Lügen, Intrigen, Faschismus, Piratenpartei: Austritt

Meine Frau und ich haben erlebt, wie unter dem Mantel des Antifaschismus faschistische Methoden angewandt werden um politische Gegner auszuschalten. Wir wurden beleidigt und verleumdet. Und wir haben beobachtet wie die Masse der Mitglieder der Piratenpartei dazu schwieg. Man kann dazu alles in meinen Büchern im Detail nachlesen, wenn man denn nur will. Niemand wird sagen können „das habe ich nicht gewusst“. Sowohl das Buch über 2012 (1) als auch das noch in Arbeit befindliche Buch über 2013 (8) sind bzw. werden für nur 1,- Euro in einem alternativen Vertriebskanal und unter CC zum Download bereitgestellt. Der Vorwurf, auf den sich die Behauptung meines angeblichen Antisemitismus begründet, wurde zum Zweck der Denunziation aus den über 460 Seiten meines ersten Buches herauskopiert und kostenlos zur Verfügung gestellt. (6)

Findet BuVo der Piratenpartei lügenden Versammlungsleiter akzeptabel?

Wie ich in meinem letzten Blogpost berichtete, hatte Mike Nolte am 5. Mai behauptet, dass ein Parteiaustrittsverfahren gegen mich eingeleitet wäre. Am 8. Mai hatte mir aber das Landesschiedsgericht bestätigt, dass kein Parteiausschlussverfahren beantragt wäre. Demnach hatte Mike Nolte am 5. Mai die Unwahrheit gesagt. Außerdem hatte er dies als einziges Argument für die Ablehnung genannt, um Mitglieder zu beeinflussen, gegen Anträge zu stimmen, die von fünf Antragsstellern eingebracht worden waren. Da ich gehört hatte, dass geplant wäre, Mike Nolte für die Versammlungsleitung des BPT einzusetzen, hatte ich den BuVo darauf hingewiesen. Ich wollte verhindern, dass der BPT durch einen umstrittenen Versammlungsleiter schon zu Beginn in schlechtes Fahrwasser gerät oder sogar angreifbar wird.

Schlammschlacht und Lügen im Vorfeld des BPT2013.1

Noch war die Resonanz auf meinen Artikel über Anspruch und Wirklichkeit in der Piratenpartei (1), der insbesondere die Piraten-Partei-Basis aufrütteln sollte nicht verklungen, da eröffnen sich schon wieder neue Tore der Unglaublichkeiten. Obwohl ich noch in Frankreich unterwegs bin, will ich dem nach Popkorn süchtigen Publikum die Details nicht vorenthalten.

Die Piratenpartei im Wahrheitscheck

Die Piraten waren angetreten, „Um die Politik zu verändern“, sagten sie. „Nicht die Inhalte stehen im Vordergrund, sondern die Art, wie Politik gemacht wird“, sagten sie. Kurz vor dem Bundesparteitag der Piraten (10. bis 12. Mai) ist es Zeit, diese Aussage auf den Prüfstand zu stellen.

Kann ein Rassist auch Antifaschist sein?

Als ich gegen Faschisten in Deutschland und anderen Ländern demonstrierte, hatte ich mir nicht vorstellen können, dass eines Tages Menschen von sich behaupten, Antifaschisten zu sein, die selbst faschistoide oder eine rassistische Sprache benutzen. Die Zeiten haben sich wohl geändert. Am Beispiel von Tobias Raff, der sich selbst als Antifaschist sieht, will ich versuchen das zu klären.

Warum LQFB und ADHOCRACY scheitern

„Ständige Mitgliederversammlung" (SMV) in der Piratenpartei? Mit an Verzweiflung grenzender Verbissenheit versucht eine Gruppe von Piraten innerhalb der Piratenpartei eine „Ständige Mitgliederversammlung“ auf Basis der Software Liquid Feedback durchzusetzen. (8) Und gerade diese Verbissenheit ist es, die letztendlich nicht nur die SMV scheitern lassen wird, sondern das ganze Projekt LQFB. Typisch technokratisch wird der Faktor Mensch als dem System anzupassen angesehen, statt technische Lösungen dem Menschen anzupassen. Dass es andersherum geht, zeigt der Erfolg des IPhones. Wenn sich die technische Lösung am Menschen orientiert, sind auch scheinbar revolutionäre Veränderungen erreichbar. Sorry, andersherum funktioniert es einfach nicht. Bevor wir überlegen, wie ein Beteiligungssystem an demokratischen Prozessen für das 21. Jahrhundert aussehen müsste, ein Rückblick.

Wenn „Aufgeklärte“ zu Kreuzrittern werden

UPDATE: Seit geraumer Zeit beobachte ich, wie innerhalb der Piratenpartei eine Strömung immer stärker wird, die mit Sendungsbewusstsein glaubt „Rationalismus“ (4) verbreiten zu müssen. Da werden Menschen lächerlich gemacht und ausgegrenzt weil sie fordern, dass das Attentat vom 11.09.2001 (9/11) untersucht werden sollte, da werden Kreatonisten als untragbar für die Partei angesehen. Und solche Mitglieder, die Homöopathie benutzen, Waldorfschulen verteidigen oder gar anthroposophische Gedanken entwickeln, werden als für ein Bundestagsmandat ungeeignet diskriminiert (1). Die Protagonisten dieser Strömung tragen das Schild des Glaubens an die Vernunft vor sich her. Interessanterweise verwenden sie es aber selektiv, und werden selbst zum Opfer dessen, was sie anprangern.

Manipulationsinstrument, oder demokratisches Wundermittel LQFB

Schon verschiedene Male habe ich darauf hingewiesen, (8) wie die ursprüngliche gute Ursprungsidee im Verlauf der Entwicklung durch die Piratenpartei zu einem Nerd-Instrument der Meinungsmanipulation zu mutieren droht. Statt Liquid Feedback zur Grundlage für eine grundlegende Auseinandersetzung über die Art von Bürgerbeteiligung und neue Formen der Repräsentation zu machen, wurde hier vielleicht technokratisch ein Werkzeug zur Beeinflussung von Mitgliedern geschaffen? Jedenfalls drängt sich dieser Gedanken insbesondere im Rahmen der Diskussion um eine SMV (Ständige Mitgliederversammlung) (9) auf. An einem aktuellen Beispiel soll der Grund für die Befürchtung dargestellt werden.

Ist die Piratenpartei doch eine Partei der Technokraten?

Nun, ich hatte darüber berichtet, dass in NRW als Spitzenkandidatin eine Steuerfachfrau und auf den zweiten Platz ein Jurist gewählt wurde. Dahinter folgen zwei weitere Juristen und ein Verwaltungsangestellter. Und ich hatte schon an anderer Stelle die Frage gestellt, ob die Piratenpartei eine Partei der Technokraten wäre (1). Nun, heute sah ich einen weiteren Grund diese Befürchtung zu äußern.

Anspruch und Wirklichkeit in der Piratenpartei

Plazebo-Demokratie oder Demokratie der Zukunft? Derzeit findet ein heftiger Kampf zwischen den letzten aufrechten Basisdemokraten und einem immer stärker um sich greifenden Geist von „Plazebo-Demokratie“ innerhalb der Piratenpartei statt. Einige Beispiele sollen das nachfolgend aufzeigen. Während sich Mitglieder und Wähler enttäuscht abwenden, weil sie immer weniger von den Ideen realisiert sehen, die sie zu der Piratenpartei Deutschland brachten, wollen die Verteidiger der derzeitigen innerparteilichen Politik, oft sogar in gutem Glauben, nicht zulassen, dass ihre Werkzeuge, Verfahren und Verhaltensweisen reformiert bzw. zivilisiert werden, wie wir hier von einem ihrer Mitglieder unter Pseudonym erfahren.

Dummheit oder Zensur in der Piratenpartei?

Mein bescheidener Beitrag zur politischen Diskussion findet sich in meinem Buch, das ich weiter unten auf meinem Blog bewerbe. Man kann es für viel Geld in gedruckter Form bei epubli kaufen, oder für 1 Euro bei Xinxii downloaden. Schon auf der ersten Seite weise ich ausdrücklich darauf hin, dass das Buch unter by-nc-sa veröffentlicht wird. Aber die folgende Nachricht, die ich von einem Rezensenten des Buches erhielt macht mich doch stutzig:

Thailand: Beispiel für Heuchelei deutscher Medien und Politik

„Menschenrechte“ ist ein immer häufiger missbrauchtes Schlagwort, um Krieg für eigene Interessen zu vertuschen. „Freiheit“ wird ständig gepredigt, um Reichen zu ermöglichen noch reicher zu werden statt den Armen die Freiheit zu geben, aus der Armut zu entfliehen. „Demokratie“ wird längst durch Einheitsmeinung zur Farce, und die meisten Demokratien haben sich längst als Polyarchien entlarvt. „Meinungsfreiheit“ ist im Westen die Meinung von fünf großen Medienkonzernen, die mit ihrem Getöse von immer in die gleiche Richtung zielender Massenmedien unabhängige Stimmen für die meisten Menschen unhörbar gemacht haben. Daher heute wieder einmal ein Bericht über Menschenrechtsvergehen, die bei unseren Freunden passieren, ohne dass wir diese freundschaftlich aber entschieden darauf hinweisen. Wenn in den nächsten Tagen unsere Regierung mit vielen Wirtschaftsvertretern nach Malaysia fährt, ein Land, das Rassismus in der Verfassung verankert hat, um die „guten wirtschaftlichen Beziehungen zu verstärken“. Sollten wir einen Blick auch auf das Nachbarland, Thailand werfen.

Freiheit statt ... Angst?

Manchmal, wenn Piraten in der Diskussion kein sachliches Argument mehr einfällt, greifen Sie schon mal auf verschiedene Schlagworte zurück, mit denen die Diskussion dann abgebrochen wird. Eines dieser Schlagworte ist „Freiheit“, gerne auch in Verbindung mit „Neiddebatte“. Dabei zeigt die leider oft unreflektierte Nutzung des Begriffs „Freiheit“ von einer fehlenden Auseinandersetzung mit der Bedeutung. Daher hier eine kleine Einführungsdiskussion in das Thema. Dabei will ich Kants Metaphysik der Sitten oder naturwissenschaftliche Erklärungsversuche wie die von Wolf Singer unbeachtet lassen und versuchen allgemeinverständlich und auf die heutige Situation bezogen zu argumentieren.

Die Landesliste NRW zur BTW 2013

Ich hatte bereits über meine Behauptung, dass die Piratenpartei eine linke Partei ist, gebloggt. Damals hatte ich die ersten 30 Antworten auf meine Kandidatenbefragung ausgewertet. (1) Ein Update der Informationen nach 100 Antworten hat keine wesentliche Veränderung in dem Ergebnis gezeigt. Der nächste logische Schritt war nun zu untersuchen, ob gewählten Spitzenkandidaten, die am Wochenende für die Bundestagsliste NRW nominiert wurden, dem Bild ebenfalls entsprechen.

Rückte Israel nach der Wahl weiter nach rechts?

Zunächst glaubte ich erleichtert sein zu können, hatte doch bei der letzten Wahl eine neu auftretende „sozial-demokratisch“ erscheinende Partei mit einem ehemaligen Fernsehstar eine wichtige Rolle errungen, und hatten die extrem rechten Parteien, die sich offen für eine Okkupation Palästinas ebenso aussprachen wie für einen Krieg gegen den Iran, schlechter abgeschnitten als erwartet. Aber je mehr Analysen von Kennern der Region bekannt werden, desto stärker wurde der Zweifel,  ob der Rechtsdrift der Politik aufgehalten worden wäre, und die Möglichkeit eines Friedens mit den Palästinensern näher gerückt. Eine Argumentation dafür findet man in den Argumenten von Yousef Munayyer (1) der Folgendes, aus palästinensischer Sicht, erklärt:

Das Musikvideo des Jahres 2013?