In Liquid Feedback wurden Friedenspolitische Grundsätze zur
Diskussion gestellt. Das Ergebnis der Diskussion soll in ein oder mehrere
Papiere münden, dasdie zum BPT als gemeinsam von den Mitgliedern erarbeitete Positionierung
abgegeben wird. Bitte um rege Beteiligung. Leider können die letzten Initiativen
erst in den nächsten Tagen eingegeben werden, weil der LQFB Zugang gegen einen
Spamfilter gelaufen ist und derzeit keine Eingaben mehr möglich sind. (Und
einige Mitglieder darunter auch ich, leider seit über einem Monat ohne
LQFB-Zugang sind)
GEGEN DEN STROM SCHWIMMEN / QUERDENKEN Meine Themen: Frieden, Menschenrechte, Medien-Missbrauch, Basisdemokratie und Recht auf lebenslange Bildung. Ich will darüber bloggen, was nach meiner Meinung nicht ausreichend durch die Medien abgedeckt wird, oder sogar verfälscht dargestellt wird. Dieser Blog ist kein Exklusivinformationssystem. Dieser Blog ist ein Add-On. (Verlinkte Inhalte stellen nicht zwangsläufig meine Meinung dar, sondern sollen alternative Informationsquelle sein.)
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Montag, 2. Juli 2012
Friedenspolitische Grundsätze - Mitbestimmen! - UPDATE
(UPDATE: die letzten Initiativen wurden eingepflegt. Danke für E-Mails. Natürlich können auch die Mitglieder ohne LQFB-Zugang (ca. 80% der Mitglieder) an der Diskussion teilnehmen. Entweder durch E-Mail oder Kommentare auf diesen Seiten. einfach die Nr. der Initiative angeben und Meinung sagen.)
Donnerstag, 7. Juni 2012
Das Programm der „Freaks“
Die Führung der AG Außenpolitik, Sicherheit und Frieden, die seit der Gründung
weitgehend von den gleichen Persönlichkeiten geführt wird, hat sich leider
nicht im Stande gesehen, auch nicht nach fast 6 Jahren, ein außenpolitisches
Grundsatzprogramm den Mitgliedern zu Diskussion vorzulegen. Ich habe auch
keine offiziellen Veröffentlichungen der Hauptbeteiligten gefunden, um mir
einen Eindruck von den persönlichen programmatischen Ideen zu verschaffen.
Verbunden mit der Tatsache, dass die Piratenpartei auch Listenmandatsträgern
keinen Fraktionszwang auferlegen will, ist also vollkommen unklar, in welche
Richtung sich die Politik der Piratenpartei entwickeln wird, sollten wir in den
nächsten Bundestag einziehen.
Sonntag, 15. April 2012
Sind die Ideen der Väter des Grundgesetzes in der Piratenpartei verloren gegangen?
Die Stärkung der Rechte der
Länder bei der Gründung der Bundesrepublik Deutschland basierte auf der
Erfahrung der Gleichschaltung der Länder durch die Nationalsozialisten im
dritten Reich. So wurde den Ländern weitgehende Autonomie bei Kultur, Bildung
und auch in wirtschaftspolitischen Entscheidungen gegeben. Und nicht zuletzt
sollten die Länder in die Lage versetzt werden, die Bundesregierung in Fällen
von Verletzungen des Grundgesetzes, gerichtlich zu belangen.
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