1 1/2 Jahren nach dem Piraten-Austritt

Was hat sich seit meinem letzten Eintrag im Juli 2013 getan?

Sie waren einmal eine Hoffnung derjenigen gewesen, die an eine alternative Politik geglaubt hatten. Aber genau an diesem Glauben ist die Partei letztendlich gescheitert. Politisch unerfahren, mit Glauben an das Gute im Menschen, und mit Harmoniebedürfnis, verursachte letztendlich die gutgläubige „schweigende Mehrheit“ das Aus der Piraten.



Diese Mehrheit ließ es zu, dass Polit-Karrieristen der Partei, jene Extremisten, die oft unter dem Begriff „Antideutsche“ sublimiert werden, insofern missbrauchten, um missliebige Gedanken und Ideen aus der Partei zu vertreiben. Wohl in dem Gefühl, wenn es hart auf hart komme, werde man schon mit „denen“ fertig werden. Ein Fehler, der so oft gemacht wurde.

Hinzu kommt, dass die Mehrheit der Mitglieder nicht gewillt, oder in der Lage war, zu erkennen, welche Spiele innerhalb der vollkommen undemokratischen Parteitage gespielt wurden. Sie wollten um jeden Preis „alternativ“ sein, stimmten aber letztendlich wie im wirklichen Leben, mit denen, die am lautesten heulten, die die besten Tricks auffuhren.

Als die Masse der Piraten aus ihrem rosaroten Traum aufwachte, war es ein raues Erwachen. Karrieristen hatten sich gegenseitig mit Posten versorgt, Familien hatten einflussreiche Gruppen gebildet, Extremisten und Karrieristen hatten sich schließlich gegenseitig neutralisiert. Die Partei versank in der Bedeutungslosigkeit. Wie deutlich genug vorhergesagt, ereilte sie das gleiche Schicksal, wie die Mutterpartei in Schweden.

Wer dagegen die Erfolge der linken Syriza in Griechenland, der populistischen Podemos in Spanien, oder der 5-Stelle-Bewegung in Italien und der rechtspopulistischen AfD in Deutschland, erkennt, begreift, was auch in Deutschland benötigt wird. Eine echte Protestpartei, die in der Lage ist, die ganze Wut und Frustration über den schleichenden Abbau der Demokratie, und der Einflussnahme der Menschen auf die Politik, zu bündeln.

Als Piraten noch kein richtiges Programm hatten, weil sie einfach zu jung waren, hofften die Wähler, dass ihre von ihnen selbst schwer artikulierbaren Unbefindlichkeiten, in der Partei verstanden, und umgesetzt werden würden. Stattdessen machte die Partei lediglich für Nischen eine progressive Politik. Die wiederum von den Massen nicht verstanden wurde. Breite Bereiche der Politik, zu der es innerhalb der Partei hervorragende Arbeitsergebnisse für Alternativen gab, wurden im Gleichklang von Karrieristen und Extremisten verhindert. Entweder die Ergebnisse waren „idealistisch utopisch“, so die angehenden Karriere-Politprofis, oder sie waren „antiamerikanisch, antisemitisch“, so die Extremisten der Antideutschen.

Wenn böse Zungen behaupten, dass einige der aussichtsreichen Karrieristen, auf den Gehaltslisten von gewissen Organisationen stehen, dann hätten diese jedenfalls ihr Ziel erreicht: Einer Protestbewegung die Spitze zu nehmen und eine wirkliche Opposition im Land dauerhaft zu schwächen. Denn die meisten ehemaligen Piraten dürften sich jetzt entmutigt aus der Politik zurückziehen in das Privatleben. Und nicht wenige werden vermutlich das große Reservoir der Nichtwähler weiter vergrößern. 

Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2013 lag zum ersten Mal seit den 1960er Jahren wieder geringfügig höher als bei der vorletzten Wahl. Denn von einer Schicksalswahl war die Rede gewesen, von einer möglichen Mehrheit links von der Mitte. Die Mehrheit war da, aber was kam, war die Große Koalition. Und so muss man kein Prophet sein, um vorauszusagen, dass die folgenden Bundestagswahlen den Trend weiter schreiben werden, der irgendwann mal dazu führen wird, dass sich nur noch ein Bruchteil der Wähler durch die Regierung repräsentiert fühlen.

Spätestens dann wird jeder erkennen, dass die Demokratisierung in Deutschland schon lange aufgehört hat zu existieren.  Aber vielleicht werden dann die Menschen begreifen, wo der Gegner wirklich steht.