Juli 2015, BRICS und SCO-TEIL2

Quelle: Wikipedia

In meinem ersten Artikel über die Wichtigkeit des Juli 2015 für die Weltpolitik hatte ich erklärt,  dass die aggressive Politik der USA, insbesondere zuletzt in der Ukraine manifestiert, viele Staaten dazu bewogen hat, sich in einem Block zusammen zu finden, der bis dahin, auf Grund gravierender Differenzen zwischen Ländern, unmöglich erschien. Am Beispiel von China und Indien will ich hier nun etwas detaillierter beschreiben, wie Länder beginnen, sich im Endspiel der USA um die Weltherrschaft, zu positionieren. Was bedeutet, dass sich auch Deutschland darauf vorbereiten sollte, eine Alternative zur transatlantischen Hörigkeit, zu eröffnen.

 

DIE ROLLE DER USA

Als Indien, ohne internationale Kontrolle, zum Kernwaffenstaat wurde, war die Aufregung groß. Allerdings legte sie sich bald, weil die USA Indien als wichtigen Partner ansahen, um die große Blockbildung Russland - Indien - China zu verhindern. Das führte dazu, dass die USA sogar ein Kooperationsabkommen über atomare Zusammenarbeit abschloss. Damit hatte die USA mit einem bis dahin heilig geltenden Grundsatz gebrochen, die Proliferation von Kernwaffen zu verhindern. Und dies, um zu verhindern, dass sich China und Indien, und natürlich auch Indien und Russland, zu nahe kamen.

Das war vor ca. 10 Jahren. Inzwischen hat sich die Welt geändert. Indien, China und Russland erkennen, dass ihre Rivalitäten und Streitigkeiten zurück gedrängt werden müssen, da sie vor einer wesentlich größeren Bedrohung durch die USA und der NATO stehen. Denn wie sie am Tschetschenienkrieg erlebten, in Syrien und zuletzt in der Ukraine, schrecken die Strategen der unipolaren Welt auch nicht zurück, große Staaten, ja Kernwaffenstaaten zu destabilisieren.

ANNÄHERUNG CHINA - INDIEN

Am 14. Mai war Indiens Premierminister Narendra Modi nach China gereist, und traf dort Präsident Xi Jinping. Der dreitägige Besucht sollte in den Ländern eine deutliche Veränderung der Beziehung demonstrieren. Denn bisher war die Atmosphäre zwischen China und Indien, insbesondere durch ungelöste Grenzstreitigkeiten, und besagte Politik der USA, die bemüht waren, stets beide Länder gegeneinander auszuspielen, eher frostig, und auf rein kommerzielle Beziehungen beschränkt. Aber stillschweigend, insbesondere im Rahmen der Zusammenarbeit in der BRICS-Staatengruppe hatte sich das verändert. Und der Besuch von Modi in China ist ein drastisches Zeichen, dass eine neue Ära der Zusammenarbeit begonnen hat.

Unter Bruch des Protokolls, reiste der chinesische Präsident in seine Geburtsstadt Xi'an, traf dort persönlich Modi, nicht nur zu einem 90-minütigen Gipfeltreffen, sondern auch, um gemeinsam historische buddhistische Stätten zu besuchen. Es ist das erste Mal, dass Xi einen Besucher außerhalb von Peking empfing! Diese Geste sollte in beiden Ländern demonstrieren, dass die Beziehung zwischen Indien und China nun von einem Gefühl des gegenseitigen Vertrauens beseelt ist, und, um meine Spekulationen aus dem letzten Artikel weiter zu verfolgen, den Eintritt Indiens in die SCO vorzubereiten. Diese Geste war die Wiederholung dessen, was der indische Präsident im September 2014 seinem Besucher Xi gegenüber demonstriert hatte, als dieser in der Geburtsstadt von Modi, Ahmedadbad, empfangen worden war.

Der indische Premierminister traf am Freitag den Chinesischen Regierungschef Li Keqiang, und umfangreiche Gespräche mit Chinas Geschäftswelt wurden geführt. Was schließlich zu jenem Abschluss von Geschäften im Wert von 22 Milliarden US-Dollar führte, über die sogar in unseren Medien berichtet wurde.

BEDEUTUNG FÜR RUSSLAND

Für Russland ist diese Annäherung der Länder von großer Bedeutung. Nicht nur, dass Russland für beide Länder ein wichtiger Lieferant von High-Tech-Militärausrüstung ist, für das teilweise auch Know-How-Transfer und Lizenzproduktion vereinbart wurde. Sondern auch, weil seit vielen Jahren, das Ziel eines strategischen Dreiecks, zwischen Russland, China und Indien, besonders in Russland, verfolgt wird. Was aber bis vor Kurzem für viele undenkbar erschien. Bisher war deshalb die Zusammenarbeit auf wirtschaftliche Themen, insbesondere im Rahmen von BRICS beschränkt gewesen. Eine strategische Partnerschaft würde Russland neue, zusätzliche Möglichkeiten im Osten schaffen, wodurch Europa weiter an Bedeutung verlieren würde.

Und schon in meinem letzten Artikel hatte ich darauf hingewiesen, dass im Juli die Organisationen von BRICS und der Schanghai Kooperations Organisation SCO in einer russischen Stadt, zum gleichen Zeitpunkt tagen werden. Ich denke, in diesem Zusammenhang muss das Telefonat des russischen Präsidenten Putin mit dem indischen Ministerpräsidenten, vor dessen Besuch in China, auch gesehen werden. Wie der Pressedienst des Kreml mitteilte, hatte der indische Premierminister seine Teilnahme am BRICS-Treffen im Juli bestätigt, ebenso wie an dem Gipfeltreffen der SCO, die beide in der russischen Stadt UFA stattfinden. Und in diesem Zusammenhang muss auch gesehen werden, dass Xi erst kürzlich Putin in Moskau besucht hatte, um mehr als 30 Vereinbarungen zu unterzeichnen.

In der russischen Zeitung Svobodnay Pressa wurde spekuliert, dass eines der wichtigsten und vorrangigen Ziele, für die nächsten 5 Jahre, eine gemeinsame Währung- oder Währungsunion wäre. In einem Interview mit Alexey Maslov, dem Direktor des Zentrums strategischer Forschung über China an der Russischen "University of People's Friendship" und Chef der Abteilung für Orientalistik an der Hochschule für Wirtschaft, sagte dieser:

"Das wichtigste und vorrangige Ziel ist es, dazu zu kommen, dass die Konten in einer gemeinsamen Währung geführt werden. Natürlich wird so was nicht von heute auf morgen realisiert, aber im Fall einer positiver Entwicklung könnte das in 5-6 Jahren Realität werden. Dies ist ein außerordentlich attraktives Projekt. Darüber hinaus können unsere drei Länder ein Freihandelsabkommen schließen, und gemeinsame Firmen gründen. Wir können vielleicht gemeinsame Schienen und Flugrouten für den Warenverkehr betreiben.

Im Grunde definiert heute China die neue politische Realität, und es ist Peking, die sie kontrolliert. Aber viel hängt davon ab, wie schnell China seine Beziehungen zu Indien normalisieren kann. Das ist keine einfache Aufgabe, sieht man die vielen territorialen Konflikte, wovon frühere Indisch-Chinesische Verhandlungen immer wieder bestimmt worden waren.

... Ich erwarte, dass Modi Vereinbarungen geschlossen hat, die territoriale Dispute einfroren. Ich denke, dass China nun wirtschaftliche Maßnahmen ergreifen wird, um Indien mit den notwendigen Mitteln zu versorgen, seine Industrie zu entwickeln.

Allerdings muss man auch sehen, dass Indien der natürliche Konkurrent Chinas ist, was die Produktionskosten angeht. Möglicherweise wird China einen Teil seiner Industrie nach Indien verlagern. In naher Zukunft werden wir große Investitionen in Straßen und Schienenverbindungen zwischen China und dem Norden Indiens sehen.

In der Hauptsache hofft China, im Rahmen des Projekts "Große Seiden-Straße", die Kontrolle über ein riesiges Territorium zu erlangen. Vom Südosten Asiens bis in den Kaukasus. Dieses Konzept beinhaltet wirtschaftliche Integration, finanzielle und politische Kooperation, gemeinsame Logistik und Infrastruktur.

Im Moment umfasst das Konzept die internen Gebiete Chinas, zuzüglich derer einiger benachbarter Länder, wie die Zentral-Asiatischen Republiken, und eine Reihe von Staaten Südostasiens. Russland hat sich dem Konzept noch nicht angeschlossen, sagte aber, dass es bereit wäre zur Kooperation, soweit darunter zwei Einheiten zusammen geführt werden könnten: Die Seidenstraße und die Eurasische Wirtschaft-Union. Indien war bisher auch noch nicht dem Seiden-Straßen-Projekt beigetreten."

China hat am Beispiel seiner Schnellzugverbindung mit Tibet bewiesen, dass geographische Hindernisse für das Land keine Rolle mehr spielen, wenn es darum geht, Regionen miteinander zu verbinden. Das könnte auch eine große Rolle dabei spielen, wenn es darum geht, die russischen Erdgasfelder für Indiens Bedarf zu erschließen.

Der nächste logische Schritt aber wäre im Juli der Beitritt Indiens zur SCO.

Und TTIP

Wer nun die Bemühungen sieht, mit der die USA versuchen, mit TTIP einen Keil zwischen Europa und der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, den BRICS-Ländern, SCO und der Großen Seidenstraße zu treiben, der nur noch durch Mitwirkung der USA entfernt werden könnte, kennt nun auch die Hintergründe.