Was bedeutet "Links"?

Immer wieder werden verwirrte Antideutsche, extremistische Menschenverächter, oder Terroristen, mit dem Etikett "Links" versehen. Dabei haben diese Personen, Meinungen, Verhaltensweisen, in meiner Weltsicht, rein gar nichts mit "Linkssein" zu tun. Ich will daher meine Definition von "Linker Politik", vollkommen unabhängig von Wikipedia, einem offensichtlich transatlantischen Projekt, oder gängigen Ideologien, erklären. Denn ich glaube, dass viele Menschen so denken, ohne sich bewusst darüber zu werden, dass sie eigentlich "links" sind.

Irrenhaus der Syrien-Politik

Die syrische Armee, mit Hilfe russischer Luftunterstützung gewinnt immer deutlicher den Krieg gegen den Terrorismus im Land, den angeblich der Westen auch führt, aber Russland wird trotzdem beschuldigt das Falsche zu tun. Warum? Weil Moskau sagt, dass Russland nicht gegen Präsident Assad vorgehen will, weil die Syrer selbst über ihre politische Zukunft bestimmen sollen, nicht ausländische Mächte. Den Niedergang des Terrorismus vor Augen, drohen die Hauptunterstützer desselben, das NATO-Land Türkei, und Saudi Arabien, mit einer Invasion Syriens. An der nördlichen Grenze lässt Saudi Arabien 350.000 Soldaten, 20.000 Panzer, 2.400 Kampfjets und 460 Hubschrauber versammeln, angeblich zu einem Manöver, die Türkei baut in Syrien Befestigungsanlagen, einen Flugplatz und Flüchtlingszentren, die von islamistischen Terroristen verwaltet werden. Und der russische Premierminister warnt davor, dass ein Angriff gegen Russland Syrien zu einem Weltkrieg führen könnte. Nur deutsche Medienkonsumenten haben keine Ahnung davon, und wenn es knallt, war wieder einmal niemand schuld.

Warum Linke das Demonstrationsrecht der AfD verteidigen sollten

Quelle: Wikipedia

"...Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“ (Zitat Niemöller)  ...

Viele kennen dieses Zitat von Niemüller, aber nur wenige wenden es für ihr tägliches Leben an. Es ist eine Sache, die AfD politisch zu kritisieren, ja, um militaristische Sprache zu verwenden, auch zu bekämpfen. Aber es ist falsch, die Regeln der Freiheit einzuschränken, nur weil es scheinbar gegen den politischen Gegner geht. Wer heute fordert, dass der AfD die politischen Rechte entzogen werden, kann morgen selbst an der Reihe sein.

Verbrechen werden zu Heldentaten der Elite

Quelle: Wikipedia

Schon in der Schule werden uns menschenverachtende Massenmörder wie z.B. Karl der Große, als Helden dargestellt, obwohl sie unzählige Verbrechen gegen die Menschlichkeit begingen, und die einfachen Menschen ihrer Zeit, furchtbar unter ihren Eroberungskriegen litten. So geht das bis heute weiter. Henry Kissinger, einer der größten Kriegsverbrecher der Neuzeit, wird als politischer Guru verehrt und Universitätsabteilungen nach ihm benannt. "Mutter Teresa", die Kranken unter furchtbaren Schmerzen sterben ließ, "damit sie Gott näher waren", obwohl Schmerzmittel verfügbar gewesen wären, wird heilig gesprochen. Und die Kalendersprüche des Dalai Lama, so erklärt uns die Geschichte und Politik, wären die ethischen Glanzpunkte des gewaltlosen geistlichen Führers, eines vom bösen China unterdrückten Landes, nämlich Tibet. Dabei ist der Dalai Lama der Vertreter einer menschenverachtenden Theokratie, die Menschen als Leibeigene hielt. Und so haben es die Medien leicht, die Narrative weiter zu pflegen, die schon in Schule, Studium, Kirche und Politik gepflegt werden.

Moderne Medien vs Totalitarismus?

Am Beispiel Thailands wird dargestellt, dass die These, moderne Massenmedien würden Demokratie zum Durchbruch verhelfen, längst widerlegt ist, und dass das Internet zwar Dissidenten ein Sprachrohr gibt, aber auch Eliten ein mächtiges Werkzeug, sie effektiver zu verfolgen, und „rechtsstaatlich“  aus dem Verkehr zu ziehen, wenn sie zu einflussreich werden. Was 2006 bis 2014 in Thailand passierte, sollte uns Allen, auch und insbesondere in Deutschland, zu denken geben. Sagt nie "das kann bei uns nicht passieren".

Immer wieder wird behauptet, dass die modernen Medien das Ende von autokratischen oder totalitären Systemen wären, weil soziale Medien und globalisierte Nachrichten es unmöglich machen würden, den freien Informationsfluss zu kontrollieren. Tatsächlich muss man diese These in Frage stellen. Weltweit spielen „Die Medien“ nicht mehr die Rolle eines Aufpassers. Nicht nur die klassische Gewaltenteilung wurde in vielen Ländern, wie z.B. Deutschland, längst unterminiert, sondern Journalisten stellen längst keine „Vierte Macht“ mehr dar. Medien gehören einer immer kleiner werdenden Zahl von Eigentümern, die ihre politische und wirtschaftliche Agenda verfolgen, die identisch mit der das Kapital beherrschenden Eliten ist, und meist auch weitgehend mit der der politischen Elite übereinstimmt. Daher spielt es keine Rolle, ob die Fernsehsender, wie in Thailand, direkt dem Militär gehören, oder, wie die The Nation-Gruppe, privaten Eigentümern. Deutlich wurde das, als ein Co-Eigentümer der Gruppe, offensichtlich zur Belohnung nach medialer Unterstützung des Putsches von 2006, Intendant eines enteigneten kritischen privaten Fernsehsenders (iTV) wurde, der, wie bemängelt wurde, seinen Nachrichtenanteil gegenüber Unterhaltungsanteil von 30 auf 50% erhöht hatte.

"Demokratie", die beste Staatsform?

Quelle: Wikipedia
Wahlen werden als wichtiges Merkmal
einer "Demokratie" angesehen

Die größten Verbrechen der Menschheit in den letzten 200 Jahren, gingen von der Staatsform der so genannten Demokratie aus. Die Machtergreifung Hitlers, war unter einem demokratischen System in die Wege geleitet worden. Seine Macht war geebnet worden durch mächtige Verbündete in Industrie und Wirtschaft, und die Machtergreifung war durch ein parlamentarisches System legitimiert worden. Der Indianer-Holocaust, oder der permanente Krieg, mit dem die USA die Welt seit dem Ende des 2. Weltkriegs überziehen, begründet mit unzähligen Kriegslügen, zeigt, dass die angeblich beste Demokratie der Welt, auch die gewalttätigste und brutalste Staatsform der Welt ist. Liegt das alles daran, dass diese Systeme keine wirklichen Demokratien sind, wie wissenschaftlich festgestellt, sich lediglich so nennen, oder liegt es in der Natur der Demokratie begründet? Ich glaube, dass Demokratie eine Staatsform der Antike ist, die inzwischen durch die gesellschaftliche Entwicklung ad absurdum geführt wurde.

Unipolare Diktatur oder multipolare Pluralität

Vielen Kritiker von "Putinverstehern" begreifen nicht, dass es letzteren oft nicht darum geht, Putin oder Russland zu "verteidigen", sondern dass es ihnen viel mehr darum geht, gegen eine drohende unipolare Diktatur zu kämpfen. Das Gleichschalten der Nachrichten im "Westen" ist bereits erfolgreich durchgeführt, nun folgt die Gleichschaltung der Meinung, der Gesinnung. Einen Vorgeschmack kann die Nominierung und der anschließende Rückzug der Nominierung von Xavier Naidoo geben, der zeigt, dass selbst in der Kunst inzwischen bei Nicht-Bestehen der Gesinnungsprüfung, die öffentliche Relevanz bekämpft wird.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 16

"Isolation" Russlands Quelle: Wikipedia

Im letzten Artikel berichtete ich über die Hintergründe des Anschlusses der Krim an die russische Föderation. In diesem Teil will ich die Konsequenzen beleuchten, und dabei, wie bisher auch, aufzeigen, wo Sakwa in seinem bemerkenswerten Buch es nicht wagt, über die erlaubten Grenzen des Diskurses hinaus zu gehen. Zunächst aber die Meinung von Sakwa über das westliche Narrativ des "Landraubs":

"... Insgesamt ist die Ansicht, eines russischen ‚Landraubs‘ in die Irre führend, wenn man darunter den langfristigen Plan versteht, die Krim zu annektieren und Russland einzuverleiben. Selbst nach dem Fall von Janukowytsch, war die russische Politik zögerlich, und zunächst einen weiteren ‚eingefrorenen‘ Konflikt erwägend, statt die Krim, oder nur Sewastopol zu annektieren.

Zivile Opfer russischer Bomben in Syrien

Quelle: Verteidigungsministerum Russland

Vorab gesagt: Natürlich kosten auch russische Bomben zivile Opfer. Es gibt keine Bomben, die Soldaten von Zivilisten unterscheiden. Aber wenn man solche zivilen Opfer verurteilt, muss man vorher ein paar Fragen stellen. 1. Was hat der Bombenwerfer getan, um die Bombenabwürfe zu verhindern? 2. Ist der Einsatz verhältnismäßig, und führt er zu einem vertretbaren Ergebnis, d.h. verhindert er mehr Tote als er kostet? 3. Ist der Einsatz mit dem Völkerrecht im Einklang. 4. Hätte es andere Möglichkeiten gegeben, mehr Tote zu verhindern, d.h. ist der Einsatz ethisch-moralisch vertretbar? Ich will versuchen, hier die verschiedenen Staaten, die derzeit in Syrien bomben, nebeneinander zu stellen.

Saudi Arabien und die Zerstörung des Jemens

Quelle: Wikipedia

Ich hatte schon ganz zu Beginn des drohenden Krieges im Jemen gefordert, die Houthis alleine zu lassen, sie sogar in ihrem Kampf gegen AlKaida Terroristen zu unterstützen. Aber das Gegenteil fand statt, obwohl ich, wie andere, warnten, dass der Jemen das Vietnam der Saudis werden könnte. Wo steht der Krieg heute, wo Saudi Arabien?

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 15

Quelle: Wikipedia

Im letzten Artikel hatten wir von den Verbrechen, der vom Westen als "Revolutionäre" dargestellten, Ultra-Nationalisten, gehört, mit einem Höhepunkt in dem Massaker an politischen Gegnern in Odessa. In diesem Artikel werden wir lesen, warum der Krim dieses Schicksal, und das Gefühl, besetztes Gebiet zu sein, aus Sicht der Bevölkerung dieser Halbinsel, erspart blieb. Seit den Schüssen auf dem Maidan, die nach aktuellem Stand der Erkenntnisse, mit aller Wahrscheinlichkeit dem jetzigen Regime nahe stehende Kräfte begangen hatten, und dem folgenden Gesetzentwurf, der die russische Sprache aus der Gesellschaft entfernen sollte, nach unzähligen Zerstörungen von Denkmälern, Morden und der Bedrohung von Oppositionellen, war die Angst auf der Krim allgegenwärtig.

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 14

Die Brandbomben von Odessa
Quelle: Blog Alles Schall und Rauch

Dankenswerterweise zerstört Sakwa auch das Narrativ der westlichen Medien, nach dem das Massaker in Odessa durch Anhänger der Maidan-Bewegung und des neuen Regimes, sozusagen ein Unglück gewesen wäre, das wie ein geheimnisvolles Naturereignis zu sehen wäre.

Syrien: Verbrechen gg Grundgesetz und Völkerrecht anzeigen!

Quelle:www.gewaltenteilung.de

Leider verfügt Deutschland nicht über eine echte Gewaltenteilung. D.h. die deutsche Justiz wird durch die herrschenden politischen Parteien, bestimmt. Wie auf der Seite www.gewaltenteilung.de ausführlich nachgewiesen. Irgendwann ist jedoch eine Grenze erreicht, bei der man als Bürger Deutschlands, der das Grundgesetz mit der Muttermilch aufgesogen hatte, aktiv werden muss, wenn die Politik und die Medien ganz offensichtlich im trauten Einklang die Grundwerte unserer Gesellschaft vergessen. Und in so einem Fall bleibt nur noch der Weg zur Justiz, auch wenn er wenig erfolgversprechend ist .

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 13

Gewalt in Ukraine - Screenshot Video unbekannter Autor

Die Ukraine in einen Bürgerkrieg gelockt zu haben, und dabei mit den schlimmsten Charakteren eines rechtsgerichteten extremistischen Nationalismus paktiert zu haben, wird in die Geschichte als eines der größten Fehlre der europäischen Politik eingehen.  Begleitet und nach wir vor erklärt, mit Lügen, Verdrehungen und Behauptungen, die nicht nur im Buch von Sakwa, als propagandistisches Narrativ entlarvt werden.
 

Deutsche Soldaten im illegalen Krieg gegen Syrien

Quelle: Wikipedia

Liebe Soldaten, die ihr Euch auf den Weg machen wollt, dem Ruf des Vaterlandes zu folgen, und Deutschland in Syrien zu verteidigen. Seit den Nürnberger Prozessen besteht Einigkeit darüber, dass Soldaten verantwortlich sind für ihre Taten, auch wenn sie "nur" Befehlen folgen, wenn eine Befehlsverweigerung nicht Gefahr für Leib und Leben bedeutet. D.h. wenn ihr nach Syrien geht, und dadurch gegen das Grundgesetz, das Völkerrecht, und später vermutlich auch gegen Menschenrechte verstoßt, macht Euch bewusst, dass Ihr zur Verantwortung gezogen werden könnt. Lest aufmerksam die folgenden Erklärungen:
 

UKRAINE, KRIM, die EU, NATO und Russland-Teil 12

Unbekannte Quelle Internet:
Angeblich zeigt Bild Heckenschützen

Die Schüsse vom Maidan verwandelten die legitimen Demonstrationen schließlich zu einem undemokratischen, gewalttätigen und die Verfassung missachtenden Staatsstreich, oder wie der Westen behauptet, in eine Revolution. Eine Revolution, die mit dem Tod von hundert Menschen provoziert wurde, denn diejenigen, die die Macht nach dem Staatsstreich übernahmen, sind die Hauptverdächtigen für die Morde.