Juli 2015, BRICS und SCO

Quelle:China Daily

Wie schon mehrfach in diversen Artikeln erwähnt, wird der Juli 2015 zu einem entscheidenden Monat für die Weltpolitik. Nicht nur, dass der Vertrag über die Nutzung atomarer Energie, Ende Juni abgeschlossen werden soll, was derzeit von mir als unrealistisch angesehen wird. Vielmehr nehme ich an, dass die Vertragsverhandlungen sich in den Juli hinein strecken werden. Und dann kommen gleichzeitig zwei wichtige globale Ereignisse zum Zuge. Vom 9. bis 10 Juli 2015 findet in Ufa, Russland, die nächste Sitzung der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) statt. Zeitgleich mit der Sitzung der BRICS-Staatengruppe. Und auf diesen Veranstaltungen kann man Entscheidungen erwarten, die die Welt verändern könnten. 

US Journalistenlegende zur Ukraine-Berichterstattung

Robert Parry
Quelle: Screenshot YouTube-Video

Robert Parry ist einer der bekanntesten US-amerikanischen investigativen Journalisten. In einer Rede vor dem US-Russia Forum in Washington DC, rechnet er mit der derzeitigen Medien-Berichterstattung, über die Ukraine, gegen den Strom schwimmend, ab. Die Rede zeigt, dass nicht nur Deutschland ein Problem mit den Medien hat, sondern auch, und besonders, die USA. Aber wenn wir uns die Statistik vor Augen halten, in der die Berichterstattung der USA noch Russland gegenüber noch weniger feindlich eingestellt zu sein scheint, als in Deutschland, sollte uns die Rede wirklich aufrütteln. Hier ein Transkript seiner Rede ins Deutsche:

Israels Strategie:Teile + Herrsche

Quelle: www.antiwar.com

Wie ich bereits am 1.4. auf diesem Blog schrieb, wurde bisher, entgegen den Verkündigungen aller Parteien, keine Übereinkunft in den Atomverhandlungen gefunden. Knackpunkt ist, dass die USA nicht bereit ist, die Sanktionen mit der Erfüllung des Vertrages aufzuheben. Vielmehr verlangt man eine schriftliche Bestätigung der Atomenergie-Kommission. Einer privaten, überstaatlichen Organisation, in der die USA großen Einfluss ausüben. Deren Bestätigung aber Jahre dauern kann. Außerdem gibt es starke Kräfte in den USA, die selbst diese Vereinbarung strikt ablehnen. Trotzdem haben alle Vertragspartner so getan, als ob es eine Vereinbarung gäbe. Und nun will Russland sogar S300 Flugabwehrsysteme in den Iran liefern, wodurch es für Aggressoren schwieriger wird, Luftschläge gegen das Land zu führen. Russland tat das nicht weil die Verträge sicher sind, sondern weil sie UNSICHER sind, um die Schwelle zum Eintritt eines Krieges gegen den Iran anzuheben. Entscheidend für diese Einschätzung ist dabei die Strategie Israels. Und die erklärt Justin Raimondo am 13. April in Antiwar.com, hier in Deutsch.

Interventionismus tötet:Ukraine, 1 Jahr nach dem Putsch

Quelle: Ron Paul Institute

Ron Paul, den vielleicht letzten liberalen Politiker der USA, den ich bereits in einem meiner vorigen Artikel vorstellte, veröffentlichte in seiner wöchentlichen Kolumne seine Sicht auf die Ukraine Krise. Der größte Teil der Anhänger Ron Pauls sind junge Menschen. Angesichts der näher rückenden neuen Invasion aus Kiew gegen den Osten des Landes, sollte man hören, was sie denken.

Gründe des Irans, Westen zu misstrauen

Abschuss eines iranischen
Verkehrsflugzeuges
Quelle:Wikipedia

Es gibt sicher mehr als 6 Gründe, als Iraner den USA gegenüber vorsichtig zu sein. Sieht man alleine, den von den USA unterstützten Krieg des Irak, der fast eine ganze Generation von jungen Männern ausgelöscht hat, oder in jüngster Zeit, die fünf ermordeten Atomwissenschaftler, und den Cyber-War Angriff, mit Stuxnet und anderer Schadsoftware. Aber Jon Schwarz hat einmal sechs historische Gründe zusammen gefasst, die dem Beobachter einen neutraleren Blick auf die Beziehungen zwischen den USA und seinen Verbündeten, erlauben sollen. Bemerkungen in eckigen Klammern hinzugefügt.

5 Gründe, warum Putin Amerika verrückt macht

Wladimir Putin (2006)
Quelle:Wikipedia

Robert Bridge, der Autor des Buches "Midnight in the American Empire" (nur in Englisch) arbeitet seit 1998 als Journalist in Russland. Er veröffentlichte einen Artikel, der erklärt, warum Putin die russische Elite in den letzten Jahren verrückt gemacht hat. Dabei setzt er nicht wie andere, in der Zeit seiner ersten Präsidentschaft an, als Putin begann die Oligarchen zu zähmen. Auch nicht auf die Widererstarkung Russlands dank Rückverstaatlichung der von Jelzin an ausländische Mächte quasi verschenkte Bodenschätze. Bridge beschränkt sich auf die letzten Jahre, die jeder von uns noch in Erinnerung hat. Ich möchte daher seinen Artikel in Deutsch und mit Kommentaren hier vorstellen.

Warum der große Krieg noch nie so nah war

Quelle: Wikipedia

"Noch so ein hysterischer Warner vor dem großen Krieg". Nun, wenn es genug von uns gibt, wird er vielleicht doch nicht stattfinden. Und wenn ihr dann sagt "Siehst du, war total übertrieben" ist mir das auch Recht. Aber es gibt gute Gründe, sehr besorgt zu sein. Dutzende von, meist sehr erfahrenen Analysten, Politikern, Journalisten, haben in den letzten Wochen und Monaten vor dem nächsten großen Krieg gewarnt. Alle hatten ihre Begründungen. Hier ein paar Erinnerungen, die mir wichtig erscheinen:

Der Iran und die Vorurteile der Medien

Quelle: Wikipedia

Nach dem Zwischenergebnis der Atomgespräche in Lausanne, die keine Lösung, entgegen den euphorischen Behauptungen, brachte, sondern einen Aufschub bis Juni, melden sich wieder dutzende von "Fachleuten" in den Medien und äußern sich zum Iran. Dabei werden immer wieder die gleichen Vorurteile bedient, obwohl sie sich längst als falsch erwiesen haben. Ich will einige davon hier aufzeigen.

Ron Paul zu Iran-Gesprächen

Ron Paul / Wikipedia

Ron Paul ist ein US-amerikanischer Arzt und Politiker, der 1988 als Präsidentschaftskandidat für die Liberalen antrat, und sich dann 2008 und 2012 in der Republikanischen Partei, als weitgehend aussichtsloser Außenseiter, für die Aufstellung als Kandidat für die Präsidentschaftswahlen bewarb. Sein Erfolg bei Wählern wurde von den Medien weitgehend ignoriert, was maßgeblich zu seinen Niederlagen beitrug. Von 1997 bis 2013 vertrat er den 14. texanischen Distrikt im US-Abgeordnetenhaus. Ron Paul war gegen die Aufhebung des Gold-Standards, er ist ein erklärter Feind der privatisierten Federal Reserve Bank, und war der erste Politiker, der Spenden im großen Umfang aus Graswurzelinitiativen erhielt. Das nicht genutzte Geld aus seinen Wahlkampagnen investierte Ron Paul in die Campaign for Liberty, die sich für grundlegend, und radikal liberale Ziele, einsetzt, aber auch drastisch gegen Kriege und Kriegsdrohungen ausspricht.

Der Atomdeal mit dem Iran vorläufig gescheitert

Quelle: Wikipedia

Die Atomverhandlungen mit dem Iran in Lausanne sind vorläufig gescheitert. Viele Kommentatoren hatten schon im Vorfeld vermutet, dass es Teilnehmer in der Runde gäbe, die an einer Einigung nicht interessiert waren. China hatte in letzter Minute noch einmal alle diplomatischen Register gezogen, und vielleicht werden Teile ihrer Vorschläge genutzt, um eine neue Verhandlungsrunde einzuläuten. Die Unterhändler versuchen jetzt irgendwie eine gemeinsame Abschlusserklärung zu finden, die das Scheitern als Aufschub darstellt. Dadurch soll die für alle Seiten unangenehme weitere Eskalation irgendwie verschoben werden. Alle warten irgendwie auf ein Wunder. Woran scheiterte eine Einigung zwischen den führenden Atomnationen und dem Iran, und welche Konsequenzen drohen?

Der Neo-Koloniale Widerstand im Jemen

Sharmine Narwani/Quelle:RT.com

Ich hatte schon darauf hingewiesen, dass fälschlicherweise behauptet wird, dass der Iran hinter den aufständischen Houthis stecken würde, und ihnen zum Sieg im Bürgerkrieg verholfen hätte. Das ist bewiesenermaßen eine Lüge. Warum der Iran durch die Golfdiktaturen gefürchtet wird, habe ich HIER schon einmal aus meiner Sicht beschrieben. Aber der Jemen gehört zu einer Reihe von Staaten, die sich der neo-kolonialen Organisation der Weltordnung widersetzen, und ist dadurch ideologisch verbunden mit dem Iran, Russland, Syrien und den anderen BRICS-Staaten. Saudi Arabien kann diesen Angriffskrieg gegen den Jemen nicht auf Dauer gewinnen, aber der Krieg wird das Land zerstören. Wie bei so vielen Kriegen der Entkolonialisierung, leiden jene, die am wenigsten haben, am meisten.
Sharmine Narwani ist Kommentatorin und Analystin für Geopolitik im Mittleren Osten. Ihre Analyse detailliert und begründet die o.g. Behauptung. Die These eines beginnenden Post-Neo-Kolonialismus, die ich schon in anderen Artikeln erwähnt hatte, wird von immer mehr Beobachtern geteilt.

Popkorn oder Widerstand?

Quelle: Wikipedia

Die Welt dreht durch, aber die meisten Deutschen ignorieren es, nicht zuletzt, weil die Medien das heile Merkel'sche Weltbild kaum in Frage stellen. Aber wir wollen hier kurz ein paar Entwicklungen der letzten Tage(!) beschreiben, nach denen man sich fragen sollte, ob man weiter Popkorn essen will und Tatort schaut, oder mal etwas genauer hinschaut, was unsere Regierung in der Weltpolitik so mitträgt, mit verursacht, unterstützt oder ignoriert.

Atomkrieg! Warnungen werden immer lauter

Paul Craig Roberts/Quelle:PaulCraigRoberts.org

Paul Craig Roberts ist ein US-Ökonom und Publizist. Er war stellvertretender Finanzminister der Regierung Reagan und Mitbegründer des wirtschaftspolitischen Programms derselben Regierung. Er war Mitherausgeber und Kolumnist des Wall Street Journal, schrieb für die Business Week und andere angesehene Medien. Er war auch ein gefragter Berater des Kongresses. VomForbes Media Guide wurde er 1993 zu den sieben wichtigsten Journalisten der USA gezählt. Das war er, bis er zu einem Feind der Kriegs-Politik der USA wurde, und er seine Kritik an der neoliberalen Wirtschaftspolitik, in der Folge der Finanzkrise 2008, veröffentlichte.

Lasst die Houthis im Jemen in Ruhe!

Justin Raimondo / Quelle:Wikipedia

Der folgende Artikel ist eine Übersetzung des fast gleichnamigen Beitrags von Justin Raimondo in www.antiwar.com vom 27. März 2015. Wie immer empfehlen wir, die Originalquelle zu lesen. Bemerkungen in eckigen Klammern und Überschriften hinzugefügt.

Die von den USA unterstützte Aggression Saudi Arabiens, gegen die Souveränität des Jemen, ist ein Schulbuchbeispiel wie lokale Konflikte internationalisiert werden - und die Lunte für regionale Konflikte und sogar globale Auseinandersetzungen werden.

Der Jemenkrieg verändert die Welt?

Quelle: Wikipedia

Kaum ein Kommentar hat sich mit den m.E. erheblichen Folgen und Konsequenzen beschäftigt, die die Kriegserklärung von Saudi Arabien gegen den Jemen zur Folge hat. Es gibt hauptsächlich oberflächliche Analysen ob, oder nicht, die Houthi oder Al-Kaida "gefährlicher" wären (für wen?). Und auch bei dieser Beurteilung wird übersehen, dass es nie eine massive Kriegserklärung gegen den angeblichen Erzfeind Al-Kaida gegeben hatte. Und niemand fragt, was die Mehrheit der Menschen im Jemen denn von der Kriegserklärung hält. Es wird Zeit, ein paar Vergleiche anzustellen.

Stratfor-Gründer Friedman erklärt Europa

Bei einer der letzten Analyse der Situation in der Ukraine, hatte ich schon auf eine Rede von  George Friedman, dem Gründer und Vorsitzenden des einflussreichen US-Think Tanks STRATFOR hingewiesen. Die Rede wurde an der, für US-Außenpolitik äußerst wichtigen, Veranstaltung des The Chicago Council on Global Affairs, am 4. Februar 2015 gehalten. Es lohnt sich immer zu den Quellen zu gehen, denn man findet immer neue Aspekte. Und Friedman vertritt in seiner Rede die Haltung des typischen US-Politikers, weshalb es sehr interessant ist, seine Sicht zu Europa und der Ukraine zu hören. Hier einige bisher nicht erwähnte Aussagen.

Wer legt Feuer an die Lunte?

An immer mehr Orten dieser Welt versucht der bisherige Welt-Hegemon USA seine Macht mit Kriegen zu erhalten und durchzusetzen. Aber seit der ungeheuer diplomatischen und geschickten Unterstützung der Sezession der Krim durch Russland, mit anschließenden Anschluss der Krim und Sewastopols an die Russische Föderation, wächst der Widerstand weltweit. Eine Situationsaufnahme.

Cohen:Gefahr eines vorsätzlichen Kriegs mit Russland real

Prof. Stephan Cohen/Quelle:Screenshot

Dass USA Krieg gegen Russland planen ist keine Verschwörungstheorie mehr. Längst haben angesehene Wissenschaftler wie John Mearsheimer darauf hingewiesen, dass das Verhalten der USA nur damit erklärt werden kann, dass die USA einen Krieg mit Russland anstreben. Nun hat auch Stephen Cohen das Schweigen der wissenschaftlichen Elite der USA gebrochen. Er ist einer der angesehensten amerikanischen Hochschullehrer für Russische Studien. Er hält Vorträge an den besten Universitäten des Landes, wie Princeton und New York University. Seine akademische Arbeit konzentriert sich auf die zeitgenössische russische Geschichte und Russlands Verhältnis zu den Vereinigten Staaten. Und er äußerst Thesen, die den letzten Zweifler aufrütteln sollten.

TTIP und der Versuch der Verdummung

Quelle: Wikipedia

Ich hatte Sigmar Gabriel einmal für einen intelligenten Menschen gehalten, der Respekt vor Menschen und ihren Stärken und Schwächen hat. Die in BILD, ausgerechnet dort, verbreitete Werbung für TTIP, lässt allerdings meine Meinung als Irrtum erscheinen. Schauen wir uns die fünf angeblichen Gründe für TTIP an, und beantworten wir sie auf eine alternative Weise, losgelöst vom Inhalt der Verträge.

In der Einleitung zu den fünf Thesen, schreibt Gabriel, dass die Terroristen aus dem Irak oder Libyen, nur "durch ein paar Seemeilen von uns getrennt" wären. Er vergisst aber, darauf hinzuweisen, dass die Politik der Macht diese Terroristen geschaffen hat, mit der die Bundesregierung jetzt TTIP abschließen will.

Ukraine: Atempause bis zur Präsidentenwahl in USA?

Quelle: Mil. Grundausbildung USA
Wikipedia

 Der ehemalige OSZE-Vize-Präsident und Staatsminister des Verteidigungsministeriums, Willy Wimmer, warnte eindringlich davor, dass die USA durch die Lieferung von Waffen in die Ukraine, die Vereinbarungen von Minsk2 bewusst unterminieren. In einem 28-minütigen, sehr hörenswerten Interview, betont er, wie wichtig es in dieser Phase für Frau Merkel, und die EU ist, eine eigenständige, von EUROPÄISCHEN Interessen geleitete Politik zu betreiben. Sollten die USA auch Soldaten in die Ukraine schicken, wäre ein Krieg der NATO mit Russland kaum noch zu verhindern. Steht die EU, und die Ukraine-Krise, jetzt an einem Scheideweg? Braucht man eine ernstzunehmende Außerparlamentarische Opposition, um eine Anti-Kriegs-Bewegung innerhalb der EU zu unterstützen?