Schon verschiedene Male hatte man Berichte gehört, dass das syrische Regime kurdischen Gebieten eine gewissen Autonomie einräumen wollte. Im Rahmen des derzeit stattfindenden Krieges im Land haben Kurden nun ihr Schicksal in die eigene Hand genommen und weitgehend unblutig die Verwaltung von Regionen und Städten selbst übernommen. Für das Regime in Damaskus war es offenbar einfach, dies zugestehen, weil Kurden weitgehend säkular eingestellt sind, dadurch religiöse Unruhen nicht zu erwarten sind. Andererseits hatten sie nie Forderungen nach Unabhängigkeit erhoben, sondern wollten lediglich eine erweiterte Autonomie für ihre Siedlungsgebiete.
GEGEN DEN STROM SCHWIMMEN / QUERDENKEN Meine Themen: Frieden, Menschenrechte, Medien-Missbrauch, Basisdemokratie und Recht auf lebenslange Bildung. Ich will darüber bloggen, was nach meiner Meinung nicht ausreichend durch die Medien abgedeckt wird, oder sogar verfälscht dargestellt wird. Dieser Blog ist kein Exklusivinformationssystem. Dieser Blog ist ein Add-On. (Verlinkte Inhalte stellen nicht zwangsläufig meine Meinung dar, sondern sollen alternative Informationsquelle sein.)
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Sonntag, 20. Januar 2013
Donnerstag, 17. Januar 2013
Schluss mit der Anbiederungspolitik!
In diesem Jahr findet eine richtungweisende Bundestagswahl statt. Aber es dominieren die Parteien, die die heutige gesellschaftliche Situation mit verursacht haben. Und sie wollen natürlich nicht eingestehen, dass es auch ihr partielles Versagen war, das zu dem führte, was weiter unten besprochen wird. Einzig die Linkspartei weigert sich bisher noch, zugunsten der Teilhabe an der Macht sich der „Realpolitik“ unterzuordnen, aber selbst da bröckelt langsam der Widerstand. In der Bevölkerung wird aber der Wunsch nach einer echten politischen Alternative immer größer. Welche Rolle spielt hier die Piratenpartei?
Mittwoch, 16. Januar 2013
Der "permanente Krieg" und seine Hintergründe in Mali
Ein Krieg zieht den nächsten hinterher. Wann lernt die Welt endlich, dass Krieg nur neuen Krieg erzeugt? Friedensforschung und Friedenspolitik setzt nicht erst ein, wenn ein Konflikt ausgebrochen ist. Sondern er VERHINDERT Konflikte, indem er potentielle Konfliktgründe frühzeitig erkennt und entsprechend zivile Krisenprävention betreibt. Das wäre auch in Mali richtig gewesen, aber wie überall auf der Welt setzt man auf Lösungen von Konflikten mit Gewalt. Vielleicht, weil zivile Konfliktprävention weniger Profite versprechen? Hier der Bericht eines Journalisten, der wirklich vor Ort in Mali war und die Situation besser kennt als die deutschen Massenmedien. May Ying Welsh ist Korrespondentin für Al Jazeeras englischen Kanal und berichtete aus dem Norden Malis. Sie arbeitet derzeit an einer Dokumentation über den Konflikt. In einem Interview mit Amy Goodman sagte sie Folgendes (1):
Sonntag, 13. Januar 2013
Die Sprachlosigkeit wird zur Ahnunglosigkeit?
UPDATE
In einem Heute-Bereicht (1) liest man:
In einem Heute-Bereicht (1) liest man:
Ein Beispiel: Würden Piraten im Bundestag der Stationierung von "Patriot"-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze zustimmen? "Das müsste man wohl", sagt Markus Barenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Piraten, heute.de.
Donnerstag, 10. Januar 2013
Wieder ein Beispiel, wie Medien manipulieren
Ich browse so durch die Nachrichten, da fällt mir die Überschrift ins Auge: „Wie iranische Hacker die Cloud benutzten, um Großbanken anzugreifen, und warum es besorgniserregend ist.“(1) Aha, dachte, ich endlich ein Beweis wie es passierte, und beginne den Artikel zu lesen. Denn es interessierte mich, wie man diesen Angriff zum Iran zurück verfolgt hatte. Hätten Sie die Überschrift anders interpretiert? Nun gestern erst hatte ich den Text eines US-Bloggers übersetzt, der behauptete, dass in keiner Weise bewiesen wäre, dass der Iran hinter den jüngsten DDoS-Angriffen stecken würde. Also fange ich an zu lesen. Schon im ersten Absatz stutze ich:
Mittwoch, 9. Januar 2013
Wer wagt sich gg den Imperator zu erheben?
Wir erinnern uns, dass „zwischen 100.000 und 227.00 Kinder“ auf Grund der Sanktionen gegen den Irak starben (4). Zwei Diplomaten waren damals unter Protest zurückgetreten. Mindestens einer davon wurde anschließend zu einem vehementen Kriegsgegner. Schätzungen besagen, dass durch den Krieg und seine direkten Folgen ca. 1,5 Millionen Menschen im Irak getötet wurden. (5) Nun wird wieder mit der Begründung, „Massenvernichtungswaffen verhindern“ zu müssen, ein Wirtschaftskrieg gegen den Iran geführt, unter der in erster Linie die einfachen Menschen des Landes leiden. So wie die Angst vor den irakischen Massenvernichtungswaffen geschürt wurde, wird eine Hysterie gegen die iranische Atomforschung betrieben. Der Stand der Kampagne der US Regierung gegen den Iran aus Sicht eines kritischen US-Bloggers: Überschrift:
Dienstag, 8. Januar 2013
Noam Chomsky: Die USA und Israel und nicht der Iran sind die größte Bedrohung für den Weltfrieden.
Information Clearing House (3) und die Seite Stop the War Coalition und andere Internetseiten haben einen Artikel von Noam Chomsky, dem Grand Seigneur der Anti-Kriegs-Bewegung, veröffentlicht. Hier ist daher seine deutsche Übersetzung:
Mittwoch, 2. Januar 2013
Sachliche Diskussion unmöglich bei Anti-Antisemitismus?
Ist die Welt denn total verrückt geworden? Dass man schon fast ein bisschen stolz ist, wenn man in einem Atemzug mit Günter Grass, Jakob Augstein, Nils Minkmar(1) und immer mehr kritischen Journalisten als Antisemit tituliert wird. Ich bedaure nur zutiefst, dass dies in erster Linie den wirklichen Antisemiten und Neo-Nazis nutzt. Nicht dem Kampf gegen Rassismus. Denn der Nebel der dadurch entsteht schadet dem Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus in furchtbarer Weise.
Montag, 31. Dezember 2012
Ein neues Buch über die Piratenpartei
Da ich zwischen Weihnachten und Neujahr nichts besseres zu tun hatte, habe ich auch mal ein Buch geschrieben. Ca. 120 Fotos und Abbildungen, 461 Seiten und viel Text zum sich drüber Aufregen.
Freitag, 28. Dezember 2012
Friedenspolitik in der Piratenpartei
Friedenspolitik ist weit mehr als nur Außenpolitik oder „Sicherheitspolitik“. Friedenspolitik bedeutet das Denken zu verändern. Eigentlich waren die Grundsteine für Friedenspolitik durch die Väter und Mütter des deutschen Grundgesetzes gelegt wurden. Unter dem Eindruck von zwei Weltkriegen hatten sie beabsichtigt, Deutschland zu einem pazifistischen, nie mehr andere Länder mit Krieg überziehenden Land zu machen. Das hatte ich noch in der Schule, dann sogar während meiner Soldatenzeit gelernt. Aber als ich 2009 aus dem Ausland zurück kam musste ich erschreckt feststellen, dass von diesem Geist fast nichts mehr in der deutschen Politik zu bemerken war. Jedenfalls nicht in der so genannten „Realpolitik“, allenfalls in den „Sonntags-Reden“ und –Beteuerungen der Politiker. Eine Feststellung, die 2012 auch eine Dozentin der Bundeswehr-Akadamie mit mir teilte.
Mittwoch, 26. Dezember 2012
Hoffnung für Syrien
Die Weltmächte sind verstrickt in ihre Hegemonialinteressen, die
Regionalmächte wollen ihren Einfluss ausbauen, die UNO hat versagt
zwischen den Großmächten zu vermitteln. Jeder kocht sein eigenes
Süppchen auf dem Rücken der Menschen Syriens. Aber endlich gibt es
Hoffnung. Eine Gruppe von Aktivisten hat Syrien bereist und demnächst
soll eine weitere, größere Gruppe mit wichtigen Mitgliedern der
internationalen Szene der Zivilgesellschaft nach Syrien reisen. Letzte
Hoffnung auf ein Ende des Blutvergießens. Die Homepage der Initiative
(www.peaceinsyria.org/) enthält den folgenden Reisebericht, den ich ins
Deutsche übersetzte. An Ende folgt der daraus entstandene Aufruf. Ich sehe hierin eine Hoffnung für Syrien, wenn die Zivilgesellschaft der Welt es schafft, Ideologien beiseite zu schieben und im Interesse der Menschen mit einer Stimme zu sprechen. Daher unterstütze ich diese Initiative.
Dienstag, 25. Dezember 2012
Warum Weihnachten an Krieg erinnert
Natürlich hängt eine politische Überzeugung mit den persönlichen Erfahrungen zusammen, die man im Leben gemacht hat. Und das Elternhaus spielt eine besondere Rolle. In der Regel begehrt man auf und entwickelt gegensätzliche Ansichten und Aktivitäten, oder man übernimmt die vorgelebten Verhaltensmuster. In meinem Fall bin ich wohl geflohen. Vermutlich auch vor dem Anblick meines auf Grund von Kriegsverletzungen sich in Krämpfen windenden Vaters und meiner von Albträumen aus Kriegszeiten geplagten Mutter. Mein Vater starb inzwischen, nachdem er 65 Jahre unter den Folgen eines Krieges gelitten hatte. Und nachdem ich im Ausland Elend, Tote und Verletzte gesehen hatte, was mich erst motivierte mich zu engagieren, begriff ich nun zurück in Deutschland, dass die größten Opferzahlen in keiner Statistik des Krieges auftauchen.
Sonntag, 23. Dezember 2012
Wie man sich auf einem Parteitag nicht manipulieren lässt
Dem
Einen oder Anderen mag es schon aufgefallen sein. Eine Twittermeldung,
abgeschickt durch einige wenige „Meinungsmultiplikatoren“ kurz vor der
entscheidenden Wahl, kann das Ergebnis vollkommen umdrehen. So geschehen
auf einem LPT in NRW. Oder: eine entschlossene Gruppe von
extremistischen Aktivisten kann eine 2/3 Mehrheitsentscheidung durch
beharrliches Nachfassen und Fordern von erneuter Abstimmung, in
Verbindung mit sympathisierender Versammlungsleitung, dann doch zu Fall
bringen. So geschehen auf dem letzten Bundesparteitag der Piratenpartei.
Aber das sind die krassen Beispiele, die die meisten kennen. Viel
interessanter sind aber die weniger bekannten, wenn oft auch
offensichtlichen Manipulationen. Wie geht man diesen als Basispirat aus
dem Weg?
Kandidatenbefragung – einmal richtig
UPDATE: 23.12.2012 - 16:15 h. Wenn man in der Vergangenheit manche Kandidatenbefragung verfolgte,
konnte einem als Mitglied der Partei das kalte Grausen befallen. „Wie lange bist du schon in der Partei“, oder „Was hast du im Wahlkampf für die Partei gemacht“
waren Fragen, die immer wieder auftauchten. Fragen, die man in der
bayrischen CSU, aber nicht in einer 2.0 Partei erwartet hätte. Zwar gibt
es, zu meiner Überraschung, im Grundsatzprogramm der Piratenpartei
keine Erwähnung des Begriffs „Basisdemokratie“, und diesbezügliche
Anträge wurden bisher auf Parteitagen nicht behandelt (1), da sich keine
prominenten Vertreter fanden, trotzdem wirbt die Partei mit dem
Begriff „Mitmachpartei“. Zusammen mit der Betonung von Bürgerrechten und
Volksbefragung kann man daher davon ausgehen, dass die Mehrheit der
Partei basisdemokratisch denkt. Da eine Festlegung im Grundsatzprogramm
fehlt, sollte aber Basisdemokratie ein Schlüsselbegriff für die
Kandidatenbefragung sein. Insbesondere wenn man ständig von
Mandatsträgern und potentiellen Anwärtern von „Gewissensfreiheit“ bei
der Entscheidung eines Mandatsträgers hört.
Samstag, 8. Dezember 2012
Einst Indochina-Kriege, jetzt Kriege im Nahen und Mittleren Osten
Die Geschichte wiederholt sich nicht? Das mag stimmen, aber es gibt Parallelen. Und es gibt andererseits gravierende Unterschiede. Insbesondere fehlt in Frankreich, in Deutschland, ja in der ganzen EU die Jugend, die einst gegen die Lügen der Gesellschaft aufbegehrten, gegen den Vietnamkrieg demonstrierten. Es fehlen die kritischen Journalisten, und es fehlt der Geist in der Gesellschaft, der noch in Erinnerung an den letzten Krieg erschauderte. Schauen wir uns ein paar Fakten an:
Donnerstag, 6. Dezember 2012
Sind die Piraten eine Partei der Technokraten?
Mit Überraschung habe ich zugetragen bekommen, dass es innerhalb der Piratenpartei eine Gruppe gibt, die sich weigert, Anträge von Mitgliedern überhaupt zu lesen "weil die gar nicht qualifiziert sind" Anträge zu formulieren. Nur sie, mit dem entsprechenden Jura- oder Politikwissenschaftsstudium, wären in der Lage, überhaupt politische Grundlagen zu entwickeln. Und immer wieder liest man in den Mailinglisten auch das Argument ... "da fehlt dir die Ausbildung" oder "ich habe das schließlich studiert". Oder wie man mir einmal jemand antwortete, als er nicht mehr zu argumentieren wusste: "Das ist viel zu komplex ... da hat xyz eine Dissertation drüber geschrieben... da kann man hier nicht drüber diskutieren". Dass ich ein solches Verhalten für elitär, aufgeblasen und undemokratisch halte dürfte sich jeder denken können. Es demonstriert aber außerdem ein vollkommen falsches Politikverständnis und ich will daher näher darauf eingehen.
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