein Verhalten, das gegenüber einem anderen Staat, der unkontrolliert bzw. illegal Atomwaffen besitzt, und noch dazu in einer Krisenregion liegt, kaum vorstellbar ist.

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 13

Eigentlich konnte man es erwarten. Gerade mal 2/3 des Buches von Michael Chossudovsky (2) sind übersetzt und die Quellen geprüft, da will man mich schon als Verschwörungstheoretiker in eine psychiatrische Anstalt stecken, jedenfalls wenn es nach dem Twitter-Nick @de_Tocqueville geht. Also bevor ich überhaupt irgendeine Meinung geäußert habe, irgendeine Analyse, bin ich schon, alleine weil ich überhaupt dieses Buch begonnen habe zu lesen, ein Verschwörungstheoretiker. Leider weist kein einziger Kommentar in meinem Blog bisher auf sachliche Fehler oder kritische Punkte hin. Was zeigt, dass bei gewissen Menschen der Glauben offensichtlich das Denken ersetzt. Schade, ich dachte die Inquisition wäre Geschichte. Ich werde jedenfalls keine umfassende Meinung oder Analyse wagen, bevor ich das Buch nicht vollkommen gelesen und die Quellen geprüft habe.

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 12

In Teil 11 der Artikelserie (1) mit der Besprechung von Michael Chossudovskys Buch (2) begannen die eigentlichen Thesen des Autors. Schwer zu verifizieren, weil er von derzeitigen Aktionen auf zukünftige Absichten schließt, die natürlich noch nicht verifizierbar sind. Würde ein Richter einen Mann wegen Einbruchs verurteilen, nur weil der in der Nacht in einer dunklen Straße ein Brecheisen in einem leeren Rucksack mit sich führt?  Aber noch ist es zu früh ein Urteil zu fällen. Lesen wir in Kapitel V, worauf Chossudovsky seine These aufbaut, dass der Iran mit Atomwaffen bedroht werden wird.

Liquid Feedback - Systemkritik und Chancen

Die Idee von Liquid Feedback ist bestechend. Jederzeit kurzfristig eine fast repräsentative Meinung durch die Basis einzuholen bedeutet für die Führung einer Partei Sicherheit vor Shitstorms und für die Basis garantierte Mitbestimmung. Leider ist aber derzeit nicht absehbar, dass die Konzepte zu Liquid Feedback, die implementiert und geplant sind, geeignet sind, um diese Vision wirklich erreichen zu können. Die Lösungen sind zu techniklastig, zu kompliziert, zu theoretisch begründet. Der Artikel von heise online (1) schließlich brachte mich dazu endlich einmal meine ganz persönlichen Vorstellungen eines ganz einfachen Basismitglieds zu definieren. Und nun sagt mir nicht, dass das nicht möglich wäre, oder zu unprofessionell. Fragt lieber die Mitglieder, ob sie programmierende Nerds sind oder ganz normale Bürger, die sich politisch einbringen wollen.

Warum die "Freiheit des Mandatsträgers" falsch interpretiert wird

Artikel 38 des deutschen Grundgesetzes besagt:

„(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Hieraus erklärt die Piratenpartei Deutschland ein gesetzliches Verbot für einen Fraktionszwang. Aber wie wir in der Praxis sehen, gibt es in den anderen Fraktionen eine freiwillige Unterordnung unter einen Fraktionswillen. Der nur in Ausnahmefällen durchbrochen wird, nämlich dann, wenn ein Abgeordneter eine Entscheidung nicht mit seinem Gewissen vereinbaren kann, und Sanktionen in Kauf nimmt.

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 11

In Teil 10 der Artikelserie (1) mit der Besprechung von Michael Chossudovskys Buch (2) bespreche ich das Ende von Kapitel IV. Hier stützten sich Chossudovskys Thesen immer mehr auf Indizien, nicht auf Beweise. Und Behauptungen werden immer stärker hinterfragbar, in Einzelfällen kann man sie nicht nachvollziehen. Aber zunächst zu weiteren Indizien:

Steht der 3. Weltkrieg bevor? Teil 10

Teil 09 der Artikelserie (1) mit der Besprechung von Michael Chossudovskys Buch (2) beschrieb seine These, dass die Angst vor dem islamistischen Terror bewusst durch die USA geschürt und künstlich hoch gehalten wird, als Vorwand, Krieg gegen die ölreichen Muslimstaaten im Mittleren Osten führen zu können. Er fährt dann fort mit der Erklärung, welche Rolle die Globalisierung in dem Szenario spielt