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Dienstag, 18. September 2012

Der versteckte Rassismus in Deutschland

Immer wieder wird behauptet, dass Rassismus in Deutschland keine Chance mehr hätte. Ist das wirklich wahr? Wenn ich in meine unmittelbare Umgebung schaue, beginne ich zu zweifeln. Da ist z.B. der 85-jährige Verwandte, der als einziger noch meine Mutter besucht und erklärt man „müsse das ganze Gesocks vergasen“. Wie reagiert man darauf, außer ihm klar zu machen, dass man eine andere Einstellung hat? Oder da ist der langjährige Freund, mit dem man sich eigentlich nie über Politik unterhalten hat, und der plötzlich erklärt, dass „jedes Volk bekommt die Regierung, die es verdient. Wenn die ernsthaft wollten, hätten sie längst …“. Kontakt abbrechen? Oder versuchen zu erklären, Fotos zu zeigen und eigene Erlebnisse berichten? Und was, wenn plötzlich beim Mittagessen ein wichtiger Kunde, der lange Jahre im Ausland eine wirklich führende Position bekleidet hatte, erklärt: „Die wollen gar keine Demokratie, die wollen doch ihren Führer, und die hier hin flüchten sind Quertreiber oder Wirtschaftsflüchtlinge“. Natürlich muss man klarstellen, dass seine elitäre Einstellung vollkommen im Gegensatz steht zu Erfahrungen in der Arbeit mit einfachen Menschen, aber wie wirken seine Äußerungen auf die anderen Menschen, die uns zuhören?

Die Sache mit den Gefühlen in der Politik

Es ist schon seltsam. Man bemüht sich konsensfähige Anträge zu schreiben. Man gibt Positionen auf, man einigt sich auf Kompromisse. Man ringt um Formulierungen, die von möglichst vielen Mitgliedern akzeptiert werden können. Ein manchmal förmlich körperlich schmerzhafter Prozess, der sich über Monate hinzieht. Immer wieder gibt einer der Teilnehmer auf, weil er einfach nicht zum zigten Mal über den gleichen Satz reden will. Oft ist man nahe daran, einfach alles hin zu werfen, weil die Positionen der Antipoden so weit auseinander zu driften scheinen. Aber irgendwie kommt dann doch wieder jemand auf eine Idee, der beide Extreme in der Gruppe zustimmen können. Am Ende wurde der Text mehr als ein dutzend Mal überarbeitet, gewendet und weiter entwickelt.

Sonntag, 16. September 2012

Antideutschtum in der Piratenpartei

Als der Faschismus Anfang des letzten Jahrhunderts in Europa zur Mode wurde, wollten die meisten Intellektuellen die Konsequenzen nicht erkennen. Ganz besonders absolutistische Herrscher rund um den Globus waren fasziniert von der Möglichkeit die Massen durch eine „Nationalisierung“ zu mobilisieren. In vielen Ländern trat zum Herrscher der Begriff Nation. Bis heute hat sich in Thailand das Schlagwort „König, Nation, Religion“ erhalten, das sich in dieser Zeit durchsetzte. Die Mächtigen in vielen Ländern der Erde begannen ähnliche Programme wie die Faschisten in Europa zu entwickeln. Die Menschen mussten für eine Sache begeistert werden, für Werte eingenommen werden, die man ihnen durch Gehirnwäsche einbrannte. So wollte man den Staat produktiver machen und durch Unterordnung des Individuums unter die gemeinsame Sache den wirtschaftlichen Fortschritt beschleunigen. Mittel zum Erreichen des Ziels war die Einforderung von bedingungslosem Folgen einer Ideologie, die wichtiger war als die Persönlichkeit. Und das Akzeptieren einer absoluten Autorität (8). Letztendlich sollte die kriegsmüde Bevölkerung bereit gemacht werden, begeistert für „die gute Sache“ auch ihr Blut zu opfern.

Samstag, 15. September 2012

„Nicht über sondern MIT reden" Jörg Tauss

Guten Tag Herr Tauss. Vielen Dank für die Bereitschaft einige Fragen zu beantworten. Und lassen Sie mich sofort voll einsteigen. Im Jahr 2009 hatte sich die Piratenpartei noch eindeutig gegen eine "Schmutzkampagne" der Staatsanwaltschaft in der Verfolgung wegen des Besitzes von Kinderpornografie gegen sie ausgesprochen. Im Oktober 2011 wollte man dann davon nichts mehr wissen und schien in erster Linie an einem ungetrübten Image bei den Wählern interessiert. In den letzten Tagen nun stieß eine Pressemitteilung einen Dolch in den Rücken von Rick Falkvinge, wie einige Kritiker dieser PM sagten, weil dieser eine Überprüfung der Regelungen von Kinderpornografie forderte. Was halten Sie von dieser Entwicklung?

Donnerstag, 13. September 2012

Nuklearabrüstung: Koalitionsfähige Entscheidungsvorlage oder Alternative?

UPDATE: Die bisher bekannt gewordenen Initiativen hinsichtlich nuklearer Abrüstung (1) innerhalb der Piratenpartei sind zu begrüßen und insbesondere hinsichtlich der Betonung unilateraler Abzüge von Nuklearwaffen von deutschem Boden erfreulich. Allerdings unterscheiden sich die Forderungen nicht wesentlich von Wahlprogrammen der staatstragenden Parteien, ihren Koalitionsverträgen und den neuesten Äußerungen der Bundeskanzlerin, die sich auf eine Äußerung des amerikanischen Präsidenten berief, dass Nuklearwaffen durchaus abgebaut werden könnten. Alles in Ordnung also? Nun, diese dargestellte Sichtweise unterscheidet sich wesentlich von der wichtiger Anti-Atom-Gruppen außerhalb der Parteienlandschaft, die auch sehr gute Argumente für ihre Standpunkte haben, leider aber innerhalb der Piratenpartei bisher nicht angehört wurden. Die formulierten Anträge /Punkte des Positionspapiers basieren im Wesentlichen auf den sicher fundierten Vorschlägen von Wissenschaftlern, die in den letzten 20 bis 30 Jahre die Bundesregierungen bei ihren Verhandlungen beraten hatten. Ich denke, dass wir durchaus deutlicher über die Forderungen der Regierungsparteien hinausgehen können und eine Alternative zur bestehenden Politik formulieren sollten.

Dienstag, 11. September 2012

Die kognitive Dissonanz der westlichen Medien

Es geht in diesem Artikel nicht darum zu beweisen wer Recht oder Unrecht hat. Es geht darum zu zeigen, dass die westlichen Medien bewusst die Meinung der Mehrheit der Weltbevölkerung bzw. zumindest der Vertretung der Mehrheit der Weltbevölkerung einfach ausblenden und lediglich die eigene, die westliche Wahrheit immer wieder als die allgemein gültige und „von allen“ vertretene Weltmeinung darstellen. Durch dieses „Ausblenden“ der Wirklichkeit entsteht bei den Medienkonsumenten ein falsches Bild von Sicherheit, moralischer Überlegenheit und ein falsches Bewusstsein „im Recht zu sein“. Das könnte sich als fatale Fehleinschätzung herausstellen.

Das Schweigen der Medien-Lämmer

Es ist schon erstaunlich, wie wenig Informationen man in den westlichen Medien über die Tagung der Blockfreien Staaten in Teheran lesen kann. Repräsentieren ihre Vertreter doch immerhin ca. 1/3 der Weltbevölkerung. Zu den 120 (2) Staaten, die ein eindrucksvolles Abschlussdokument verabschiedet haben, gehört die größte Demokratie der Welt, Indien, der aufstrebende Atomstaat Pakistan, das sich gerade demokratisierende Ägypten, der größte islamische Staat bzw. viertgrößte Staat der Welt, auch eine Demokratie, Indonesien, aber auch wichtige Mitgliedsländer der ASEAN-Staatengemeinschaft wie Thailand, Malaysia und Singapur. Zudem wichtige afrikanische Länder wie die Demokratie Süd-Afrika, und die Diktatur Sudan. Alle haben einem gemeinsamen Dokument (1) mit beachtlichem Ausmaß zugestimmt, das das Gegenteil einer Isolation des Iran aufzeigt. Hier ein paar Auszüge:

Sonntag, 2. September 2012

„Nicht über sondern MIT reden“ Syrien

Am 1.9.2012 fand eine Demonstration mit ca. 1000 Teilnehmern (3), darunter Migranten aus Syrien und der Türkei gemeinsam mit einigen deutschen Friedensaktivisten, in Frankfurt statt. Sie behaupten, dass der derzeitige Bürgerkrieg in Syrien fast vollständig durch ausländische Mächte gesteuert, finanziert und mit ausländischen Kämpfern geführt wird. Die Mehrheit der Syrer lehne einen Regimewechsel mit Gewalt ab und befürworte Reformen und eine Öffnung unter Sicherstellung der Souveränität und Einheit des Landes. Und nur der derzeitige Ministerpräsident Assad könne dies sicherstellen. Wie mir die Polizei sagte, fand gleichzeitig eine Gegendemonstration von ca. 30 bis 50 Personen statt. Ein kleine Gruppe der Gegendemonstranten versuchte die Demonstration zu provozieren. Ordner und Polizei hatten aber jederzeit die Lage unter Kontrolle. Die Gegendemonstranten behaupten, Präsident Assad wäre ein Mörder und müsse beseitigt werden. Während die Demonstranten skandierten, dass Salafisten Faschisten wären.

Freitag, 31. August 2012

Selektive Wahrnehmung

Das größte Problem, Menschen von aktiver Friedenspolitik zu überzeugen ist, sie zunächst von ihrer selektiven Wahrnehmung zu befreien. Dieser natürliche Schutzreflex ist tief in den menschlichen Genen versteckt und manifestiert sich schon in der Kindheit, wenn man die Hände vor die Augen schlägt, im Glauben dann nicht gesehen zu werden. Hat man dann unter vielen Schmerzen ein komplexeres Weltbild entwickelt, tut man alles, um dieses zu schützen. Man kämpft darum, dieses Weltbild zu behalten. Manche Ehen bestehen nur noch aus dem Kampf, das Bild vom Partner aufrecht zu erhalten. Und wer einmal geschieden wurde, weiß wie schmerzhaft die Realität ist, das Lernen, dass es da noch ein anderes, ein konkurrierendes Weltbild gibt. Und so halten sich Menschen im Internetzeitalter politisch ihr Weltbild aufrecht, indem sie die Ignoranz von Tatsachen zur Ideologie erklären. „So einen Scheiß les ich doch nicht“. Oder „von dem schau ich mir doch kein Interview an“.

Donnerstag, 23. August 2012

"Nicht über sondern MIT reden" - Ken Jebsen

UPDATE .... Gestern Nacht habe ich ein Interview mit Ken Jebsen geführt, das ich sofort in YouTube verfügbar gemacht habe. https://www.youtube.com/watch?v=IhXhQAP-XGk&feature=youtu.be (Siehe auch unten auf der Seite den Direktlink). Ich möchte gerne an dieser Stelle eine Serie beginnen mit dem Titel "Nicht ÜBER, sondern MIT reden" und bin für Vorschläge empfänglich. Ziel soll es sein mit Menschen zu reden, über die sich die meisten längst ein Bild gemacht haben, ohne aber ein einziges Mal mit eben diesem Menschen gesprochen zu haben.

Dienstag, 21. August 2012

Pussy Riot: Menschenrechte im Dienste der Propaganda

Natürlich ist das Urteil gegen Pussy Riot, die russische Punk-Band, die eine Kirche als Bühne nutzte, politisch und viel zu hart. Andererseits steht die moralische Aufregung darüber in keinem Verhältnis zum Ereignis. Im Gegenteil muss man sich fragen, wenn in Deutschland ähnliche Taten mit mehreren Monaten Gefängnis bestraft werden, wie jüngst geschehen, inwieweit man dann ein Urteil von 1,5 bis 3 Jahren  1-2 Jahren (je nach Führung) in einem Land wie Russland mit einer derartigen Propagandaschlacht beantworten kann. Noch wichtiger und heuchlerischer aber ist, dass in so genannten „verbündeten“ und „befreundeten“ Ländern Urteile gesprochen werden, die um ein Vielfaches härter ausfallen, ohne dass ein Finger in den deutschen Medien oder der deutschen Politik gekrümmt wird. Selbst wenn ein Mensch wegen einer angeblich versandten SMS mit majestätsbeleidigendem Inhalt im Gefängnis sterben muss, regt sich niemand auf. Schauen wir uns ein paar jener befreundeten Länder an, in die wir besonders gerne Waffen exportieren, und was sie wohl mit ihren lokalen Pussy Riots machen.

Montag, 20. August 2012

Meine persönliche Unabhängigkeitserklärung

Friedenspolitik ist für Antideutsche ein rotes Tuch. Daher versuchen sie mit allen Mitteln zu verhindern, dass die Ideen von friedenspolitischen Grundsätzen in der Piratenpartei diskutiert werden. Dabei finden sie immer Gründe, und wenn es Vorwürfe sind, dass man mit "den falschen Menschen" geredet hätte. Wäre es das nicht, hätte man andere Gründe vorgeschoben, um ja eine Diskussion über Inhalte zu vermeiden. Jeder ist verdächtig, der nicht dem gleichen Glauben anhängt, will er sich gar eine eigene Meinung bilden, wird er zum Feind.

Freitag, 17. August 2012

Die Piratenpartei unterwandert durch Antideutsche?

(UPDATE am Ende) Als ich Freunden aus der Friedensbewegung erklärte, dass man mir vorwerfe, mit den falschen Leuten geredet zu haben, und deshalb jede Diskussion mit mir verweigere, sagten sie: „Ach das ist das Antideutschtum, da hat jeder mal Bekanntschaft mit gemacht, einfach abperlen lassen“. Wenn es nur um mich ginge, könnte ich das. Aber schließlich geht es um die Piratenpartei, und welche Gesinnung hier zunehmend um sich greift. Deshalb muss ich dazu natürlich etwas schreiben.

Sonntag, 12. August 2012

CIB Seminar Nukleare Abrüstung 2. Tag

Am zweiten  Tag des CIB Seminars über nukleare Abrüstung sollte eine Position der Piratenpartei entworfen werden. Die entsprechenden Diskussionen endeten pünktlich um 17:00 Uhr. Das Ergebnis kann unterschiedlich bewertet werden. Es ist eine sehr realpolitisch gefärbte Darstellung zukünftigen Verhaltens der Piratenpartei. Trotzdem verbaut sie m.E. nicht den Weg, in der Umsetzung der Politik innovative und neue Wege zu gehen. Allerdings wird dies dann maßgeblich auf die Abgeordneten ankommen. Bevor ich meine ganz persönliche Meinung zu dem Entwurf eines Positionspapiers darlege, möchte ich zunächst die unterschiedliche Philosophie von „Friedenspolitik“ und „Realpolitik“ darstellen.

CIB Seminar Nukleare Abrüstung 1. Tag

Der erste Tag des CIB-Seminars „Nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle“ (1) stand ganz unter dem Eindruck von Darstellungen der historischen Entwicklung der Kernwaffen. (Einzelheiten siehe Wikiseite) Hier meine ganz persönlichen und einseitigen Eindrücke. Es war sehr interessant noch einmal von Persönlichkeiten, die direkt an der späteren Nachkriegsentwicklung beteiligt waren, über die geschichtliche Entwicklung informiert zu werden. Leider ist der Teil der Geschichte nach 2001 deutlich zu kurz gekommen. Denn der Nuclear Posture Review von 2001 bedeutete eine totale Abkehr von der bis dahin gültigen Theorie und Doktrin der USA, wurde aber nicht erwähnt, ebenso wenig wie die vollkommene Umdefinition der Aufgaben des US Strategic Command Headquarters (USSTRATCOM) in Nebraska und der Veränderung in der Strategie. Und so kam eine Diskussion mit unterschiedlichen Einschätzungen auch erst bei der Beurteilung der momentanen Lage auf.

Freitag, 10. August 2012

Ist durch Obama ein Atomkrieg unwahrscheinlicher geworden?

Einige deutsche Wissenschaftler und Politiker erklären, dass seit Obamas Nuklear-Doktrin, die in der „2010 Nuclear Posture Review“  (1) veröffentlicht wurde, die US Politik wieder zurück auf dem Nachkriegsstand wäre. D.h. Atomwaffen würden der Abschreckung dienen und nicht der Kriegführung. Während nach 9/11 während der Bush-Administration, eine grundlegende Veränderung der Abschreckungsdoktrin hin zu einer Anwendungsdoktrin gemacht worden war. Diese beruhigende Darstellung ist jedoch  nicht unumstritten.