1 1/2 Jahren nach dem Piraten-Austritt

Was hat sich seit meinem letzten Eintrag im Juli 2013 getan?

Sie waren einmal eine Hoffnung derjenigen gewesen, die an eine alternative Politik geglaubt hatten. Aber genau an diesem Glauben ist die Partei letztendlich gescheitert. Politisch unerfahren, mit Glauben an das Gute im Menschen, und mit Harmoniebedürfnis, verursachte letztendlich die gutgläubige „schweigende Mehrheit“ das Aus der Piraten.

Hass, Bösartigkeit oder Naivität?

Es war irgendwie traurig. Mein erstes Buch, das ich unter Creative Commons für den Minimalpreis von 1 Euro ins Netz gestellt hatte, wurde von niemanden kopiert und zum Download angeboten. Man beachtete es einfach nicht. Wenn man aber die Wahrheit verbreiten wollte, wie sollte man das bloß anstellen?

Piraten gegen Creative Commons?

Der Kampf gegen die so von ihnen so genannten „Content-Mafia“ war entscheidend für das Entstehen der Piraten. Die klassische Verwertungsindustrie argumentierte, dass es nicht möglich wäre vom Vertrieb „geistigen Eigentums“ zu leben, weder für die Verwerter, noch für die Erzeuger, wenn das bestehende Schutzrecht aufgeweicht werden würde.. Sie erklärten, dass die „Kostenloskultur“ das Ende der Kultur, das Ende der beruflichen Beschäftigung mit dem geschriebenen Wort bedeuten würde. Was fehlte war der Beweis. Der scheint nun auf dem besten Wege durch Piraten geliefert zu werden.

Die Piratenwerbung hinterfragt

Die Piratenpartei hat ein interessantes Plakat veröffentlicht, auf dem sie darstellt, was ihre Ideale sind. Ich denke wir sollten uns dieses mal näher ansehen und prüfen, ob die Partei denn das lebt, was sie als politische Ziele angibt.

Ist die Piratenpartei links, liberal, rechts oder „ideologiefrei“?

Immer wieder wird von Mitglieder der Piratenpartei behauptet, die Partei wäre „ideologiefrei“, man würde nur pragmatische, nie dogmatische Lösungen suchen. Und sicher wäre die Partei nicht Links (bah, schon gar nicht). Nun kann ideologiefrei aber auch „beliebig“ oder „Eichhörnchen“ sein. Weshalb ich eine Reihe von Fragen an die Kandidaten gestellt habe, die sich in NRW um einen Listenplatz auf der Landesliste NRW zum Bundestag bewerben. Ich ging davon aus, dass sich so ein gutes Bild des „typischen“ Piraten, zumindest für NRW ergeben würde, und der Anreiz „Bundestagsmandat“ sorgte dafür, dass die Fragen beantwortet wurden. Zunächst die Fragen:

Die Saison um zu sterben in Guantánamo

Andy Worthington ist der wohl beste Kenner der Umstände in und um Guantanamo. Sein Buch „The Guantanamo Files“ gibt ein eindrucksvolles Bild der Insassen im größten illegalen Gefängnis der Welt und ihrer Schicksale wieder. Sie sind Insassen eines Gefängnisses, das nicht nur ein Verbrechen gegen Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte darstellt, sondern auch die Moral und Ethik einer Macht in Frage stellt, die einst die Führungsrolle für „Demokratie“ beanspruchte. Aber Guantanamo geht darüber hinaus. Sie stellt die Glaubwürdigkeit aller Länder in Frage, die dieses Gefängnis stillschweigend akzeptieren, während sie selbst behaupten, anderen Ländern Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bringen zu wollen, und Menschenrechte zu verteidigen.

Dirty Wars von Jeremy Scahill

Dies ist die Geschichte, wie die Vereinigten Staaten {von Amerika} dazu kamen, Mord als zentralen Teil der Politik der Nationalen Sicherheit einzuführen. Es ist auch die Geschichte über die Konsequenzen dieser Entscheidungen für Menschen in dutzenden von Ländern auf der ganzen Welt, und es ist die Geschichte über die Konsequenzen dieser Entscheidungen für die Zukunft der Demokratie in den USA.  Auch wenn die Angriffe vom 11. September dramatisch die Art grundsätzlich veränderten, in der die USA ihre Außenpolitik betreiben, so gibt es doch auch eine Tendenz, die US-Außenpolitik durch die Brille eines Vorurteils zu sehen, das einerseits behauptet, dass die Invasion des Irak durch Präsident George W. Bush ein unglaubliches Unglück war, und andererseits darstellt, als ob die Beseitigung des Schmutzes nun Präsident Barack Obama überlassen wäre. In den Augen vieler Konservativer ist Präsident Obama viel zu weich gegen den Terrorismus vorgegangen. In den Augen vieler Liberaler, hat er sich viel „schlauer“ verhalten. Die Realitäten jedoch sind vielschichtiger.

Tobias Raff legt nach: "Der hat Noam Chomsky zitiert!"

Nachdem ich mit meinem Artikel Vorwürfe als Rassismus und faschistoides Verhalten entlarvte (21), wurde der Inhalt des Dropbox-Fachs geändert. Anstelle des Auszuges aus meinem Buch, das offensichtlich nicht genügend Angriffsfläche bot, sind nun dort, wie üblich, aus dem Zusammenhang gerissene Zitate gesammelt und antideutsch bewertet worden. Hier der Link zu dieser Datei (1). Natürlich kann man schon mal einen Fehler machen, wenn man im Jahr über tausend Seiten schreibt. Deshalb will ich Stück für Stück auf diese neuen Vorwürfe eingehen. Und sehen, ob ich mich entschuldigen muss, ob ich in eine Propagandafalle getappt war, oder ob es sich doch nur um den verzweifelten Versuch handelt, zu denunzieren. In der Hoffnung, dass die Behauptung alleine ausreicht.

Lügen, Intrigen, Faschismus, Piratenpartei: Austritt

Meine Frau und ich haben erlebt, wie unter dem Mantel des Antifaschismus faschistische Methoden angewandt werden um politische Gegner auszuschalten. Wir wurden beleidigt und verleumdet. Und wir haben beobachtet wie die Masse der Mitglieder der Piratenpartei dazu schwieg. Man kann dazu alles in meinen Büchern im Detail nachlesen, wenn man denn nur will. Niemand wird sagen können „das habe ich nicht gewusst“. Sowohl das Buch über 2012 (1) als auch das noch in Arbeit befindliche Buch über 2013 (8) sind bzw. werden für nur 1,- Euro in einem alternativen Vertriebskanal und unter CC zum Download bereitgestellt. Der Vorwurf, auf den sich die Behauptung meines angeblichen Antisemitismus begründet, wurde zum Zweck der Denunziation aus den über 460 Seiten meines ersten Buches herauskopiert und kostenlos zur Verfügung gestellt. (6)

Findet BuVo der Piratenpartei lügenden Versammlungsleiter akzeptabel?

Wie ich in meinem letzten Blogpost berichtete, hatte Mike Nolte am 5. Mai behauptet, dass ein Parteiaustrittsverfahren gegen mich eingeleitet wäre. Am 8. Mai hatte mir aber das Landesschiedsgericht bestätigt, dass kein Parteiausschlussverfahren beantragt wäre. Demnach hatte Mike Nolte am 5. Mai die Unwahrheit gesagt. Außerdem hatte er dies als einziges Argument für die Ablehnung genannt, um Mitglieder zu beeinflussen, gegen Anträge zu stimmen, die von fünf Antragsstellern eingebracht worden waren. Da ich gehört hatte, dass geplant wäre, Mike Nolte für die Versammlungsleitung des BPT einzusetzen, hatte ich den BuVo darauf hingewiesen. Ich wollte verhindern, dass der BPT durch einen umstrittenen Versammlungsleiter schon zu Beginn in schlechtes Fahrwasser gerät oder sogar angreifbar wird.

Schlammschlacht und Lügen im Vorfeld des BPT2013.1

Noch war die Resonanz auf meinen Artikel über Anspruch und Wirklichkeit in der Piratenpartei (1), der insbesondere die Piraten-Partei-Basis aufrütteln sollte nicht verklungen, da eröffnen sich schon wieder neue Tore der Unglaublichkeiten. Obwohl ich noch in Frankreich unterwegs bin, will ich dem nach Popkorn süchtigen Publikum die Details nicht vorenthalten.

Die Piratenpartei im Wahrheitscheck

Die Piraten waren angetreten, „Um die Politik zu verändern“, sagten sie. „Nicht die Inhalte stehen im Vordergrund, sondern die Art, wie Politik gemacht wird“, sagten sie. Kurz vor dem Bundesparteitag der Piraten (10. bis 12. Mai) ist es Zeit, diese Aussage auf den Prüfstand zu stellen.

Kann ein Rassist auch Antifaschist sein?

Als ich gegen Faschisten in Deutschland und anderen Ländern demonstrierte, hatte ich mir nicht vorstellen können, dass eines Tages Menschen von sich behaupten, Antifaschisten zu sein, die selbst faschistoide oder eine rassistische Sprache benutzen. Die Zeiten haben sich wohl geändert. Am Beispiel von Tobias Raff, der sich selbst als Antifaschist sieht, will ich versuchen das zu klären.

Warum LQFB und ADHOCRACY scheitern

„Ständige Mitgliederversammlung" (SMV) in der Piratenpartei? Mit an Verzweiflung grenzender Verbissenheit versucht eine Gruppe von Piraten innerhalb der Piratenpartei eine „Ständige Mitgliederversammlung“ auf Basis der Software Liquid Feedback durchzusetzen. (8) Und gerade diese Verbissenheit ist es, die letztendlich nicht nur die SMV scheitern lassen wird, sondern das ganze Projekt LQFB. Typisch technokratisch wird der Faktor Mensch als dem System anzupassen angesehen, statt technische Lösungen dem Menschen anzupassen. Dass es andersherum geht, zeigt der Erfolg des IPhones. Wenn sich die technische Lösung am Menschen orientiert, sind auch scheinbar revolutionäre Veränderungen erreichbar. Sorry, andersherum funktioniert es einfach nicht. Bevor wir überlegen, wie ein Beteiligungssystem an demokratischen Prozessen für das 21. Jahrhundert aussehen müsste, ein Rückblick.

Wenn „Aufgeklärte“ zu Kreuzrittern werden

UPDATE: Seit geraumer Zeit beobachte ich, wie innerhalb der Piratenpartei eine Strömung immer stärker wird, die mit Sendungsbewusstsein glaubt „Rationalismus“ (4) verbreiten zu müssen. Da werden Menschen lächerlich gemacht und ausgegrenzt weil sie fordern, dass das Attentat vom 11.09.2001 (9/11) untersucht werden sollte, da werden Kreatonisten als untragbar für die Partei angesehen. Und solche Mitglieder, die Homöopathie benutzen, Waldorfschulen verteidigen oder gar anthroposophische Gedanken entwickeln, werden als für ein Bundestagsmandat ungeeignet diskriminiert (1). Die Protagonisten dieser Strömung tragen das Schild des Glaubens an die Vernunft vor sich her. Interessanterweise verwenden sie es aber selektiv, und werden selbst zum Opfer dessen, was sie anprangern.

Manipulationsinstrument, oder demokratisches Wundermittel LQFB

Schon verschiedene Male habe ich darauf hingewiesen, (8) wie die ursprüngliche gute Ursprungsidee im Verlauf der Entwicklung durch die Piratenpartei zu einem Nerd-Instrument der Meinungsmanipulation zu mutieren droht. Statt Liquid Feedback zur Grundlage für eine grundlegende Auseinandersetzung über die Art von Bürgerbeteiligung und neue Formen der Repräsentation zu machen, wurde hier vielleicht technokratisch ein Werkzeug zur Beeinflussung von Mitgliedern geschaffen? Jedenfalls drängt sich dieser Gedanken insbesondere im Rahmen der Diskussion um eine SMV (Ständige Mitgliederversammlung) (9) auf. An einem aktuellen Beispiel soll der Grund für die Befürchtung dargestellt werden.