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Sonntag, 21. Mai 2017

Der Iran ist eine Demokratie

Quelle: Screenshot (neuer und alter Präsident Hassan Rouhani)
Während der Präsident der USA mit einem mittelalterlichen Despoten tanzte, der mehr Menschen köpfen ließ als die Terroristenorganisation ISIS (die von Saudi-Arabien maßgeblich unterstützt wird), in einer Veranstaltung, zu der keine Frauen (außer denen Trumps) zugelassen waren, und bei der Trump der mittelalterlichen Diktatur Waffen im Wert von über 300.000 Millionen (Dreihundertmilliarden) Dollar verkaufte, damit er eines der ärmsten Länder der Region, den Jemen, weiter wie seit 2 Jahren bombardieren kann, wurde in einer theokratischen Demokratie der Region, nämlich im Iran, nach einem lebhaften Wahlkampf, eine wichtige Wahl durchgeführt.

Zunächst sollte man wissen, dass das Wall Street Journal und andere so genannte Demokraten, meinten, den Iranern empfehlen zu müssen, gar nicht zur Wahl zu gehen, weil diese ja gar keine wirkliche Wahl wäre. Nun, die Iraner hörten nicht auf den Rat. Mit 73% Wahlbeteiligung und einer durch internationale Wahlbeobachter überwachten, sicher nicht gefälschten Wahl, zeigten sie ihren Willen, die Souveränität ihres Landes und ihren Staat zu unterstützen.

Bei der Wahl standen sich zwei Präsidentschaftskandidaten gegenüber. Der eher konservative Syed Raisi wurde in westlichen Medien als Massenmörder und Extremist betitelt. In einem Interview mit Catherine Shakdam erklärte dieser "Kriegstreiber" und "Extremist":

"... Wir sind offen, Beziehungen zu allen Ländern zu unterhalten, jedoch zu ehrenhaften Bedingungen. Diese Art der Beziehung verlangt, dass jede Vereinbarung, jede Übereinstimmung, jeder Vertrag, mit Würde und Respekt behandelt wird, und wir werden nicht zulassen, das irgendeine Vereinbarung, egal in welcher Angelegenheit, die Ehre unseres Landes verletzt..."
Nun er verlor die Wahl gegen den amtierenden Präsidenten, der als "gemäßigter Reformer" in westlichen Medien bezeichnet wird. Aber die Aussage die er in diesem Interview machte, könnte ebenso von Hassan Rouhani stammen. Dem Präsidenten, dem die Wähler mit eindeutiger Mehrheit eine zweite Amtszeit verschafften, in der er die gemachten Versprechungen realisieren soll. Das entspricht übrigens dem bisherigen Wahlverhalten. Immer hatten die Wähler ihren Präsidenten zwei Amtsperioden zugestanden.

EIN LAND IM PERMANENTEN KRIEG

Die erste Revolution, mit der sich das Land eine Konstitution und schließlich eine demokratische Regierung verschaffte, war vom Westen mit dem vom CIA durchgeführten, ersten erfolgreichen Nachkriegs-Regime-Change 1953 zunichte gemacht worden. Und man darf wohl sagen, dass der Iran seit seiner  Islamischen Revolution Ende der 1970er Jahre in einem ständigen Kriegszustand leben muss. Seit dem westlich organisierten Putsch von 1953, mit dem ein gewählter Premierminister gestürzt, und eine westliche Marionette eingesetzt worden war, glauben insbesondere die USA, den Iran unter einem ständigen existentiellen Druck halten zu müssen. Das Land, das hunderte von Jahren kein anderes Land angegriffen hatte, wurde sogar durch den Irak, mit Unterstützung der USA in einen Krieg verwickelt, der fast eine ganze Generation ausradierte.

Dann folgten Sanktionen und immer wieder Kriegs- und Bombendrohungen der USA, von Israel und zuletzt Saudi-Arabien. Nicht zu vergessen Serien von Morden an Wissenschaftlern, die sich mit Nukleartechnik beschäftigten, und dem bekanntgewordenen Cyber-War (der neben den Sanktionen, die teilweise mit gefälschten "Beweisen" auch von der UNO unterstützt worden waren), mit dem die USA und Israel große Schäden an der Wirtschaft des Landes verursachten.

EIN LAND IM KAMPF GEGEN TERRORISMUS

Während die CIA Terroristen unterstützt, die z.B. von Pakistan aus Anschläge im Iran verursacht, und "versehentlich" dutzende von Malen Waffen und Munition in den Irak lieferte, nicht zu vergessen zehntausende von ausgebildeten Kämpfern, die mit Waffen von den "gemäßigten Rebellen" zur ISIS oder Al-Kaida-Zweigen in Syrien überliefen, steht der Iran als wichtiger Verbündeter an der Seite der legitimen Regierung Syriens im Kampf gegen Terrorismus. Wohlwissend, dass falls Syrien fällt, das nächste Land, das dem Terrorismus ausgesetzt wäre, das eigene wäre.

Dass genau das Gegenteil kolportiert wird, sollten wir bereits als übliche Verdrehung der Tatsachen erwarten. Aber dass die iranische Bevölkerung nun ihren eindeutigen politischen Willen geäußert hat, und das mit 73% Wahlbeteiligung, ist der Beweis, dass unter den gegebenen Umständen, also unter Sanktionen, ständigen Kriegsdrohungen, im Krieg gegen den Terrorismus, trotzdem eine lebhafte Demokratie entstand.


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